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rafozouni
rafozouni, Rechtsanwalt
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 878
Erfahrung:  Fachanwalt für Arbeitsrecht
60461484
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rafozouni ist jetzt online.

Behält eine 24h Betreuungskraft ihren Werklohnanspruch,

Diese Antwort wurde bewertet:

Behält eine 24h Betreuungskraft ihren Werklohnanspruch, obwohl sie positiv auf COVID-19 getestet wurde und eine Absonderungbescheid für die Adresse des zu Pflegenden erhalten hat? Der zu Pflegenden ist Tags zuvor auch positiv getestet worden und wurde Tags zuvor ins Spital eingeliefert. Er war also während der Quarantänezeit nicht Zuhause.Danke!

Sehr geehrter Kunde,

Sie sind hier bei deutschen Rechtsanwälten "gelandet". Da Sie von "Spital" sprechen, klingt das nach Österreich, richtig? Ihre Frage wird hier daher wohl niemand - auch ich nicht - rechtsverbindlich beantworten können. Nach deutschem Recht läge ein Fall der beidseitigen Unmöglichkeit vor, die dazu führt, dass die gegenseitigen vertraglichen Verpflichtungen nicht erbracht werden müssen. Die Betreuungskraft hätte also nach deutschem Recht keinen Anspruch.

Eine vergleichbare Regelung findet sich in § 1447 ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch - https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12019193 ).

Dort heißt es:

"Der zufällige gänzliche Untergang einer bestimmten Sache hebt alle Verbindlichkeit, selbst die, den Werth derselben zu vergüten, auf. Dieser Grundsatz gilt auch für diejenigen Fälle, in welchen die Erfüllung der Verbindlichkeit, oder die Zahlung einer Schuld durch einen andern Zufall unmöglich wird. In jedem Falle muß aber der Schuldner das, was er um die Verbindlichkeit in Erfüllung zu bringen, erhalten hat, zwar gleich einem redlichen Besitzer, jedoch auf solche Art zurückstellen oder vergüten, daß er aus dem Schaden des Andern keinen Gewinn zieht."

Sofern ich dies richtig verstehe, ist also auch in Österreich die Rechtsfolge dieselbe wie hier in Deutschland.

Die Antwort erfolgt unter allem Vorbehalt, doch wollte ich Sie bzw. Ihre Frage, die schon länger unbeantwortet in der Frageliste stand, nicht unkommentiert und ohne jegliche Reaktion einfach stehen lassen.

Auch wenn ich keine Gewähr für die Antwort übernehmen kann, würde ich mich dennoch über eine positive Bewertung (3-5 Sterne anklicken) freuen.

Mit freundlichen Grüßen

RA Fozouni

rafozouni und weitere Experten für Zivilrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Tagen.
Ja, stimmt bin Österreicher. Danke ***** *****ür die Antwort!

Ich danke ***** *****ür die positive Bewertung!

Viele Grüße nach Österreich, wo meine Familie und ich hoffentlich im Februar Ski fahren können! :-)