So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RATraub.
RATraub
RATraub, Rechtsanwalt
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 19055
Erfahrung:  Rechtsanwalt
88853042
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Zivilrecht hier ein
RATraub ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, wenn man ein kleines

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Damen und Herren,
wenn man ein kleines Unternehmen betreibt (5 Mitarbeiter, davon 4 im Büro als Hausverwalter/innen und eine geringfügig beschäftiger Mitarbeiter für Reinigungsarbeiten) muss man dann Sicherheitsunterweisungen für Mitarbeiter abhalten und wenn ja in welchem Umfange und wie oft ?
Welche Sanktionen drohen, wenn man, so die Unterweisungspflicht besteht, nicht daran hält ? Könnte die Unfallkasse Bussgelder verhängen oder mit Betriebsstellegung drohen ?
Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal JustAnswer.
Gerne helfe ich Ihnen weiter.
Bitte erlauben Sie mir zur abschließenden Prüfung noch folgende klarstellende Frage:
Gibt es einen konkreten Anlass für Ihre Anfrage?

Was für eine Unterweisung haben Sie speziell im Sinn? Wurde von der BG/Versicherung diesbezüglich etwas angefordert?
Wünschen Sie vereinfachend eine telefonische Beratung, können Sie dies über den Premiumservice hinzubuchen. Wir vereinbaren dann gerne einen Telefontermin mit Ihnen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 12 Tagen.
Es geht um Unterweisung, z.B. wie man sich richtig verhält im Betrieb z.B., vielleicht Hinweis zur richtigen Ausleuchtung im Büro, falles man abends arbeitet, wenn es dunkel ist und man nicht stolpert, da fällt mir spontan auch nicht viel ein. Einen konkreten Anlass gibt es nicht, nur die Überlegung ob es allgemeine ein Pflicht gibt ?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.
Ich habe den von Ihnen geschilderte Sachverhalt geprüft.
Die Rechtslage ist aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt einzuschätzen.

Für die beschriebene Art der Unterweisung gibt es keine rechtlichen Verpflichtungen.

Sofern daher seitens Institution wie der Berufsgenossenschaft und/oder seitens ihrer Betriebshaftpflichtversicherung keine konkreten Vorgaben zur Unterweisung gemacht werden, muss eine solche Unterweisung nicht zwingend erfolgen.

Es genügt wenn der Arbeitgeber ein ordnungsgemäßes und „gefahrenfreies“ Büro zur Verfügung stellt. Dies ist in der Regel bei den heutigen angemieteten Büroräumlichkeiten der Fall.

Daher dürfen sie prinzipiell einmal auf einer normalen und reibungslosen Betriebsablauf offen.

Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen.
Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

RATraub und 2 weitere Experten für Zivilrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.
Vielen Dank!
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Seitens VBG wurde entgegenet, dass man doch verpflichtet sei zu unterweisen nach folgender Vorschrift:
§ 4 Unterweisung der Versicherten
(1) Der Unternehmer hat die Versicherten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, insbesondere über die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen und die Maßnahmen zu ihrer Verhütung, entsprechend § 12 Absatz 1 Arbeitsschutzgesetz sowie bei einer Arbeitnehmerüberlassung entsprechend § 12 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz zu unterweisen; die Unterweisung muss erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens aber einmal jährlich erfolgen; sie muss dokumentiert werden.
(2) Der Unternehmer hat den Versicherten die für ihren Arbeitsbereich oder für ihre Tätigkeit relevanten Inhalte der geltenden Unfallverhütungsvorschriften und Regeln der Unfallversicherungsträger sowie des einschlägigen staatlichen Vorschriften- und Regelwerks in verständlicher Weise zu vermitteln.
(3) Der Unternehmer nach § 136 Absatz 3 Nummer 3 Alternative 2 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) hat den Schulhoheitsträger hinsichtlich Unterweisungen für Versicherte nach § 2 Absatz 1 Nummer 8 Buchstabe b SGB VII zu unterstützen.Eventuell hatte ich meine Frage nicht konkret genug gestellt, so dass wir uns missverstanden hatten oder liegt vielleicht doch keine Pflicht vor ?
Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

doch, in diesem Fall besteht eine Pflicht und wird auch konkret umrissen.

Ich verweise auf meine Ausführungen:

"Sofern daher seitens Institution wie der Berufsgenossenschaft und/oder seitens ihrer Betriebshaftpflichtversicherung keine konkreten Vorgaben zur Unterweisung gemacht werden, muss eine solche Unterweisung nicht zwingend erfolgen."

In Ihren Fall liegt im Rahmen der Vertragsbeziehung eine konkrete Vorgabe vor. Aber eben aus Vertrag.

Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Vielen Dank. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.