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ragrass
ragrass, Rechtsanwalt
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 11284
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ragrass ist jetzt online.

Bezüglich der Selbsttest an Schulen, hier Förderschule in

Diese Antwort wurde bewertet:

Bezüglich der Selbsttest an Schulen, hier Förderschule in NRW, das Kind (Autist) weigert sich entschieden zur Testung, ganz gleich ob in der Schule oder zu Hause, daher wurde bisher im Distanzunterricht beschult. Aktuell wird seitens der Schule Druck auf die Eltern ausgeübt, es bestehe Schulpflicht das Kind müsse sich testen lassen und zur Schule kommen, da man sich sonst gezwungen sehe das Jugendamt zu informieren. Derzeit wird von Elternseite versucht eine Krankmeldung zu erwirken, sollte dies scheitern, welche Maßnahmen könnten ergriffen werden um das Recht des Kindes durchzusetzen und zu wahren? Bestehen rechtliche Konsequenzen oder Sanktionen gegen die Eltern seitens der Schule oder vom Amtswegen?

Sehr geehrter Fragesteller,

wie alt ist denn das Kind ?

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
12 Jahre
Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Können Sie mir eine Rechtsgrundlage nennen auf welche sich berufen werden könnte?
Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Vielen Dank für das telefonische Angebot, jedoch präferiere ich die schriftliche Konversation.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke, ***** ***** Justanswer genutzt haben und für den Nachtrag.

Die Vorschrift der Testung ist eine Verwaltungsvorschrift, gegen die Sie beim Verwaltungsgericht vorgehen könnnen. Sie können einene ntsprechenden Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht einreichen. Nur das Verwaltungsgericht kann die Testpflicht aufheben.

Wenn die Testpflicht bestehen bleibt und Sie das Kind ohne Grund (also ohne AU) nicht beschulen lassen, liegt zumindest eine Ordnungswidrigkeit vor. Zudem kann aufgrund einer Kindeswohlgefährdung Ihnen das Sorgerecht entzogen werden.

Gern stehe ich Ihnen für eventuelle Rückfragen zur Verfügung. Wenn keine Fragen mehr bestehen, sind Sie bitte so freundlich und geben eine Bewertung (3-5 Sterne) ab. Vielen lieben Dank !

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Vielen Dank für die Antwort, können Sie bitte die Abkürzung AU erläutern? Können Sie mir bitte die § zu den Rechtsgrundlagen zusenden?

Sehr geehrter Fragesteller,

AU= Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung.

Ordnungswidrigkeit bzw. Bußgeld ergibt sich aus § 126 SchulG.

Die Möglichkeit zum Entzug der elterlichen Sorge ist in § 1666 BGB geregelt.

Die Möglichkeit eines Eilverfahrens vor dem Verwaltungsgericht ergibt sich aus § 123 VwGO.
Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Vielen Dank für diese ausführliche als auch fachkundige Antwort!

Sehr geehrter Fragesteller,

sehr gerne !

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und alles Gute !

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

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