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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Rechtsanwalt
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 2188
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Ich habe ein Frage zur Unterlassungsklage: Eine Klägerin hat

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe ein Frage zur Unterlassungsklage:
Eine Klägerin hat eine Unterlassungsklage wegen angeblichem Hupen bei einerm Zusammentreffen auf der Straße bei dem Amtsgericht erhoben. Ihre Behauptung hat sie mit einigen Zeugenaaussagen mit einer "Eidesstattlichen Versicherung" belegt, um ihre Klage zu rechtfertigen.
Die beklagte Person bestreitet diesen Tatbestand ebenfalls mit einer "Eidesstattlichen Versicherung" und reicht dem Gericht von zwei "Eidesstattliche Versichrungen" von ihren Zeugen ein.Wie geht das Gericht mit dieser Pattsituation um ?Wie erfolgt der gerichtliche Ablauf ?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

haben Sie vielen Dank für Ihre Rechtsfrage. Gerne helfe ich Ihnen.

Bitte gedulden Sie sich ein wenig, während ich Ihre Anfrage bearbeite.

Sofern Sie wünschen, stehe ich Ihnen der Einfachheit halber auch gern für ein telefonisches Beratungsgespräch zur Verfügung. Buchen Sie dieses einfach als Premium-Service hinzu.

Mit freundlichen Grüßen

Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)

- Rechtsanwalt -

Vielen Dank für Ihre Geduld.

Im Rechtsstreit ist jede Partei für das für sie günstige Vorbringen beweispflichtig.

Damit muss die Klägerpartei beweisen, dass ein Unterlassungsanspruch besteht.

Eine eidesstattliche Versicherung ist im Klagverfahren kein taugliches Beweismittel. Insofern bleibt die Klägerpartei unter den o.g. Umständen beweispflichtig.

Das Gericht wird die Klage daher abweisen.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?

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Kianusch Ayazi und weitere Experten für Zivilrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.