So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Kianusch Ayazi.
Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi,
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 1925
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Zivilrecht hier ein
Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Ich habe eine Frage zum "Marken-Recht". Ich gründe, Ecuador

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe eine Frage zum "Marken-Recht" . Ich gründe im Ausland, Ecuador eine Firma ("Humboldt-Travel Cia.Ltda") welche Reisen für Deutsche nach Ecuador anbietet. Dafür werde ich in Deutschland eine Betriebsstätte anmelden und ein Gewerbe anmelden. In Deutschland würde ich nun gerne mit dem Namen "Humboldt-Reisen" operieren. Es gibt nun aber schon in Deutschland ein kleines Reisebüro, welches sich Humboldt Reisen nennt. Im Impressum steht folgendes:
"Impressum
Bettina Franz
Humboldt Reisen"
Auf https://register.dpma.de finde ich kein Register zu humboldt reisen oder ähnliches.
Die Fragen:
* Kann ich mich in Deutschland trotzdem "Humboldt Reisen" nennen ? Oder etwas abgeleitetes wie "Humboldt Reisen - Ecuador" oder so ähnlich ?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne helfe ich Ihnen.
Bitte gedulden Sie sich ein wenig, während ich Ihren Fall bearbeite.
Gerne stehe ich Ihnen der Einfachheit halber auch für ein telefonisches Beratungsgespräch zur Verfügung, in dem wir alle Ihre Fragen besprechen können. Buchen Sie dieses gern als Premium-Service hinzu.
Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -

Vielen Dank für Ihre Geduld.

Wenn der Firmenname als Marke nicht eingetragen ist, bestehen gegen die Nutzung des Firmennamens insofern keine markenrechtlichen Bedenken.

Indes sind die Vorgaben des Firmenrechts zu beachten.

§ 30 HGB sieht in Bezug auf Firmennamen im Sinne des Handelsrechts vor:

"Jede neue Firma muß sich von allen an demselben Ort oder in derselben Gemeinde bereits bestehenden und in das Handelsregister oder in das Genossenschaftsregister eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden."

Andernfalls kann die Eintragung verweigert werden.

Im Übrigen kann Ihnen nicht untersagt werden, unter dem Firmennamen zu operieren, nur weil es bereits ein anderes Unternehmen mit dem Firmennamen gibt.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?
Bitte geben Sie eine Bewertung (3-5 Sterne) durch Anklicken der Bewertungssterne ab. Vielen Dank!

Kianusch Ayazi und weitere Experten für Zivilrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.

Vielen Dank für hre Nachfrage.

Laut Markenrecht kann ein Unterlassungsanspruch zugunsten des Markeninhabers bestehen, wenn jemand ein zum verwechseln ähnliches Markenzeichen verwendet. Ob im Einzelfall Verwechslungsgefahr besteht, ist Tatfrage und müsste in letzter Konsequenz gerichtlich festgestellt werden. In Ihrem Fall ist eine Verwechslungsgefahr prima facie nicht auszuschließen, sodass sich die Anmeldung einer eigenen Marke oder die Verständigung mit den Rechteinhabern anbieten kann. Ggf. sollten Sie hierfür einen Bereich Markenrecht/Geistiges Eigentum tätiges Anwalt mit der vertieften Betreuung Ihres Vorhabens beauftragen.