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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi,
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 1260
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Frage: Ein gewerbliches Verkäufer bekommt von Unternehmer

Diese Antwort wurde bewertet:

Frage: Ein gewerbliches Verkäufer bekommt von Unternehmer Auftrag zum Bau eines Aufliegers, Kosten 60.000 €. Anzahlung 30.000 € iwrd geleistet. Jetzt zeigen sich nach Auslieferung Mängel, aber er Auflieger wurde einige Zeit genutzt. Man einigt sich auf Rückabwicklung des Vertrages gegen häftige Rückzahlung der Anzahlung. Streitig sind Anwaltskosten. Der RA des Käufers will zusätzlich vom Verkäufer 1,5 Gebühr aus Nr. 2300, 1,2 Terminsgebühr und 1,5 Einigungsgebühr. Dies alles aus 60.000 €. Ist das korrekt?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

haben Sie vielen Dank für Ihre Rechtsfrage. Gerne helfe ich Ihnen.

Bitte teilen Sie mir ergänzend mit: Hat der Rechtsanwalt an einer Gerichtsverhandlung teilgenommen? Aus welcher Nr. zum VV RVG ergibt sich die 1,2 Terminsgebühr laut Rechnung?

Sofern Sie wünschen, stehe ich Ihnen der Einfachheit halber auch gern für ein telefonisches Beratungsgespräch zur Verfügung. Buchen Sie dieses einfach als Premium-Service hinzu.

Mit freundlichen Grüßen

Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)

- Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Nein, keine Gerichtsverhandlung, alles außergerichtlich aber es bestand wohl Klageauftrag, so der Anwalt. Der Vergleich ist noch nicht zustande gekommen.

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Bitte teilen Sie mir noch ergänzend mit: Aus welcher Nr. zum VV RVG ergibt sich die 1,2 Terminsgebühr laut Rechnung?

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Nr. 3104. Was ist mit dem Gegenstandswert?

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Vorab: Hinsichtlich des Gegenstandswerts habe ich keine Bedenken, da sich dieser nach dem wirtschaftlichen Interesse insgesamt richtet, der sich hier angesichts der grundsätzlich bestehenden Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises von € 60.000,00 auf diesen betrag beläuft.

Die 1,5 Einigungsgebühr ist ebenso in Ordnung - diese fällt bei der Erzielung eines vorgerichtlichen Vergleichs an.

Die 1,5 Geschäftsgebühr ist ein wenig höher als üblich. Das Gesetz sieht eine 1,3 Geschäftsgebühr für durchschnittliche Fälle vor. Der Bundesgerichtshof hat jedoch in der Vergangenheit entschieden, dass ein Anwalt nach seinem Ermessen auch bei durchschnittlichen Fällen eine 1,5 Geschäftsgebühr abrechnen darf, ohne dies besonders begründen zu müssen. Die 1,5 Gebühr ist somit rechtens - der Anwalt ist jedoch damit eher teuer.

Die 1,2 Terminsgebühr sind Ihrer Schilderung nach zu urteilen jedoch nicht rechtmäßig. Diese fallen nur bei einer Gerichtsverhandlung an, nicht jedoch bei einer reinen Korrespondenz zwischen Anwälten. Diese Gebühr sollte nicht bezahlt werden.

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Kianusch Ayazi und weitere Experten für Zivilrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.