So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RHGAnwalt.
RHGAnwalt
RHGAnwalt, Rechtsanwalt
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 1087
Erfahrung:  Dipl. Forstwirt (univ.) Mediator Fachanwalt für Familienrecht Systemischer Berater
98035192
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Zivilrecht hier ein
RHGAnwalt ist jetzt online.

Hallo, und zwar, mein Freund hat letztens einen Brief vom

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, und zwar, mein Freund hat letztens einen Brief vom Jobcenter erhalten, wo aufgelistet ist das er während seiner Arbeit Einkommen von ca. 1145€ vom Jobcenter erhalten hat. Als er jedoch angefangen hat zu arbeiten, hat er direkt den Arbeitsvertrag bei einem Termin mit seiner Sacharbeiterin vorgelegt. Trotzdem erhielt er einkommen vom Jobcenter für die Miete und seinen Regelbedarf. Leider spricht er wenig deutsch und wusste nicht wieso er trotzdem einkommen erhalten hat. Hat natürlich auch nachgefragt. Ich war bei dem Termin dabei und habe auf den Brief aufmerksam gemacht, da erhielt ich nur die Antwort "Solche Leute wie er kommen doch nur ins Jobcenter wenn Sie so einen Brief erhalten, ansonsten ist es denen auch egal, da müssen sie vorne eine Nummer ziehen und müssen halt warten."Muss er die ganze Summe jetzt trotzdem zurück zahlen? Mit seinem Nettoeinkommen von ca. 1000€ im Monat wird das Jahre dauern das mit Raten abzustottern. Welche Gründe kann man hier angeben, das die Zahlung eventuell getilgt wird?

Sehr geehrte Fragestellerin,

gerne beantworte ich Ihnen Ihre Anfrage:

So wie Sie die Sache schildern, hat es sich um eine Anhörung gehandelt, wonach das Jobcenter einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid erlassen will, weil es bezahlt hat, obwohl ein Arbeitseinkommen erzielt werden konnte.

Richtig ist zwar, dass Sie darstellen, dass solche Beträge nur schwer zurückzuerstatten sind. Gleichwohl ist die Rechtslage die, dass, wenn die Voraussetzungen vorliegen und der Hilfeempfänger Leistungen bezieht, obwohl er Erwerbseinkommen hat, diese Leistungen später wieder zurückzubezahlen sind.

Dabei spielt es keine Rolle, dass er direkt den Arbeitsvertrag vorgelegt hat: Es kommt wegen des Zuflussprinzips eben darauf an, was tatsächlich geflossen ist, deswegen muss man dann die Lohnabrechnung auch einreichen.

Gründe, dass nicht zurückbezahlt werden muss, sind aufgrund Ihrer Schilderung nicht ersichtlich, da Ihr Freund ja von dem Doppeleinkommen wusste und deswegen nicht darauf vertrauen durfte, das Geld behalten zu dürfen.

Allerdings besteht durchaus die Möglichkeit, mit dem Jobcenter brauchbare Raten zu vereinbaren.

Bitte beachten Sie, dass hier durchaus auch noch die Gefahr bestehen könnte, dass das Jobcenter Strafanzeige wegen Sozialbetruges erstattet. Das würde enorme Schwierigkeiten bereiten können. Von daher empfiehlt es sich, offensiv dann mit dem Aufhebungs- und Erstattungsbescheid wenn er dann zugestellt wird, umzugehen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen hiermit weiter helfen konnte und freue mich auf Ihre wohlwollende Bewertung

Herzlichst Ihr

Roland Hoheisel-Gruler

Rechtsanwalt

RHGAnwalt und weitere Experten für Zivilrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.