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ragrass
ragrass, Rechtsanwältin
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 7577
Erfahrung:  mehrere Jahre Erfahrung
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ragrass ist jetzt online.

Sohn (habe Vollmacht, da er beruflich im Ausland weilt) hat

Diese Antwort wurde bewertet:

Sohn (habe Vollmacht, da er beruflich im Ausland weilt) hat von RA Neumeyer eine Ankündigung der Gehaltspfändung
erhalten. Ursprungsgläubiger ist die DB. Da er vor Jahren nicht die Möglichkeit hatte, auf div. Bescheide Widerspruch ein-
zulegen, kam es nun zu dieser Situation. Der Gerichtsvollzieher erhielt seit eineinhalb Jahren einen monatlichen Betrag. Nur, von den Zahlungen kam nie etwas bei RA Neumeyer an, trotz Vermerk auf dem Überweisungsträger. Unser Sohn hat keine weiteren Aussenstände. Von RA Neumeyer kam nie Nachricht, dass keine Beträge ankamen. Wir haben nun etliche Anschreiben, per E-Mail, Einschreiben und Telefonate
geführt, ebenso Zahlungen geleistet, um Zahlungsbereitschaft zu beweisen, da wir die Vollmacht er seit Kurzem über
die Sache haben. Wir baten um Aussetzung des Vollzugs, aber wohl ohne Erfolg. Die Bank hat nun den erforderlichen
Betrag auf ein Sperrkonto überwiesen, die Frist läuft. RA Neumeyer ist nicht sehr kommunikativ, Telefonate laufen ins
Leere.Nun kam ein Schreiben von RA Neumeyer, dass die Antwort des GV abgewartet wird (den haben wir auch angerufen,
war sehr patzig am Telefon und wollte sich die Sache mal anschauen), er hatte nun aber ca 14 Tage Zeit.Kann man die
Frist bei der Bank noch verlängern, bevor der Betrag weitergeleitet wird?

Sehr geehrter Fragesteller,

verstehe ich Sie richtig, dass die zahlungen an den GV dessen Kosten überstiegen und eigentlich zu einerReduzierung der Gesamtschuld hätte füühren müssen ? Wäre denn, vorausgesetzt die Raten wären auch beim RA angekommen, noch eine Restschuld offen oder die Forderung komplett beglichen ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Die seit eineinhalb Jahren mtl. geleisteten 150 Euro hätten zu einer Minimierung der Gesamtschuld führen müssen.
Wie gesagt, mit RA Neumeyer war eine Ratenzahlungvereinbarung geschlossen worden, die Überweisungen für
diesen Fall gingen an den GV.Dass unser Sohn nicht am Heimatort weilt, wusste der GV eigentlich.Wir haben nun sogar
erneut einen Dauerauftrag eingerichtet, alles um Zahlungsbereitschaft zu zeigen, der RA blieb unbeeindruckt.Eine Rest-
schuld wäre noch offen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Es geht darum, wie man noch verhindern kann, dass die Bank den Betrag abführt. RA Neumeyer meint, man könne die
Pfändung nicht abwenden.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und die Nachträge.

Da nach Ihrer Schilderung auch nach korrekter Anrechnung der ratenzahlung noch ein Restbetrag verbleibt, der zur Zwangsvollstreckung berechtigt hätte, wird man die Vollstreckung dem Grunde nach nicht verhindern können. Allenfalls möglich wäre es, zu verhindern, dass die Bank die Gesamtforderung begleicht und somit zu viel an den Gläubiger überweist.

Es wäre möglich, bzgl. des gepfändeten Teils der durch Zahlung schon erfüllt ist, Vollstreckungsgegenklage zu erheben und den sog. Erfüllungseinwand vorbringen. Diese Klage reicht man beim zuständigen mtsgericht ein und stellt zudem einen Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwansgvollstreckung.Über den Antrag auf Einstellung wird bei Vortrag der Dringlichkeit innerhalb kürzester Zeit entschieden.

Ich hoffe, Ihnen einen Überblick gegeben zu haben. Falls noch Fragen bestehen,stellen Sie diese bitte.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Da der GV noch seine Stellungnahme, bzgl. seiner "Nichtweiterleitung" der Beträge abgeben muss, könnte dieser
hier noch etwas bewirken, damit die Angelegenheit gestoppt werden kann?

Sehr geehrter Fragesteller,

stoppen kann eigentlich nur das Gericht durch den genannten Antrag oder der Gläubiger.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Dann werde ich "das" gleich in Angriff nehmen. Was wird bei den genannten Anträgen auf mich zukommem?

Sehr geehrter Fragesteller,

außer die Gerichtskosten nichts.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Fall sich RA Neumeyer doch zu einer Einigung durchringen kann, kann ich die Klage auch wieder zurückziehen?

Sehr geehrter Fragesteller,

das geht natürlich, allerdings bei einer Klagerücknahme fallen Ihnen dann die ganzen Kosten zur Last.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Das wäre?

Sehr geehrter Fragesteller,

die Gerichtskosten.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
OK. Ich probiers trotzdem einmal, wenigstens einen Antrag auf einstweilige Aussetzung.

Sehr geehrter Fragesteller,

viel Erfolg !

Ich wünsche einen schönen Tag und alles Gute.

Bitte sind Sie abschließend noch so freundlich und nehmen eine Bewertung vor.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Sehr geehrter Fragesteller,

kann ich Ihnen noch weiter helfen ? Falls keine Fragen mehr bestehen, sind Sie bitte so freundlich und nehmen eine Bewertung vor. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

ragrass und weitere Experten für Zivilrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Heute haben wir vom AG Traunstein ein Schreiben erhalten, dass unser Einwand den materiellen-rechtlichen Anspruch
betrifft, welcher beim zuständigen Prozessgericht zu erheben ist. Das Verfahren beim Vollstreckungsgericht ist mit Erteilung
des Pfändungs-und Überweisungbeschlusses erledigt.
Was sollen wir nun machen?
Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Wir werden gebeten unseren Antrag zurückzunehmen.

Sehr geehrter Fragesteller,

das ist doch falsch, denn es sind doch NACH der Titulierung Zahlungengelaufen, die können doch nicht mehr im Klageverfahren geltend gemacht werden können.

Sie müssen den Einwand der (teilweisen) Erfülung erheben.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.

Habe gestern noch mit dem Ag (Prozessgericht) telefoniert. Die Dame war entsetzt, dass das Vollstreckungsgericht hier einfach die Sache weiterschiebt. Sie hat mich gebeten, alle Unterlagen zu ihr zu faxen. Ich habe auf die Dringlichkeit hingewiesen, da die Bank die Sperrfrist nicht erweitert Ich werde aber umgehend den von Ihnen angeratenen Schritt unternehmen. Vielleicht melde ich mich nochmals. Viele Grüße ***

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Sehr geehrte Fra Grass,habe heute ein erneutes Schreiben erhalten mit dem Wortlaut:
bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 14.03. 2018 wird erneut darauf hingewiesen, dass das Verfahren hier am Vollstreckungsgericht abgeschlossen ist. Ihre vorgebrachten Einwendungen sind materiell-rechtlicher Art und daher im Wege
einer Klage vor dem Prozessgericht geltend zu machen das Vollstreckungsgericht kann keine weiteren Schritte einleiten,
solange Sie keine erneute Klage eingericht haben. Ihr Antrag wäre somit zurückzuweisen, sofern Sie ihn nicht zurücknehmen.Ich habe leider nur noch ein paar Tage Zeit und weiß mir nicht mehr zu helfen. Die Dame, die dies schrieb, habe ich ja
am Dienstag angerufen und auch das Anschreiben auch an das Prozessgericht adressiert. Sie hätte es ja auch weiter-
leiten können. Ich werde am Montag Vormittag nochmal mit ihr telefonieren. Ich gehe aber davon aus, dass die Bank
aber abbuchen wird. In den nächsten Tagen werde ich wohl nichts mehr erreichen, auf die Schnelle. Zuviel Zeit verging
mit warten.

Sehr geehrter Fragesteller,

notfalls müsste nachträglich die Rückzahlung des zu viel bezahlten Betrages verlangt werden.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Sehr geehrte Frau Grass,
nun erhielt ich ein erneutes Anschreiben, weil ich keine Ruhe gegeben habe.
Es wird letztmalige darauf hingewieswen,m dass das Vollstreckungsgericht in vorliegender Sache nicht zuständig ist.
Gem. § 769 Abs. 2 ZPO ist eine Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts für einstweilige Einstellungen von Zwangsvollstr.
maßnahmen nur in dringenden Fällen begründet. Ein dringender Fall liegt z. B. vor, wenn Sie eine Entscheidung des Prozeß-
gerichts nicht mehr rechtzeitig einholen können, um denb Fortgang der Vollstreckung noch aufzuhalten, vgl. BeckOK ZPO7Preuß
ZPO § 769 Rn. 16f. In Ihrem Fall ist die Vollstreckungsmaßnahme, nämlich der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss
schon am 29.01.2018 ergangen (.. bloß wussten wir davon nichts, der Bescheid kam am 08.02. im Institut an! Der Über-
weisungsbeschluss am 23.02.)Sie hätten bereits zu diesem Zeitpunkt mit einer Klage am Prozessgericht ihre materiell.
rechtlichen Einwendungen der teilweisen Befriedung geltend machen können (habe es am 13.03. noch versucht, mich
beim AG Traunstein ans Prozessgericht verbinden zu lassen, die Dame mit der ich sprach, war wohl auch wieder nicht
die Richtige.). Dies ist offensichtlich nicht erfolgt, sodass Sie den angeblich dringenden Fall selbst zu verantworten haben.
Dies stellt somit keinen dringenden Fall im Sinne des § 769 Abs. 2 ZPO dar.
Höflichkeitshalber wird darauf hingewiesen,m dass Sie noch immer die Möglichkeit haben, beim Prozessgericht (wo ist das?
Diese Frage stellte ich auch 1m 13.03.) zu klagen (der Betrag von der Bank ist aber derweil abgebucht)zu klagen. Im Rahmen dieses neuen Prozesses könnte dann über eine einstweilige Einstellung der laufenden Zwangsvollstreckung
entschieden werden (die Frist bei der Bank läuft, wie ich dem AG schon mitteilte nun nur noch 2-3 Tage, das wussten
die nun auch schon seit 14 Tagen, derweil ist das Geld weg).Ich soll nun den Antrag, den ich stellte, auf einstweilige Einstellung endlich zurücknehmen.
Dass der GV die ganze Sache uns eingebrockt hat, weil er von den angewiesenen Beträgen nichts weitergab, ist wohl
egal, wir sind unseren Verpflichtungen 1 1/2 Jahre nachgekommen.Uns gings nur darum, dass die Bank den ausstehenden
Betrag nicht abführt, danach hat eine Klage keinen Sinn.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Mit ausstehenden Betrag wird der gesamt fällige Betrag auf einmal abgebucht und nicht etwa in Teilen.Eine erneute Klage
bringt also nichts, weil das Geld dann weg ist und die Sache erledigt. Uns gings darum, eine Weiterzahlung ermöglich zu bekommen, aber nachdem die Bank die Deckung bestätigte, war für RA Neumeyer die Sache erledigt, habe auch
die versprochene Stellungnahme des GV nicht mehr erhalten.

Sehr geehrter Fragesteller,

wie bereits ausgeführt, wenn "zu viel" Geld weg ist, müssen Sie diesim Wege der ungerechtfertigten Bereicherung zurückholen. Der Betrag, den der Gläubiger noch zu bekommen hatte, wurde ja rechtmäßig gepfändet.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Sehr geehrte Frau RA Grass,ich muss Ihnen unbedingt noch etwas mitteilen. Heute kam ein Schreiben von RA Neumeyer. Ich habe mir schon gar
nicht getraut, es zu öffnen. Doch erstaunt nahm ich zur Kenntnis, dass sich die Kanzlei mit einer Ratenzahlungsverein-
barung einverstanden erklärt, so wie ich es vorschlug. Am Montag habe ich noch mit dem AG gekämpft, es hat sogar
ein Richter geantwortet, es kam heraus, dass meine Anschreiben wohl im AG die Runde machten, aber Hoffnung,
dass die Sache gestoppt wird, machte auch er mir nicht. Leider kam die Post heute so spät, dass ich keinen Kontakt
zur Bank herstellen konnte, ob der Betrag nun nach der Sperrfrist wieder freigegeben wurde. Denn vollstreckt wird,
lt RA Neumeyers Schreiben, vorerst nicht. Ich hoffe, dass die der Bank noch rechtzeitig eine Nachricht sandten.
Ich möchte mich nun nochmals für Ihre Hilfe bedanken, ich denke, es hat sich zum Schluss doch noch gelohnt, hier
nicht aufzugeben.Mit freundlichem GrußJohanna Küfner

Sehr geehrter Fragesteller,

das freut mich aber !

Ich wünsche einen schönen Abend .

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Sehr geehrte Frau RA Grass,leider zu früh gefreut. Unser Sohn rief mich gerade an. Die Sparkasse hat wohl von RA Neumeyer keinen Bescheid
erhalten, so wurde nach der Sperrfrist das Geld doch überwiesen, obwohl ich es am Freitag schriftlich "bekam", dass
nicht gepfändet wird solange die Raten pünktlich kommen. Kann man das Geld wieder zurückholen lassen. Habe
der Sparkasse den Bescheid von RA Neumeyer gesandt, dass nicht gepfändet werden sollte. Leider ist halt niemand
mehr da.Es wurde zudem nicht der aktuelle Betrag, sondern mehr abgebucht.

Sehr geehrter Fragesteller,

zurückholen geht nur über das Gericht. Die Bank kann da nicht helfen.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Kann die Bank den am Freitag gebuchten Betrag nicht wieder zurückholen? Wie gesagt, ich habe ja schriftlich, dass nicht
gepfändet werden sollte.

Sehr geehrter Fragesteller,

nein, wenn das Geld bei der Empfängerbank eingegangen ist, geht dies nicht.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Ich kann nicht verstehen, warum man uns ein Schreiben sendet, dass nicht gepfändet werden soll und die Bank erhält
keine Nachricht.

Sehr geehrter Fragesteller,

das müssten Sie mit dem Absender des Schreibens klären.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Was würden Sie mir raten, wie ich nun vorzugehen habe?

Sehr geehrter Fragesteller,

ggf. zunächst mit dem RA Kontakt aufnehmen. Ansonsten, wenn zuviel Geld gepfändet wurde, auf Rückzahlung klagen.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Auf den Betrag, der zuviel abgezogen wurde?

Sehr geehrter Fragesteller,

genau, natürlich dürfen die Gläubiger nur ihre Forderung einziehen und eventuelle Kosten und nicht mehr.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 7 Monaten.
Danke. Vielleicht ist das Geld ja noch nicht auf dem Empfängerkonto, aber mit den RA Neumeyer telefoniere ich gleich
morgen, ebenso mit der Sparkasse, die ich ja ohnehin bat, noch ein wenig zu warten, was diese ja abgelehnt haben
(Sperrfrist 28 Tage).

Sehr geehrter Fragesteller,

viel Erfolg !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Guten Morgen,habe soeben mit RA Neumeyer telefoniert. Die haben der Bank keine Nachricht zukommen lassen, weil die Deckung
der Bank vorhanden ist, und damit das Problem erledigt. Dass die Bank keine Nachricht bekam, bzgl. falschen
Betrag, na ja, der wird halt, wenn das Geld da ist, berichtigt. Auf meine Frage, warum dann die Vereinbarung
überhaupt zugesandt wurde, hieß es, weil halt Schriftverkehr stattgefunden hat, aber deshalb wird trotzdem einge-
zogen. Auf dem Schreiben steht eindeutig: ."... solange sie die Raten pünktlich zahlen, wird nicht vollstreckt."
RA Neumeyer riet mir vor einigen Wochen den DA einzustellen, da ohnehin eingezogen wird. Jetzt erfuhr ich,
dass ich gesagt haben soll, dass ich den Dauerauftrag beende, weil die Bank einziehen wird, nach der Sperrfrist.
Das stimmt so nicht!

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Info !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Ist das eigentlich gängige Praxis, dass man trotzdem den Überweisungsbeschluss durchzieht, und gleichzeitig eine
Ratenvereinbarung aussendet, die dann keine Bedeutung hat? Das ist ja eigentlich nicht richtig.Das Geld ist noch nicht
beim Empfänger. Ich habe soeben die Bank angeschrieben und das Amtsgericht. Mal sehen. Viel Hoffnung habe ich nicht.

Sehr geehrter Fragesteller,

aufgrund der immer neuen Fragekomplexe bin ich nunmehr gehalten, Ihnen ein Zusatzangebot für die zusätzlichen Fragen zu unterbreiben.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Ich komme darauf zurück. Habe noch einen Termin.

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Es wird sich wohl erledigt haben. Die Bank hätte auch auf meinen erhaltenen Brief hin nicht gestoppt, da diese ein
extra Anschreiben gebraucht hätten, was ja nicht erfolgt ist. Wir müssen halt jetzt sehen, dass wir den zuviel bezahlten
Betrag wieder erhalten.Die Bank kann bei einen Überweisungsbeschluss die Überweisung nicht zurückholen, einen
Recall gibt es hier nicht.Trotzdem vielen Dank für Ihre Unterstützung.Johanna Küfner

Sehr geehrter Fragesteller,

alles Gute !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass