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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Zivilrecht
Zufriedene Kunden: 135
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Ich habe in erster Instanz einen Arbeitsrechtsprozess

Kundenfrage

Ich habe in erster Instanz einen Arbeitsrechtsprozess verloren und soll bezahlen.
Meinen Einspruch wurde entsprochen und es geht in die nächst höhere Instanz.
Welche Möglichkeiten habe ich,
damit der angestrebte Betrag der Gegenseite nicht vor der nächsten Instanz eingefordert werden kann.
Gepostet: vor 6 Monaten.
Kategorie: Zivilrecht
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 6 Monaten.

Sehr geehrter Fragesteller,

sind Sie denn anwaltlich in der Sache vertreten?

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
ja das bin ich, aber der Anwalt meint es gibt keine Möglichkeiten.
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 6 Monaten.

Nun, wenn Ihre Rechtsvertretung der Ansicht ist, dass es keine Aussicht auf Erfolg gibt, haben Sie zwei Möglichkeiten: Entweder vertrauen Sie der Meinung und Erfahrung Ihres Anwaltes und nehmen die Berufung zurück, dass spart Ihnen im Ergebnis weitere Gerichts- und Anwaltskosten. Oder Sie lassen die Sache nochmal durch einen anderen Anwalt begutachten und holen sich eine zweite Meinung ab, was allerdings weitere Kosten für Sie bedeutet, letztlich aber eine wertvolle Entscheidungshilfe sein kann. Wenn die die Berufung zurücknehmen, wird das Urteil der ersten Instanz rechtskräftig, dann müssen Sie den ausgeurteilten Betrag zahlen.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Das Problem ist, dass jetzt mein Konto gepfändet wurde und ich weiteres verhindern möchte.
Was ist schief gelaufen?
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 6 Monaten.

Dass Ihr Konto gepfändet worden ist, kann verschiedene Forderungen als Ursachen haben. Jedenfalls aber liegt hier eine titulierte Forderung zugrunde. Sie sollten sich ein Pfändungsschutzkonto einrichten lassen. Das machen Sie durch eine einfache Erklärung ggü. der Bank. Diese wird Ihnen dann den Pfändungsfreibetrag für Alleinstehende einrichten. Wenn Sie weiteren Personen Unterhalt aufgrund gesetzlicher Verpflichtung leisten (Kinder, Ehegatte), können Sie sich den Betrag erhöhen lassen. Sie müssen der Bank dann eine Bescheinigung vorlegen, die Ihnen von einer Schuldnerberatung oder aber anderen Anerkannten Person (auch Anwalt) ausgestellt sein muss. Machen Sie das, können Sie dann im Rahmen der für geltenden Freibeträge wieder über Ihr Konto verfügen.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Ich bitte vielmals um Entschuldigung, aber vielleicht habe ich mich schlecht ausgedrückt.
Der Kläger hat (Arbeitsrechtsprozess 1. Instanz) gewonnen und hat eine Kontopfändung von meinen Geschäftskonto vorgenommen, weil er gehofft hat dass genügend Geld auf dem Konto ist.
Er hat diesen Schritt gemacht,
obwohl er wußte das die Revison läuft und das Verfahren noch nicht beendet ist.
Welcher Fehler wurde gemacht damit das beim nächsten Mal verhindert werden kann oder
gibt es dazu keine Alternative?
Ich hoffe damit ein wenig Klarheit geschaffen zu haben.
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 6 Monaten.

Wenn Sie das Verfahren zweiter Instanz weiter führen wollen, können Sie beantragen, dass die Vollstreckung (ggf. gg. Sicherheitsleistung) aus dem erstinstanzlichen Urteil eingestellt wird. Mglw. kam es auch so zur Pfändung: Noch bevor Sie das Rechtsmittel eingelegt haben, hat der Kläger die Vollstreckung aus dem Urteil betrieben. Das ist möglich und zulässig, wenn die vorläufige Vollstreckbarkeit im Urteil angeordnet worden ist. Wie es zu Kontopfändung kam (Vollstreckung) ist mir noch unklar, aber wenn der Kläger aus dem Urteil vollstreckt hat, ließe sich so etwas in Zukunft nur dadurch vermeiden, dass gegen das für vorläufig vollstreckbare Urteil rechtzeitig beantragt wird, dass die Vollstreckung (ggf. gg. Sicherheitsleistung) eingestellt wird.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.
Vielen Dank für die Info.
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 6 Monaten.

Bitte sehr.

Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 6 Monaten.

Sehr geehrter Fragesteller,

wenn die Antwort weitergeholfen hat, akzeptieren Sie doch bitte, sodass der von Ihnen ausgelobte Betrag auch gezahlt werden kann. Vielen Dank.

MfG

Scholz