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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Wettbewerbsrecht
Zufriedene Kunden: 40813
Erfahrung:  jahrelange Tätigkeit als Rechtsanwalt
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RASchiessl ist jetzt online.

Ein Konkurrent hat einen Wettbewerbsverstoss begangen. Dies

Diese Antwort wurde bewertet:

Ein Konkurrent hat einen Wettbewerbsverstoss begangen. Dies wurde durch einen Anwalt geprüft. Daraufhin hat unser Unternehmen eine Abmahnung sowie die von uns beglichene Anwaltsrechnung und eine Unterlassungserklärungsabgabe gefordert. Die Unterlassungserklärung wurde abgegeben. Allerdings weigert sich das Unternehmen die uns entstandenen Anwaltskosten zu zahlen. Wie muss nun vorgegangen werden? Mahnbescheid? Inkassounternehmen?
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Soweit es um die Anwaltskosten geht ist ein gerichtliches Mahnverfahren für Sie der geeignete Weg. Da die Unterlassungserklärung abgegeben wurde, bestehen an der Kostentragungspflicht hinsichtlich der Anwaltskosten keine Zweifel.

Den Antrag auf Erlass eines Mahnbescheides können Sie über das Internet: www.online-Mahnantrag.de selbst fertigen, ausdrucken, unterzeichnen und an das Mahngericht senden.

Das Mahngericht wird dann einen Mahnbescheid erlassen und an den Gegner zustellen. Nach Ablauf von 14 Tagen wird dann ein Vollstreckungsbescheid erlassen. Nach weiteren 14 Tagen können Sie den Vollstreckungsbescheid dann an den Gerichtsvollzieher übergeben und Ihre bezahlten Anwaltskosten eintreiben.



Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt


Kunde: hat geantwortet vor 9 Jahren.
Angenommen rein theoretisch der Konkurrent hätte ebenso die Unterlassungserklärung nicht abgegeben. Ist es korrekt dass man dann eine einstweillige Verfügung veranlassen hätte müssen. Und wenn ja kann eine einstweillige Verfügung auch online von unserem Unternehmen erlassen werden?
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Nein, eine einstweilige Verrfügung wäre zwar möglich ist aber nicht zwingend. Sie hätten den Konkurrenten vor dem Landgericht auf Unterlassung verklagen können.

Sie haben auch dann einen Kostenersatzanspruch, wenn der Konkurrent die Erklärung nicht unterzeichnet hat, da die Anwaltskosten ein Teil des Schadensersatzes darstellen.

Online können Sie eine einstweilige Verfügung leider nicht beantragen.



Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Sehr geehrter Ratsuchender,


haben Sie noch weitere Fragen?

Wenn nein, so möchte ich Sie höflich bitten, mich zu bewerten und dadurch meine Arbeit zu honorieren


Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Sehr geehrter Ratsuchender,


haben Sie noch weitere Fragen?

Wenn nein, so möchte ich Sie höflich bitten, mich positiv zu bewerten und dadurch meine Arbeit zu honorieren


Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 9 Jahren.
Wieso landgericht? Bei einem streiwert Von 1000€??
Kunde: hat geantwortet vor 9 Jahren.
Besteht bei ihnen geldnot Oder wieso
Erhalte ich 3 mal die benachrichtigung dass
Ich sie bewerten soll????? , Wieso landgericht? Bei einem streiwert Von 1000€??
.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.

Inwieweit habe ich Ihre Frage nicht beantwortet?

Der Streitwert bei Unterlassungsklagen liegt regelmäßig bei 10.000 EUR, daher ist das Landgericht zuständig.




Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

RASchiessl und weitere Experten für Wettbewerbsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.