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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 47194
Erfahrung:  RA seit 21 Jahren mit den Fachgebieten Verbraucherrecht, Mietrecht, Strafrecht, Arbeitsrecht und Zivilrecht
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ra-huettemann ist jetzt online.

Käufer A hat bei Lieferant Ware mit einer bestätigten

Diese Antwort wurde bewertet:

Käufer A hat bei Lieferant B Ware mit einer bestätigten Lieferzeitt von 5 Wochen Ware gegen Vorkasse eingekauft.
Bestelldatum:15.10.
Lieferdatum: 21.11
Auf telefonische Nachfragen am 21.11 wurde der Termin noch einmal vom Lieferanten bis zum 14.12 verschoben, da die Sendung vom Spediteur nicht abgeholt wurde.
Ab wann kann man eine Rückabwicklung des Kaufvertrages durchführen und
welche Fristen müssen eingehalten werden?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Hat der B auch am 14.12.2021 nicht vertragsgemäße Lieferung erbracht, so kann A nach einer letzten knappen Nachfristsetzung gemäß § 323 Absatz 1 BGB von dem Vertrag zurücktreten.

Besondere Umstände, die eine Nachfristsetzung gemäß § 323 Absatz 2 BGB entbehrlich machen, liegen nicht vor mit der Folge, dass zunächst zwingend eine letzte Nachfrist zu setzen ist.

A sollte dem B daher vorab per E-Mail und sodann nachweisbar (Einschreiben) eine letzte Frist zur Vertragserfüllung von maximal 7-10 Tagen ab Briefdatum setzen und zugleich ankündigen, dass er nach ergebnislosem Ablauf dieser Nachfrist von dem Vertrag gemäß § 323 Absatz 1 BGB zurücktritt.

Verstreicht die Frist, kann A wiederum vorab per Mail und anschließend nachweisbar von dem Vertrag zurücktreten.

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Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Kristian Hüttemann

Rechtsanwalt

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