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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 2200
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Einzelunternehmer und

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Damen und Herren,ich bin Einzelunternehmer und betreue, neben vielen anderen Kunden aus verschiedensten Bereichen, ein Unternehmen das ein Portal wie z.B. http://www.schwuppii.de/ betreibt.Dies sind Kontaktbörsen die Moderatoren bzw. moderierte Profile einsetzen. Der Kunde wir darauf hingewiesen, sowohl in der AGB als auch in einer E-Mail. Die Kunden müssen Geld dafür Bezahlen um mit den Moderatoren zu schreiben. Einigen Kunden ist dieser umstand bewusst, und nutzen den Dienst trotzdem, andere merken dies aber mit Sicherheit erst später bzw. es ist diesen nicht bewusst.Ich betreue den Kunden sowohl in der Serveradministration als auch bei der Weiterentwicklung seiner gekauften Software.Meine Frage: In wieweit ist dieses Geschäftsmodell des Kunden als rechtlicher Sicher einzustufen und in wieweit bin ich als beauftragter Entwickler hier bei ggf. Fehlverhalten des Kunden haftbar?Wenn hier Risiken bestehen möchte ich die Geschäftsbeziehung eher beenden.Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bitte gedulden Sie sich ein wenig, während ich Ihre Anfrage bearbeite.

Sofern Sie wünschen, stehe ich Ihnen der Einfachheit halber gern für ein telefonisches Beratungsgespräch zur Verfügung. Buchen Sie dieses gern als Premiumservice hinzu.

Mit freundlichen Grüßen

- Rechtsanwalt -

Vielen Dank für Ihre Geduld.

Wenn die Kunden ausdrücklich und wahrheitsgemäß über die Leistung, die sie erhalten, aufgeklärt werden, so ist das Geschäftsmodell vollständig legal. Denn es herrscht Vertragsfreiheit - jeder hat das Recht, im Rahmen der Gesetze nach Belieben Leistungen auf dem Markt anzubieten. Dabei gibt es keinen Rechtssatz, der das Angebot von Chats mit moderierten Profilen verbietet, sodass dies legal ist.

Wenn die Kunden jedoch hierüber getäuscht werden, z.B. indem ihnen vorgegaukelt wird, dass sie mit echten Personen kommunizieren, und im Vertrauen hierauf die Leistung erwerben, so handelt es sich um einen Betrug im Sinne des § 263 StGB. In diesem Falle wären Sie bei entsprechender Kenntnis der Umstände jedenfalls wegen einer Beihilfe strafbar.

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Kunde: hat geantwortet vor 9 Tagen.
Sehr geehrter Herr Ayazi,wenn ich Ihre Antwort korrekt verstehe, ist es also nicht ausreichend den Kunden in der AGB darüber zu informieren sondern es müsste eine gezieltere Aufklärung erfolgen?Mit freundlichen Grüßen

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Meiner Einschätzung nach ist ein ausdrücklicher Hinweis erforderlich, um eine Betrugsstrafbarkeit vollständig auszuschließen. Erfolgt kein ausdrücklicher Hinweis und lediglich eine Regelung im Kleingedruckten, so lässt sich jedenfalls vertreten, dass hier eine Täuschung durch schlüssiges Verhalten vorliegt und damit der Betrugsstraftatbestand erfüllt ist. Es besteht dann die Gefahr der Strafverfolgung.

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Sind noch Rückfragen offen geblieben? Dann stellen Sie diese gern.

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Kianusch Ayazi und weitere Experten für Vertragsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.