So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RATraub.
RATraub
RATraub, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 15060
Erfahrung:  Rechtsanwalt
88853042
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Vertragsrecht hier ein
RATraub ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, folgender Sachverhalt. Eine

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Sachverhalt.
Eine eingetragene Wort und Bild Marke soll von Person A an B übertragen werden. Dazu gibt es ein Übertragungsvertrag der an Bedingungen geknüpft ist.
Solange diese Bedingungen noch nicht erfüllt sind, lässt sich Person B als Markenmitinhaber ebenfalls mit eintragen. Wären somit dann Person A und B gegenseitig abgesichert bis die Bedingungen erfüllt sind?
Vielen dank ***** *****

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne helfen wir Ihnen weiter.

Zwar hat die Miteintragung von B keine Auswirkung auf die Vollziehung der Umtragung.

Durch die Miteintragung ist B jedoch zumindest "hälftiger" Mitrechteinhaber und kann unberechtigte Rechtsübertragungen verhindern.

Die Verpflichtung zur Übertragung der Rechte auf B müsste bei Nichterfüllung ggf. gerichtlich durchgesetzt werden.
Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen. Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

RATraub und weitere Experten für Vertragsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.