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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 31597
Erfahrung:  Tätigkeit als Rechtsanwalt auf dem Gebiet des Zivilrechts
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

In unserem Rahmenwerkvertrag lautet es wie folgt:Der

Diese Antwort wurde bewertet:

In unserem Rahmenwerkvertrag lautet es wie folgt:Der Auftragnehmer wird während der Laufzeit des Vertrages weder unmittelbar noch mittelbar über dritte Verträge mit solchen Kunden schließen bzw.Aufträge für solche Kunden ausführen für die er im Rahmen oder auf Grund dieses Vertrages tätig wurde soweit es um den Vertrieb oder die Montage von Trennwandsystemen geht.Der Auftragnehmer wird diese Kunden weder unmittelbar noch mittelbar über Dritte wegen Aufnahme von Lieferbeziehungen kontaktieren.Der Auftragnehmer wird mit diesen Kunden keine sonstigen Vereinbarungen treffen die den Vertrieb oder die Montage der vorgemerkten Produkte zum Gegenstand haben.Der Vertrag kann mit einer Frist von 3 Monaten gekündigt werden. Nun unsere Frage : Für die Produkte die wir montieren gibt es verschiedene Hersteller. Da unser Vertragspartner uns nicht voll auslastet, würden wir in diesem Bereich gerne für weitere Auftraggeber tätig werden. Die Auftragsbeschaffung und Kontaktierung der Kunden hat mit uns nichts zu tun. Wir erhalten lediglich den Auftrag zur Montage. Das wir hier für den Gleichen Endkunden montieren ( Firmen, Baugenossenschaften, Gemeinden ) ist zwar unwahrscheinlich, aber liegt nicht in unserer Hand.Das betrifft ja den Wettbewerb unter den Herstellern für die wir montieren. Untersagt uns dieser Vertrag in diesem Bereich für weitere Auftraggeber tätig zu werden, welche gleiche Produkte herstellen ( Carports, Einhausungen, Müllboxen )?

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Tat Es wird Ihnen mit dieser Wettbewerbsabrede nur untersagt für die Kunden Ihres Auftraggebers soweit es um die Montage dieser Trennwandsysteme betrifft.

Das bedeutet, Sie können hier zwar auch für die Konkurrenz tätig werden aber nicht für die Kunden Ihres Auftraggebers oder aber zwar für die Kunden des Auftraggebers aber dann nicht im Bereich von Trennwandsystemen.

Dies gilt auch für eine mittelbare Tätigkeit, also auch dann wenn Sie mit diesen Kunden selbst keine direkte Vertragsbeziehung haben, sondern direkt für den Hersteller tätig werden.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Vielen Dank für Ihre Antwort. Dies bedeutet, wenn wir für unseren Auftraggeber beispielsweise für Porsche einen Carport stellen, und Porsche bestellt bei unserem zweiten Auftraggeber einen weiteren Carport, dürften wir diese Montage nicht ausführen? Nach Ablauf der Kündigungsfrist dürften wir dies aber grundsätzlich?

Sehr geehrter Ratsuchender

absolut richtig. Den zweiten Auftrag dürfen Sie nicht ausführen.

Da dieses Wettbewerbsverbot nur für die Laufzeit des Vertrages gilt, dürfen Sie nach Ablauf der Kündigungsfrist natürlich für den 2. Auftraggeber tätig werden.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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