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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Vertragsrecht
Zufriedene Kunden: 26159
Erfahrung:  Erfahrung in der Bearbeitung vertragsrechtlicher Mandate.
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

An Justanswer Mein Anliegen: Ich möchte vom Kaufvertrag

Diese Antwort wurde bewertet:

An
JustanswerMein Anliegen:
Ich möchte vom Kaufvertrag (Kauf eines Pools) zurücktreten, wegen deutlicher Überschreitung (3 Monate) der im Internet angebotenen Lieferfrist von 4 Wochen.Vorgang:
Der Kauf (Bestätigungsschreiben der Firma vom 17.01.2018) erfolgte über das Internet, dort bietet die Firma „POOL-SYSTEMS“ Pooltypen, Poolpreise,
Lieferzeit (4 Wochen) und Gewährleistung (12 Jahre) an.
Die Zahlung erfolgte bereits über Paypal, die ich über den derzeitigen Ablauf unterrichtet habe.
Die Lieferung hätte daher spätestens zum 15.02.2018 bei mir erfolgen müssen, was nicht geschehen ist.
Meine zahlreichen Anfragen zum Liefertermin blieben unbeantwortet. Meine Hinweise, dass „POOL-SYSTEMS“ aufgrund der nun mehrmonatigen Zeitüberschreitungen in die Haftung geraten ist/gerät bezüglich der bereits teilweise eingestürzten Poolausschachtungen und der damit verbundenen Gefahr, dass das angrenzende Gartenhaus mit Sauna in die Ausschachtung zu stürzen droht oder sich statisch zu verziehen droht, blieben unberücksichtigt.Am 22.03.18 erhielt ich nunmehr von „POOL-SYSTEMS“ folgende Antwort:
- Liefertermin sei der 15.05.2018
- Der im Internet genannte Liefer-Termin von 4 Wochen sei für sie nicht
verbindlich, lediglich die dort genannte Gewährleistungsfrist von 12
Jahren.Der abgeschlossene Vertrag selbst beinhaltet ausschließlich Angaben zum Produkt und dessen Ausstattung, die Angabe über den Liefertermin sind wie gesagt nur in der Internetpräsentation zu sehen..Da der „Ultimotermin“ 15.02.2018 nunmehr um gut 3 Monate überschritten wird möchte ich vom Vertrag zurücktreten.
Ich bitte mir mitzuteilen, ob das Recht auf meiner Seite steht und ich mein Geld zu Recht zurückfordern kann.Vielen Dank ***** ***** Gruß
Höhr

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

um Missverständnisse auszuschließen, muss ich zunächst nachfragen: Ist denn in dem Kaufvertrag (der Ihnen nach Bestellung/Vertragsschluss übermittelt worden ist) eine abweichende Lieferfrist geregelt, die den Angabe des Verkäufers entspricht (=Liefertermin sei der 15.05.2018)?

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
Nein, in dem Vertrag ist diesbezüglich gar nichts erwähnt.
Es sind in dem Vertrag nur rein die bestellten Komponenten erwähnt, sonst keine weiteren Angaben bzgl. einer Lieferfrist, einer gewährleistung oder etwas ähnlichem.
Diese Angaben finden sich nur in der internetpräsentation.
Leider ist di eDatei zu groß, sonst würde ich diese als Anhang schicken

Vielen Dank für Ihre weiteren Mitteilungen!

Sie können unter den vorliegenden Umständen in der Tat von dem Vertrag nach § 323 BGB zurücktreten.

Mangels abweichender kaufvertraglicher Lieferbestimmung muss sich der Anbieter nämlich seine werblichen Aussagen und Zusicherungen rechtlich zurechnen lassen!

An diese vertragliche Zusicherung einer Lieferfrist von vier Wochen ist Ihr Vertragspartner rechtlich gebunden.

Die Vereinbarung stellt eine Terminsbestimmung im Sinne des § 323 Absatz 2 Nr. 2 BGB dar, so dass Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt sind, da die vertragsgemäße Lieferung nicht innerhalb der vereinbarten Zeit erfolgt ist.

Einer weiteren Nachfristsetzung Ihrerseits bedarf es demgemäß nicht mehr.

Sie können daher schriftlich und nachweisbar (Einschreiben) den Rücktritt von dem Vertrag gemäß § 323 BGB erklären. In diesem Schreiben können Sie zugleich die umgehende Rückzahlung unter Setzung einer Frist von maximal 14 Tagen ab Briefdatum verlangen.

Kündigen Sie an, dass Sie nach Ablauf der gesetzten Frist Ihren Rückzahlungsanspruch ohne weiteres auf dem Rechtsweg durchsetzen und hierzu einen RA beauftragen werden, dessen Kosten der Anbieter nach Ablauf der Frist als Verzugsschaden zu tragen hätte!

Klicken Sie für die in Anspruch genommene anwaltliche Beratung bitte abschließend oben auf die Bewertungsterne (=3-5 Sterne), wenn Sie keine Nachfrage haben ("Dem Experten antworten"), denn nur dann wird meine Vergütung für die erbrachte Rechtsberatung an mich ausgezahlt.

Sie können nach Ihrer jetzigen Bewertung jederzeit und beliebig oft nachfragen!

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
Ich habe über Paypal bezahlt, kann ich über diesen Weg mein Geld zurückfordern.
Ergänzend möchte ich erwähnen, dass paypal dem Verküfer eine Frist bis zum 30.03. gestzt hat zu antworten.Dies war ohne meinen Aufrtag geschehen.
Muss ich diesen Termin noch abwarten?

Nein, das Geld müssen Sie von Ihrem Vertragspartner als dem Empfänger zurückfordern, und nicht von Paypal.

Wenn Paypal ihm allerdings eine Frist zur Rückäußerung gesetzt hat, dann wird dies vermutlich im Rahmen des PayPal-Käuferschutzes erfolgt sein. In diesem Fall sollten Sie den Fristablauf noch abwarten.

Klicken Sie dann bitte abschließend oben auf die Bewertungsterne (=3-5 Sterne), wenn Sie keine Nachfrage haben ("Dem Experten antworten"), denn nur dann wird meine Vergütung für die erbrachte Rechtsberatung an mich ausgezahlt.

Sie können nach Ihrer jetzigen Bewertung jederzeit und beliebig oft nachfragen!

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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