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ClaudiaMarieSchiessl
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin
Kategorie: Verkehrsrecht
Zufriedene Kunden: 20611
Erfahrung:  25 Jahre Anwaltserfahrung
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ClaudiaMarieSchiessl ist jetzt online.

Hallo, meine Frage gilt über die eindeutige Beschilderung im

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, meine Frage gilt über die eindeutige Beschilderung im öffentlichen Verkehrsraum.
Gibt es dafür Paragraphen der rechtlichen Unwirksamkeit wenn eine Beschilderung nicht eindeutig ausgewiesen ist und berechtigte Zweifel bestehen was wie und wann gemeint ist???

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

Ich bin RAin Schiessl, mit mehr als 25 Jahren Berufserfahrung. Ich bitte um Geduld, während ich an der Frage arbeite

Sehr geehrter Ratsuchenderm

Ein Verkehrszeichen ist ein Verwaltungsakt nach § 35 VwVfG in Form einer Allgemeinverfügung.

Ein Verwaltungsakt muss bestimmt sein.

Das ist er dann, wenn die durch ihn getroffene Regelung so vollständig, klar und unzweideutig ist, dass der Adressat ohne weiteres erkennen kann, was genau von ihm gefordert ist und sein Verhalten danach ausrichten kann.

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Vielen Dank.
Mein Interesse gilt gezielt auf die Beschilderung auf Autobahnen wo ein Tempolimit nur bei Nässe gefordert wird und weiter bei Lärmschutz in den Abendstunden.
Aber bei dem Tempolimit mit dem einfachen Hinweis Lärmschutz, ist mir der Zweifel wann dieses gemeint ist.
Denn Lärmschutz macht ja nur Sinn wenn dieses für die Abendstunden gefordert wird.
Also steht solche Beschilderung mit Zweifel verbunden und rechtlich unwirksam???
Sehr geehrter Ratsuchender,Der Verwaltungsakt ist meines Erachtens bestimmt genug.
Denn anders als die Regelung bei Nässe gilt Lärmschutz immer. Lärmschutz ist die Erklärung für das Verkehrszeichen.

Lärmschutz macht nicht nur in den Abendstunden Sinn

Sondern den ganzen Tag.

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Ja, aber muss nicht die Eindeutigkeit vorrangig sein und die Beschilderung die Aufschrift haben, " bei Tag und Nacht ".???
Sehr geehrter Ratsuchender,Lärmschutz zeigt an, dass der Fahrer eine Lärmschutzzone durchquert. Hier gilt der Lärmschutz immer, so dass die Bezeichnung Tag und Nacht überflüssig ist.
Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Okay vielen Dank ***** ***** die Eindeutigkeit mir jetzt bewusst und werde wohl dann ein Punkt in Flensburg bekommen.
Das tut mir sehr leid. Es wäre sehr nett von Ihnen, wenn sie trotzdem positiv bewerten würden, denn sie bewerten meine Antwort und nicht die Rechtslage. Vielen Dank
Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Ja natürlich kein Problem vielen Dank
Vielen Dank
ClaudiaMarieSchiessl und 2 weitere Experten für Verkehrsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.