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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Verkehrsrecht
Zufriedene Kunden: 7760
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Mir wird vorgeworfen, als Führer des Kraftfahrzeuges ein

Diese Antwort wurde bewertet:

mir wird vorgeworfen, als Führer des Kraftfahrzeuges ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation dient oder zu dienen bestimmt ist, in vorschriftswidriger Weise (Benutzung Mobiltelefon) benutzt zu haben. § 23 Abs. 1a, § 49 StVO; § 24 StVG; 246.1 BKat.

Bei der Polizeikontrolle habe ich zugegeben, das Mobiltelefon in der Rechten Hand gehalten zu haben, um den USB Stecker zur Verbindung des Mobiltelefons mit meinem Auto-Kommunikationssystems aus und wieder auszustecken. Da ich die Software Android Auto zur Kopplung verwende, ist die Nutzung oder Bedienung des Mobiltelefons während es gekoppelt ist durch eine Sperre nicht möglich. Die Sperre muss nicht manuell aktiviert werden, dieses geschieht bei der Kopplung automatisch.

In der Bußgeldakte ist dies auch so vermerkt. Die Zeugen geben an, dass ich das Mobiltelefon in der rechten Hand gehalten habe.

Ich interpretiere § 23 Abs. 1a so, dass eines der genannten Geräte nur bedient oder benutzt werden darf, wenn es hierfür aufgenommen oder gehalten werden muss.

Handelt es sich beim Ein- bzw. Ausstecken des USB-Steckers um eine Bedienung oder Benutzung des Mobiltelefons?

Mit freundlichen Grüßen ***

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte haben Sie ein wenig Geduld, während ich mich mit Ihrer Fragestellung befasse.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 6 Monaten.

Sehr geehrter Dr. Traub,

vielen Dank, ***** ***** mich auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen ***

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Ja, auch das Ein- und Abstecken des Mobilfunkgeräts fällt unter die Definition "Nutzung" der besagten Norm.

Das OLG Köln hat entschieden, dass auch Vorbereitungs - und Nachbereitungshandlungen zur Nutzung gehören.

Nicht zur Nutzung gehört lediglich das in der Hand halten und das Legen an einen anderen Ort im Kfz.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Verkehrsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.