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RADr.Traub
RADr.Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 28602
Erfahrung:  Rechtsanwalt
88853042
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RADr.Traub ist jetzt online.

Wir wollen unseren Pflegevertrag (24Stundenpflege) kündigen,

Kundenfrage

Wir wollen unseren Pflegevertrag (24Stundenpflege) kündigen, weil wir einen Platz für die Mutter im Pflegeheim bekommen haben.
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Hamburg Der Pflegevertrag ist aber für Bayern
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Wir haben am 28.12. schriftlich gekündigt, wenige Tage nach Zusage des Platzes im Pflegeheim. Der Pflegedienst will, dass wir bis 24.1. den Vertrag laufen lassen, wir wollen eine kulante Lösung mit Ende des Vertrages mit 18.1. Das ist der Tag, an dem die Mutter ins Pflegeheim kommt. Hindu kommt, dass sich trotz der Anwesenheit der Betreungskraft ein Dekubitus an beiden Füßen entwickelt hat und wir ein Schreiben vom Arzt haben, dass die zukünftige Pflege im Heim zu erfolgen hat
Gepostet: vor 10 Monaten.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  RADr.Traub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal JustAnswer.
Gerne helfe ich Ihnen weiter.
Bitte erlauben Sie mir zur abschließenden Prüfung noch folgende klarstellende Frage:
Welche Kündigungsfristen wurden im Pflegevertrag zwischen Ihnen und dem Pflegedienst vertraglich vereinbart?
Wünschen Sie vereinfachend eine telefonische Beratung, können Sie dies über den Premiumservice hinzubuchen. Wir vereinbaren dann gerne einen Telefontermin mit Ihnen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Vertraglich vereibarte Kündigungsfrist von einem Monat, das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt von den Bestimmungen unberührt
Experte:  RADr.Traub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.
Ich habe den von Ihnen geschilderte Sachverhalt geprüft.
Die Rechtslage ist aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt einzuschätzen.

Da wir uns hier im Bereich des Vertragsrechts befinden, sind die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien beenden.

Der kurzen Kündigungsfrist von einem Monat wird auch hierdurch Rechnung getragen, dass er dann bei Zuweisung eines Heimplatzes noch kurzfristig der Vertrag gekündigt werden kann.

Somit besteht an der Kündigungsfrist des Pflegevertrags keine Bemängelung.

Gleich laufend sind die vertraglichen Bedingungen bindend und jede Partei kann sich hierauf berufen.

D. h. das Pflegeunternehmen ist prinzipiell in der klar besseren Rechtsposition, wenn es auf die Erfüllung der einmonatigen Kündigungsfrist drängt. Ein Rechtsstreit in diesem Zusammenhang ist klar zugunsten des Pflegeunternehmens zu werden.

Etwas anderes gilt nur, wenn eine schwere Pflichtverletzung im Rahmen des geführten Vertragsverhältnisses auftreten würde. In diesem Fall wäre eine außerordentliche Kündigung, d. h. mit sofortiger Wirkung möglich.

Allerdings trägt hierfür die Partei die Beweislast, die sich auf die schwere Pflichtverletzung beruft.

Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen.
Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Experte:  RADr.Traub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),
ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.
Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.
Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.
Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-