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RATraub
RATraub, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 19889
Erfahrung:  Rechtsanwalt
88853042
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Ich habe mein Vertrag mit einem Fitness Betreiber gekündigt

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe mein Vertrag mit einem Fitness Betreiber gekündigt und wollte meine Zahlung einstellen solange das Studio aus Corona gründen geschlossen wurde das wurde nicht erlaubt Es wurde mit mitgeteilt, daß der Vertrag für die Zeit der Schließung (6 Monate ) um die Zeit verlängert ist und ich verpflichtet bin das volle Jahr zu bezahlen muß
Fachassistent(in): In welchem Bundesland leben Sie?
Fragesteller(in): Baden Württemberg
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): > So hat das AG Torgau entschieden, dass der COVID-bedingte Schließungszeitraum keine Einrede begründet, an dem abgeschlossenen Vertrag wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 1, 3 Satz 2 BGB nicht mehr festzuhalten. Ein Festhalten am Mitgliedsvertrag ist nicht unzumutbar. Es ist dem Mitglied zumutbar, im Falle der COVID-Schließung des Fitnessstudios eine Stundung der Mitgliedsbeiträge hinzunehmen. Es entspricht dem grundlegenden Interesse beider Parteien, dass sich sodann das Vertragsverhältnis entsprechend der Schließungszeit zeitlich verlängert (vgl. AG Torgau 2 C 382/19, sowie die Ausführungen in der Entscheidung des LG Würzburg 1 HK O 1250/20 zu dem Vertragsverlängerungsanspruch im Rahmen eines usw.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Anfrage über JustAnswer.
Ich habe den von Ihnen geschilderte Sachverhalt geprüft.
Die Rechtslage ist aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt einzuschätzen.
Es gibt zu der Thematik noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung. Daher müssen Sie sich nicht an einer zititerten Entscheidung eines Amtsgerichts orientieren.

Wenn im Übrigen eine Stundung erfolgt sein soll, müssen Sie diese Zeiträume ja nicht bezahlen, sondern nur die Verlängerungszeiträume.

Sie können sich daher auf das Gesetz berufen und über §§ 275, 323 BGB darauf verweisen, dass ohne angebote Leistung auch keine Zahlung zu erfolgen hat.
Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen.
Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

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Kunde: hat geantwortet vor 19 Tagen.
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