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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 14549
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Ich hatte mich Anfang des Jahres für eine Coaching

Diese Antwort wurde bewertet:

ich hatte mich Anfang des Jahres für eine Coaching Weiterbildung angemeldet, welche Anfang April hätte beginnen sollen. Der Termin wurde vom Anbieter aufgrund der Corona verschoben auf Ende Mai. Ich hatte Anfang/Mitte April dem Anbieter geschrieben, dass ich aufgrund der Situation mit Corona von dem Vertrag zurücktreten möchte. Nun habe ich heute eine Mail bekommen, dass eine einseitige Kündigung nicht rechtens sei und ich entweder jetzt Ende Mai starte, oder sie mich für die Weiterbildung nächstes Jahr verschieben. Ich soll jetzt bis 22.05. eine Anzahlung von 2k€ + MwSt zahlen. In den AGB steht, dass "ein Rücktritt nur bis spät 3 Wochen vor Beginn des Kurses erfolgen kann. […] die gesetzlichen Rücktrittsrechte unberührt bleiben. - Kann der Anbieter mich jetzt wirklich in den Vertrag und Zahlung zwingen?
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Hessen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Vielen Dank, wäre dankbar für eine Experten Meinung.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne helfen wir Ihnen weiter.

Sie können den Vertrag kostenfrei lösen, wenn Sie bereits ein wesentlicher Teil des Kurses im Zeitraum März bis Mai erfolgt wäre.

Sie haben für diesen Zeitraum gebucht. Und nicht zu einem anderen Zeitpunkt.

Es gilt der Grundsatz, dass geschlossene Verträge zu erfüllen sind. Und zwar wie vereinbart.

Wenn der Veranstalter, aus welchen Gründen auch immer, den Kurs verlegt, absagt etc. geht das nicht zu Ihren Lasen.

Sie können nicht in einen Vertrag mit anderen Konditionen und anderen Laufzeiten gezwängt werden.

Sie müssen auch keine Alternativtermine annehmen.

Wenn der Vertrag nicht erfüllt werden kann (wie vereinbart), können Sie zurücktreten, vgl. §§ 275 ff., 323 ff. BGB.

Hierauf können Sie sich berufen.
Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen. Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
kann ich Ihnen noch weiterhelfen?
Sofern meine Ausführungen zu Ihrer Orientierung waren, bitte ich freundlichst um die Abgabe einer positiven Bewertung Ihrerseits (anklicken von mind. 3 Bewertungssternen).
Hierdurch entstehen Ihnen keine Zusatzkosten. Insbesondere hat dies keinen Einfluss auf die bereits an das Portal geleistete Zahlung.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 19 Tagen.
Sehr geehrte Herr RA Traub, ich danke ***** ***** für ihre prompte Antwort. Gerne möchte ich Ihnen noch ergänzend die Unterlagen wie AGB zur Verfügung stellen, welche Bestandteil des Ausbildungsvertrags sind. Um das Bild weiter abzurunden: Ende März erhielt ich eine Nachricht vom Ausbilder, dass der Ausbildungsbeginn vom 04.04. auf den 29.05. verlegt werden würde, aufgrund der Corona Situation. Am 14.04. informierte ich den Ausbilder, dass ich von der Ausbildungsverinbarung zurücktreten möchte. Am 15.04. erhielt ich darauf folgende Antwort: "wir haben Ihr Schreiben erhalten. Der von Ihnen gewünschte Weg steht Ihnen natürlich offen und wir haben Verständnis dafür. Wir möchten Ihnen dennoch gerne folgenden Vorschlag zum Überdenken machen." Ich habe diese Nachricht als ein Anerkennen meinen Rücktrittsgesuchs verstanden - ist das rechtlich auch haltbar? Am 27.04. erhielt ich weitere Informationen über die Ausbildung, deren Beginn ja nun am 29.05. beginnen soll. Ich schrieb am 07.05. nochmals, dass ich bei meiner Entscheidung bleibe und die Ausbildung nicht antreten werde. Heute erhielt ich dann folgende Antwort: "Die aufgrund der Corona Pandemie gegebenen Sonderbedingungen für außerschulische Bildung erfüllt [...] deutlich. Eine einseitige Kündigung Ihres Vertrages mit SP ist daher nicht rechtens." - Sind die §§ 275, 323 BGB nach wie anwendbar? Hinzu kommt: ich weiß bis heute nicht, wie viele Teilnehmer es sind und die Räumlichkeiten sind ziemlich beengt. Auch ist mir unbekannt, auf welche Sonderbedigungen für ausserschulische Bildung bezogen wird, die der Ausbilder angeblich übererfüllt.
Danke ***** ***** für Ihren Expertenrat.
Mit den besten Grüßen

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),
gerne will ich Ihnen auch noch Ihre Folgefragen beantworten und den ergänzten Sachverhalt nebst Dokumente berücksichtigen.
Aufgrund der hiermit verbundenen erweiterten rechtlichen Befassung im Vergleich zur Ausgangsfrage erlaube ich mir, Ihnen über unseren Premium Service ein Zusatzangebot zu unterbreiten.
Sofern Sie dieses annehmen will ich Ihnen Ihre Zusatzfrage gerne zeitnah beantworten.
Entscheiden Sie sich gegen eine Annahme bitte ich freundlichst um Abgabe einer positiven Bewertung für die bereits getätigten Ausführungen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

RA Traub und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Guten Morgen Herr RA Traub, ich wollte noch ergänzend anmerken, dass bisher auch noch keine Zahlungen an den Ausbildungsanbieter getätigt wurde. Freue mich von Ihnen zu hören. Mit den besten Grüßen

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank.

Ich habe die übermittelten Unterlagen geprüft und den ergänzten Sachverhalt berücksichtig.

Prinzipiell verweise ich vollumfänglich auf meine Ausführungen.

Aber:

Das Problem liegt darin, das von April bis Ende Mai quasi nur 2 Veranstaltungstage von einer Vielzahl an Veranstaltungs-/Coachingtagen sind.

Ich Streitfall dürfte hier ein kostenfreier Rücktritt nicht möglich sein.

Dies wäre nur der Fall, wenn ein Großteil der vereinbarten Kurszeit in die "Corona-Sperrzeit" gefallen wäre.

Startet der Kurs tatsächliche Ende Mai, wären quasi die ganzen Veranstaltungstage noch absolvierbar.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-