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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi,
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 775
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Hallo, in Hamburg, Ich habe am 03.01.2018 eine

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo,
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: in Hamburg
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Ich habe am 03.01.2018 eine maßangefertigte Jalousie bestellt. Mir wurde mitgeteilt, dass ich angerufen werde, wenn ich die Ware abholen kann. Einen entsprechenden Anruf oderCustomer: Chat is completed

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne helfe ich Ihnen.
Bitte schildern Sie mir Ihr vollständiges Anliegen und formulieren Sie eine konkrete Rechtsfrage, zu der ich Sie beraten darf.
Gerne stehe ich Ihnen der Einfachheit halber auch für ein telefonisches Beratungsgespräch zur Verfügung, in dem wir alle Ihre Fragen besprechen können. Buchen Sie dieses gern als Premium-Service hinzu.
Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -

Kunde: hat geantwortet vor 9 Tagen.
Einen entsprechenden Anruf habe ich nie erhalten. Auch per Post kam nichts. fast 2 Jahre später, am 12.112.2019 habe ich nun ein Schreiben erhalten, dass die Ware abgeholt und bezahlt werden muss. Ich habe aber in der Zwischenzeit eine andere Lösung gefunden und möchte die Jalousie nicht mehr haben. Muss ich trotzdem bezahlen?

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Sie haben einen Werklieferungsvertrag über die Jalousie geschlossen. In der Folge haben Sie die Pflicht, diese abzunehmen und zu bezahlen.

Wenn sich der Unternehmer mit der Lieferung zu lange Zeit gelassen hat, hätten Sie diesem zuvor eine angemessene Frist zur Lieferung setzen und sodann vom Vertrag zurücktreten können (§ 323 I BGB). Dadurch, dass Sie bloß gewartet haben, sind Sie grundsätzlich an den Vertrag gebunden geblieben.

Es gibt jedoch die Vorschrift des § 323 II Nr. 3 BGB, wonach ein sofortiger Rücktritt ohne Fristsetzung ausnahmsweise möglich ist, wenn im Falle einer nicht vertragsgemäß erbrachten Leistung besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen.

Ob ein solcher sofortiger Rücktritt möglich ist, ist eine Abwägungsfrage, die Gerichte unterschiedlich bewerten, wenn es zum Rechtsstreit kommen sollte. Es gibt jedoch durchaus Gerichtsentscheidungen, bei denen Käufern bei einer überlangen Lieferdauer Recht gegeben wurde (zB AG München, Az.: 75 C 345636/05). Meiner persönlichen Einschätzung nach wären Sie mit einem sofortigen Rücktritt im Recht, denn fast zwei Jahre ist eine grob unangemessene Lieferzeit. Es bleibt jedoch ein Prozessrisiko.

Zusammenfassend sind Sie grundsätzlich an den Kaufvertrag gebunden. Sie können versuchen, den Rücktritt ohne Fristsetzung zu erklären, hiermit geht jedoch leider ein Prozessrisiko einher, welches Sie in Kauf nehmen müssten, wenn der Verkäufer rechtlich gegen Sie vorgeht.

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Kunde: hat geantwortet vor 8 Tagen.
Hallo Herr Ayazi, ich habe noch eine kurze Rückfrage zu dem Fall: Auf Nachfrage sagt die Firma, sie hätte mir 2018 auf den Anrufbeantworter gesprochen, dass die Ware angekommen ist. Ich habe so eine Nachricht allerdings nie bekommen. Kann man so etwas vor Gericht nachweisen und hat so ein Nachweis bestand? Was würden Sie mir vor diesem Hintergrund raten? Viele Grüße,
Maike Andersson

Gern. Für diesen Einwand wäre der Händler beweispflichtig. Ob er dies beweisen kann, kann ich nicht beurteilen. Es ist theoretisch denkbar, dass der Händler zB einen Mitarbeiter als Zeugen dafür benennt, dass die Nachricht aufgesprochen wurde. Wenn Sie jedoch dann den Gegenbeweis dafür erbringen, dass Sie keine Nachricht erhalten haben, bleibt es bei der obigen Einschätzung.