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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 26471
Erfahrung:  Zahlreiche Mandate im Bereich Verbraucherrecht
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ra-huettemann ist jetzt online.

Ist der austausch von nachtspeicheröfen eine Modernisierung

Diese Antwort wurde bewertet:

Ist der austausch von nachtspeicheröfen eine Modernisierung oder eine Sanierung?Darf der Vermieter die Miete erhöhen?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

zur abschließenden Bearbeitung Ihrer Anfrage benötige ich noch folgende Informationen: Welche Art der Beheizung soll denn statt der Nachtspeicheröfen eingebaut werden? Aus welchem Grund erfolgt der Austausch - sind die Nachtspeicheröfen nicht mehr funktionsfähig?

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 2 Monaten.
Die alten sind fast 30 Jahre alt. Es sollen moderne nachtspeicherheizungen eingebaut werden. Zusätzlich will er noch einen Holz Ofen einbauen.

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

Unter diesen Umständen liegt keine Modernisierungsmaßnahme im Sinne des § 555 b BGB vor, die eine Mieterhöhung rechtfertigen würde:

https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__555b.html

Da es sich um fast 30 Jahre alte Nachtspeicheröfen handelt (die gegebenenfalls sogar noch asbestbelastet sind), ist nämlich eine Modernisierung unausweichlich für den Vermieter - dann aber handelt es sich nach der Rechtsprechung um eine Erhaltungsmaßnahme im Sinne des § 555 a BGB:

https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__555a.html

Hier der Nachweis der Rechtsprechung hierzu:

https://www.ibr-online.de/IBRUrteile/index.php?S_Aktenzeichen=913%20C%2021%2F12&S_Submit=suchen&Treffermarkierung=Aus

Für solche Erhaltungsmaßnahmen ist ausschließlich der Vermieter in der Kostenpflicht, denn diesen trifft die Pflicht zu Instandhaltung/Instandsetzung der Mietsache - § 535 Absatz 1 Satz 2 BGB!

Eine Erhöhung Ihrer Miete wegen des Austausches der Heizung scheidet daher rechtlich aus.

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Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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