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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 28225
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit auf dem Gebiet des Zivilrechts
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe einen Kaufvertrag

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe einen Kaufvertrag online über den Kauf von Möbel in Höhe von 1.453,66 € am 01.01.2018 abgeschlossen. Der Kaufpreis wird über PayPal zu 0% finanziert. Nun habe ich den Kaufvertrag am 06.04.2018 per FAX und per Einschreiben mit Rückschein schriftlich widerrufen. Die Ware wurde nicht geliefert. Am 06.04.2018 hat der Verkäufer dann auf mein FAX mitgeteilt, dass die Ware bereits an mich unterwegs sei und ob ich noch Interesse an der Lieferung habe. Auf dieses Schreiben habe ich nicht reagiert, weil ich an der Ware nicht mehr interessiert bin. Montags erhielt ich dann einen Anruf von einer angeblichen Spedition, die einen Liefertermin mit mir absprechend wollte. Ich habe der Damen am Telefon gesagt, dass ich den Kaufvertrag widerrufen habe. Sie sagte dann, dass sie die Lieferung stormieren würde. Auch PayPal habe ich ausführlich darüber informiert, dass ich den Kaufvertrag wirderrufen habe. Weder habe ich eine Bestätigung des Widerrufs erhalten, noch hat der Verkäufer die Rückzahlung des Kaufpreises an PayPal veranlasst, so dass auch meine bisher bezahlten Raten noch nicht an mich erstattet wurden. Nach dem Widerrufsrecht hat der Verkäufer nach erfolgtem Widerruf den Kaufpreis umgehend, d. h. innerhalb 14 Tagen nachdem der Widerruf bei ihm vorliegt zu erstatten. Diese Frist ist fruchtlos vertrichen.
Wie soll ich weiter verfahren?
Vielen Dank ***** ***** Antwort.

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wenn Sie den Widerruf erklärt haben, dann hat dies zur Folge, dass der Vertrag rückwirkend unwirksam wird, es also keinen Rechtsgrund mehr für die Ratenzahlung mehr gibt.

Das bedeutet, Sie haben nach § 812 I BGB (ungerechtfertigte Bereicherung) einen Anspruch auf Rückzahlung der bereits geleisteten Raten gegen den Verkäufer.

Wenn nun der Verkäufer nicht auf Ihre Zahlungsaufforderung mit Fristsetzung reagiert, dann sollten Sie weitere Schritte einleiten. So können hier einen Anwalt beauftragen den Betrag nochmals außergerichtlich geltend zu machen. Die Anwaltskosten können Sie dann als Teil des Verzugsschadens nach §§ 280,286 BGB vom Gegner ersetzt verlangen. Sollte der Gegner auch darauf nicht reagieren, dann können Sie gerichtliche Schritte einleiten also das gerichtliche Mahnverfahren oder aber eine Klage gegen den Verkäufer. Da der Verkäufer Ihre Forderung bislang noch nicht bestritten hat, wäre ein gerichtliches Mahnverfahren die einfachere, schnellere und billigere Lösung.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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Kunde: hat geantwortet vor 2 Monaten.
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Schiessl,
vielen Dank für Ihre Antwort und Ihre Bewertung.
Ich habe noch eine Frage zur rechtlichen Konstellation. Wie beschrieben, habe ich den Kaufvertrag mit dem Möbelhändler online abgeschlossen. Dieser bietet die 0 % - Finanzierung über PayPal an, die ich entsprechend in Anspruch genommen habe. PayPal hat dann den gesamten Kaufpreis an den Möbelhändler gezahlt und ich habe an Paypal die entsprechenden Raten zu zahlen. PayPal habe ich natürlich über meinen Widerruf informiert; diese bieten in solchen Fällen einen sogenannten Käuferschutz an und wird sich nach deren Aussagen mit dem Händler in Verbindung setzen. Inwieweit das erfolgreich sein wird, muss sich dann herausstellten.
Habe ich vor dem Hintergrund dieser Konstellation aktuell den Händler entsprechend Ihrer Antwort zur Zahlung an PayPal mit Fristsetzung aufzufordern oder muss ich das Ergebnis der Bemühungen von PayPal abwarten. Was raten Sie mir?
Vielen Dank für Ihre Antwort.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Paypal wird eine gütliche Einigung versuchen. Inwieweit dies Erfolg haben wird (da gebe ich Ihnen recht) kann ich nicht beurteilen. Ihre Ansprüche auf Rückzahlung verjähren nach §§ 195,199 BGB in 3 Jahren, somit spricht nichts dagegen das Ergebnis der Vermittlung abzuwarten.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt