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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 7561
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Bei der Firma Pool-A in *** habe ich am 18. aus dem

Diese Antwort wurde bewertet:

Bei der Firma Pool-A in *** habe ich am 18. aus dem Onlineshop der Firma ein POool-Komplettset xxx unter der Bestellnummer 60***234 zum Angebotspreis vin 23.146,-- € gekauft und vorrausbezahlt nachdem ich die angeforderte kostenfrei Bankbürgschaft in Händen hielt. Diese Bürgschaft ist auf den 30.04.2018 befristet. Nach Zahlung des Betrags wurde ich aufgefordert einen Lieferterminwunsch zu benennen. Als Liefrterminwunsch habe ich am 18.12.2017 die 11.KW benannt per Fax benannt. Nachdem mir dieser Liefrterminwunsch bis heute nicht bestätigt wurde, ba ich in der 10.KW nochmals schriftlich nachgefragt, ob es bei dem Lieferterminwunsch bleibe. Am 09.03.2018 teilte mir Pool-A mit, dass der Lieferterminwunsch nicht gehalten werden könne, sondern die Lieferung vorraussichtlich Juli/August 2018 erfolge. Daraufhin habe ich die Lieferung storniert und die herausgabe der Vorauszahlung in Höhe von 23.146,-- € binnen 3 Tagen verlangt. Statt eine Überweisung erhielt ich eine Nachricht von Pool-A mit dem Hinweis, dass man dem Wunsch nach Stornierung nicht entspreche, da kein Widerspruchrecht nach deren AGB § 8.2 bestünde, da die Lieferung nach Kundenspezifikation angefertigt würden (Pool-Sets).

Dies ist faktisch nicht richtig, da ich keine speziellen Angaben zur Größe und Beschaffenheit des Poolsets gemächt habe, sondern aus dem Sortiment ein von Lieferanten wie oben beschriebenes angebotenes Set aus dem Katalog des Lieferanten gekauft habe und die örtlichen Begebenheiten dem Pool angepasst habe und nicht umgekehrt. habe ich das Recht auf Stornierung und Herausgabe des Kaufpreises wegen Nichtlieferung und Nichtbennung eines zeitnahen Liefertermins?

Kann bei Vorlage der Bankbürgschaft die Herausgabe des Kaufpreises verlangt werden? Muss ich akzeptieren, dass kein verbindlicher Liefertermin benannt wird?
Wie verhalte ich mich?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte haben Sie ein wenig Geduld, während ich mich mit Ihrer Fragestellung befasse.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Die Rechtslage ist komplex in dem von Ihnen beschriebenen Fall.

Zunächst einmal dürfte die Ausführung der Unternehmung bzgl. dem Vorliegen eines Widerspruchs nicht greifen. Wenn Sie eine standardisierte Katalogware der Unternehmung bestellt haben, kann dies auch jedem anderen Kunden geliefert werden. Somit dürfte das Widerrufsrecht bestehen. Wenn Sie nicht über dieses belehrt wurden (wovon aufgrund der Einlassung der Unternehmung auszugehen ist), kann ein Widerruf auch nach 14 Tagen erfolgen. Eine Frist beginnt dann nicht zu laufen.

Ansonsten wäre die Stornierung des Vertrags aus rechtlicher Sicht problematisch. Dies deshalb, da ein Liefertermin eben nicht vereinbart wurde und somit auch kein Verzug eintreten kann.

Sie können sich auf das Widerrufsrecht berufen und dem Unternehmen androhen, dass Sie bein Nichtzahlung die Bürgschaft ziehen werden.

Dies sollte schriftlich erfolgen. Drohen Sie weiter mit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrter Herr Dr Traub,
ich bedanke ***** *****ür Ihre Antwort.
Im Ergebnis kommt es also auf 2 Fragen an:

1. Bestand ein bestätigter Liefertermin?

2. Handelt es sich um individualisierte Ware?

Hierzu ist der Schriftwechsel wie folgt gewesen:

zu 2. Wenn man die Onlineseite von Pool-A öffnet muss durch anklicken die lieferbare Poolgröße benannt werden, ob mit oder ohne Überdachung, in Sandfarben oder Blau, in 1,30 oder 1,50 Tiefe, mit oder ohne Technikschacht, mit oder ohne Kranentladung. Nachdem die Entscheidungen vom Interessenten getroffen wurden, wird der VK-Preis benannt und eine Bestellnummer mitgeteilt und die Vorrauszahlung in voller Höhe verlangt. Diese habe ich nach Vorlage der geforderten Vorrauszahlungsbürgschaft (Gültig bis 16.04.2018) geleistet. Es ist also nicht möglich z.B. einen grünen Pool in 4,44x8,99 Meter in 2,16 Meter zu bestellen.

Dies wäre zweifelsohne eine individuelle Bestellung. Beim möglichen Bestellprodukt handelt es sich nach meiner Auffassung gerade deshalb um kein individualisiertes Produkt, ähnlich wie bei der Bestellung einer Glühbirne in 20 Watt, 40 Watt, 60 Watt oder 100 Watt, eben nach Vorgabe des Herstellers und nicht nach individuellen Wunsch des Käufers. das Angebot ist an Jedermann gerichtet Ist das so oder nicht?

zu 1.:
Nach Zusendung der Bestellung wurde ich aufgefordert einen Wunschliefertermin zu benennen. Dieser Aufforderung bin ich am 18.12.2017 nachgekommen: Zitat: " als Liefertermin wird die 11.KW 2018 gewünscht, ich bitte um Zusendung einer Bestätigung des finalen Liefertermins".

Hierauf erhielt ich die Antwortmail von Pool-A:

Zitat:" Sehr geehrter Herr ***, vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Ihre Wunschlieferung wurde in Ihrem Auftrag vermerkt. Anbei erhalten Sie Ihre Rechnung". Daraus ergibt sich, dass mein Wunschliefertermin vertraglicher Bestandteil geworden ist und der Wunschtermin bestätigt wurde. (Zumal 3 Monate Lieferzeit dazwischen lagen)

Zu keinem Zeitpunkt wurde dem Wunsch-Liefertermin widersprochen oder dieser in Frage gestellt. Ich musste also davon ausgehen, dass der gewünschte Liefertermin fix war. Heute hört sich dies jedoch anders an:

Mail vom 09.03.2018:

Zitat " soeben haben wir die Information vom Hersteller erhalten, dass die Lieferung Ihrer Bestellung voraussichtlich Juli/August (ohne Jahresangabe) möglich ist. Vorher sind bereits alle Kapazitäten bezüglich Fertigung und Auslieferung erschöpft."

Auch die Androhung die Bürgschaft zu ziehen hat an dieser Sichtweise nicht geändert –

mail von Pool-A vom 18.02.2018:

Zitat:" Wie Sie bestätigt haben handelt es sich um einen Wunschliefertermin, welchen Sie uns mit KW 11 angeben haben. An diesem versuchen wir uns natürlich zu orientieren. der bestellte Fertigungsauftrag wird nach wie vor an Sie ausgeliefert. Sobald es dazu eine verlässliche Terminierung gibt, werden wir Ihnen diese umgehend mitteilen." Dumm nur dass die 11.KW bereits abgelaufen ist !

Was raten Sie mir? Die Bürgschaft ziehen , um nicht dem Geld hinterher zu laufen? Wie hoch wäre die Aussicht auf Erfolg der Gegenseite , das Widerspruchsrecht ins Leere laufen zu lassen, mit dem Ergebnis mich auf Schadenersatz bzw. Abnahme des Produkts zu verklagen?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

aufgrund Ihrer Ausführungen zum Bestellvorgang kann sich der Händler auf eine individuelle Anfertigung berufen.

Zwar erfolgt keine detaillierten Maßanfertigung, jedoch wird durch die Angaben der genannten Positionen ein Bausatzsystem angenommen, über welches sodann der konkreten Pool erstellt wird. Ob dies zum Ausschluss des Widerrufsrechts genügt, wäre ggf. gerichtlich zu prüfen. Hierfür wären die Aufbaudetails seitens der Unternehmung offen zu legen.

Die Terminthematik habe ich bereits dargestellt. Mangels konkreter Vorgabe und Vertragsvereinbarung stehe ich hier durchaus ein Risiko.

Wenn Sie an der Erfüllung des Vertrags jedoch kein Interesse mehr haben, sollten Sie der Unternehmung eine letzte Frist von 4 Wochen zur Lieferung stellen. Kündigen Sie in den Schreiben an, dass hernach kein Interesse Ihrerseits mehr an einer Vertragserfüllung besteht und auch die lange Wartezeit unzumutbar ist.

Sie würden sich nach einem anderen Lieferanten umsehen, da Sie den Pool in der Frühjahrssaison bereits nutzen wollten und hiervon auch bei der Bestellung - durch Vorspiegeln des Wunschtermins - ausgegangen sind.

Dies gibt durchaus einen gewissen Druck.

Erfolgt dann keine Lieferung fristgemäß, wäre vom Vertrag zurück zu treten und die Zahlung einzufordern (ebenfalls schriftlich unter Fristsetzung).

Alternativ kann dann die Bürgschaft gezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Sehr geehrter Herr Dr.Straub,bliebe nur noch zu klären, bis wann genau die Fristsetzung erfolgen sollte, da die Verpflichtungen aus der Bürgschaft spätestens bis 15.04.2018 gelten.
Zu dem Zweck wäre die Bürgschaft im Original an die Bank zu versenden, also spätetsens 3 Tage vorher, dem 12.04.2018.
Dann dürfte die Fristsetzung ebenfalls spätestens der 12.04.2018 sein oder ?
Wenn Sie schriftleich meinen, wäre dann auch eine mail akzeptabel?MFGJürgen Nierfeld