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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 25010
Erfahrung:  Zahlreiche Mandate im Bereich Verbraucherrecht
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ra-huettemann ist jetzt online.

Guten Tag ich habe eine frage. Seid Oktober 2017 habe ich

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag ich habe eine frage . Seid Oktober 2017 habe ich Probleme mit meinem Internet und Telefon Anschluss . Anfangs habe ich Wöchentlich später 14 Tägig bei Unitymedia angerufen und habe erst einen neuen Router bekommen später sagte man mir es handele sich um eine Einstrahlung ich möchte bitte Geduld haben diese hatte ich bis zum 28.02.2018 und habe dann von meinem Sonder Kündigungs Recht gebrauch gemacht wegen der länge der Störung .Diese wurde jedoch nicht angenommen. Meine frage ist das Rechtens?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

zur abschließenden Bearbeitung Ihrer Anfrage benötige ich noch folgende Informationen: Was für technische Probleme konkret treten denn auf?

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 4 Monaten.
Mein Router Ging ständig an und aus Telefonieren war zum Schluss nicht mehr möglich ,wenn ich im Internet war wurde ich ständig unterbrochen oder es baute sich eine ewigkeit nicht wieder auf

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

Sie sind unter den vorliegenden Umständen in der Tat berechtigt, den Vertrag auf der Grundlage des § 314 BGB außerordentlich - also fristlos - zu kündigen. Entgegen der Äußerung des Anbieters steht Ihnen also ein Sonderkündigungsrecht zu.

Nach § 314 Absatz 1 BGB kann jeder Vertragsteil ein Dauerschuldverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem Grund kündigen:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__314.html

Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

Ein solcher wichtiger Grund liegt - wie hier - insbesondere dann vor, wenn der Anbieter die ihm obliegende Leistung - Zurverfügungstellung einer vertraglich vereinbarten und/oder zugesicherten Leistung - nicht oder auch nur in eingeschränktem Umfang ermöglicht.

Diese Voraussetzungen liegen hier in Anbetracht der permanenten Störungen des Anschlusses vor. Der Anbieter hat auch trotz mehrfacher Anmahnungen Ihrerseits keinerlei Abhilfe geschaffen.

Unter diesen Umständen sind Sie berechtigt, den Vertrag mit dem Anbieter mit sofortiger Wirkung - also fristlos - nach § 314 BGB zu kündigen.

Anwaltlich ist Ihnen daher anzuraten, dass Sie nun erneut (Einschreiben, und nicht per normaler Briefpost!) unter ausdrücklicher Berufung auf die hier dargestellte Rechtslage den Vertrag gemäß § 314 BGB fristlos kündigen!

Klicken Sie für die in Anspruch genommene anwaltliche Beratung bitte abschließend oben auf die Bewertungsterne (=3-5 Sterne), wenn Sie keine Nachfrage haben ("Dem Experten antworten"), denn nur dann wird meine Vergütung für die erbrachte Rechtsberatung an mich ausgezahlt.

Sie können nach Ihrer jetzigen Bewertung jederzeit und beliebig oft nachfragen!

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

ra-huettemann und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.