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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 4230
Erfahrung:  Langjährige tätig im Verbraucherrecht.
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Ich habe mich mit einem Kleingewerbe selbstständig gemacht

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe mich mit einem Kleingewerbe selbstständig gemacht und möchte jetzt für eine Messe
Textilien mit Schriftzügen plotten (aufdrucken).
Nun sind viele Phrasen, Schriftzüge etc. patentiert. Ich schaue regelmäßig auf der Seite
www.dmpa.de damit ich keine Schutzrechte verletzte.Wie verhält es sich aber mit der Vorwahl von Stuttgart 0711.
Diese ist geschützt. Ist diese nur in der normalen Schreibweise
von links nach rechts geschützt oder auch von oben nach unten???
Wenn ich nach dem Schriftzug 0711 einen /
Also 0711/ mache, ist dies meines Erachtens nicht mehr geschützt,
liege ich damit richtig???

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Es reicht nicht, einfach nur etwas an den Schriftzug anzuhängen, um das Markenrecht auszuhebeln.

Eine Markenhrechtsverletzung liegt schon bei Verwechslungsgefahr vor. Und das ist der Fall, wenn Sie nur einen Schrägstrich dransetzen. Auch das Schreiben der Zahlen untereinander schließt eine Markenrechtsverletzung nicht aus.

Ich kann Ihnen nur raten, Ihre Textilien nicht mit geschütztem Material, auch nicht wenn Sie es abgewandelt haben, auf der Messe anzubieten. Sie und Ihre Kunden laufen Gefahr, von den Rechteinhabern abgemahnt zu werden.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Rechtsanwalt Krüger und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Vielen Dank für Ihre Rückmeldung,
natürlich möchte ich keinerlei Markenrechte verletzen
wo ich dann als Kleingewerbetreibender hohe Strafen bezahlen muss.Sehen Sie bei der Kombination
07elf
auch einen zu direkten Bezug zum geschützten 0711??I

Danke für Ihre Rückmeldung.

Ja. Markenrechtsverletzungen sind kostspielieg.

Ob 07elf auch unter den Marenschutz fällt vermag nicht abschließend zu beurteilen. Es erscheint mir aber etwas anderes als 0711 zu sein. Nur wie gesagt, es ist ein unsicheres Gebiet, ein Risiko besteht also. Und das kann ich Ihnen leider nicht nehmen. Ich habe einfach schon zu viele merkwürdige Entscheidungen im Bereich Markenschutz und Verwechslungsgefahr gelesen.

Ich bedauere, Ihnen keine Rechtssicherheit geben zu können.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Trotzdem vielen Dank.

Sehr gerne. Ich freue mich, wenn ich helfen konnte.

Viel Erfolg!