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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 4611
Erfahrung:  Langjährige tätig im Verbraucherrecht.
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Hallo. Ich habe bei der Firma Avenue-Shopping in Dortmund irrtümlich

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo. Ich habe bei der Firma Avenue-Shopping in Dortmund irrtümlich einen Zugang beantragt, der auch bestätigt wurde. Bei der Bestätigung stellte ich fest, das das nicht die richtige Firma war, wo ich einen Zugang haben wollte und habe daraufhin sofort von meinem gesetzlichen Rücktrittsrecht gebrauch gemacht und per Mail sofort den Vertrag gekündigt. Die Firma sagt jetzt, das es sich um einen rechtlich wirksamen Vertrag handelt mit einer Laufzeit von 2 Jahren. Eine Kündigung würde nicht akzeptiert. Meine Frage dazu, kann ich von einem Vertrag nicht grundsätzlich innerhalb einer gewissen Zeit zurücktreten, ohne das mir Kosten entstehen? Die Firma schickt bereits die erste Zahlungserinnerung. Wie soll ich mich verhalten?
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt. Es handelt sich um eine B2B (Business-to-Business) Seite. Das Angebot richtet sich an Großhandelskunden. Auf diese Weise soll das Widerrufsrecht umgangen werden, das nur für Verbraucher aber nicht für Unternehmer gilt, wozu auch Händler zählen. Die Rechtslage ist umstritten. Es gibt Rechtsprechung, wonach das Angebot legal sei und infolgedessen Zahlungsansprüche bestehen. Es kann aber auch argumentiert werden, dass eine Täuschung vorliegt z.B. über die Kostenpflichtigkeit des Angebotes oder die Laufzeit des Vertrages. Sie aber könnten unabhängig vom Widerruf oder Täuschung einen weiteren Anfechtungsgrund haben. Denn Sie haben sich versehentlich angemeldet. Dies kann als Erklärungsirrtum gemäß § 119 Abs. 1 BGB gesehen werden. Sie könnten also den Vertrag anfechten wegen Irrtums und auch, falls gegeben, wegen arglistiger Täuchung. Bei der Anfechung müssen Sie den Grund angeben, hier also Ihren Irrtum über die Firma und die etwaige Täuschung. Zugleich widerrufen Sie den Vertrag und kündigen ihn fristlos hilfsweise fristgerecht. Ansonsten können Sie dann erstmal nur abwarten. Es wird dann Sache des Unternehmens sein zu entscheiden, ob es den Zahlungsanspruch gerichtlich verfolgen wird. Sie müssen zumindest damit rechnen, weiter zur Zahlung angemahnt zu werden. Gefährlich aber wird es erst, wenn Sie Post vom Gericht bekommen. Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.Sehr gerne helfe ich weiter.
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.
Da ich kein Grosshändler bin, falle ich doch nicht unter deren Kundenkreis. Ich habe einen kleinen Friseursalon, den ich alleine betreibe. Anmelden wollte ich mich bei der Firma Flick in Hamm-Rhynern um günstig an Berufsbekleidung zu gelangen. Beim Internetaufruf kam dann die Seite der Firma aus Dortmund, mit dem Vermerk, bitte anmelden. Ich war im Glauben, mich bei der Firma Flick einzuwählen
Auch für Sie als Betreiberin eines Friseuersalons gilt das Widerrufsrecht nicht. Sie gelten als Unternehmer und nicht als Verbraucher. In § 13 BGB heißt es hierzu: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen aber gilt nur für Verbraucher. Sie benötigen also einen besonderen Grund, um sich vom Vertrag zu lösen, eben einen Anfechtungsgrund. Ihr Irrtum über die Firma kann ein solcher Anfechtungsgrund sein, nämlich die Anfechtung aufgrund eines Erklärungsirrtums. Ein solcher Irrtum könnte nach Ihrer Schilderung vorliegen, Sie müssen im Streitfall aber ein Gericht überzeugen können, dass Sie sich bei der Anmeldung in einem Irrtum über die Identität des Vertragspartners befanden, dass Sie davon ausgegangen sind mit der Firma Flick und nicht mit der Firma Avenue-Shopping einen Vertrag schließen. Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.Sehr gerne helfe ich weiter.
Rechtsanwalt Krüger und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.