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IngoDriftmeyer
IngoDriftmeyer, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 451
Erfahrung:  Verbraucherrecht ist Teilbereich meiner Tätigkeit als RA
62729977
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IngoDriftmeyer ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, dürfen gefrorene Produkte,

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Damen und Herren,
dürfen gefrorene Produkte, wie z.B. Nudelwaren, welche nach der Produktion sofort Schock gefroren werden
nach Weiterverarbeitung als Frische Produkt weiterverkauft werden?
Dabei handelt es sich um Nudelplatten welche von einer Pastafirma frisch hergestellt werden, danach vorgekocht und anschließend sofort Schock gefroren werden, welche mit frisch zubereiteten Füllungen und Soßen Weiterverarbeitet würden.
Des weiteren handelt es sich um Ravioli, welche von einer Pastafirma mit frischen
Füllungen nach dem gleichen Verfahren hergestellt werden. Diese würden ebenfalls mit frischen selbst hergestellten Soßen Weiterverarbeitet.
Im voraus vielen Dank ***** ***** Antwort
Mit freundlichen Grüßen
Reiner Eck
Sehr geehrter Ratsuchender,

der Maßstab für das Irreführungsverbot bei der Werbeaussage "frisch" für Lebensmittel bildet § 5 UWG sowie § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 LFGB.

Nach dem übereinstimmenden Grundgedanken ist danach im Wesentlichen verboten, Lebensmittel in der Art zu bewerben, dass bei ben Verbrauchern die Gefahr einer Irreführung hervor gerufen wird.

Nach der Rechtsprechung kommt es bei der Werbung mit "frisch" insbesondere auf zweierlei an:

1. Das Produkt muss ganz überwiegend aus frischen Zutaten hergestellt worden sein.

2. Das Produkt darf nicht mit künstlichen Konservierungsstoffen haltbar gemacht werden

3. Zudem geht der Verbraucher nach Meinung der Gerichte davon aus, dass ein als "frisch" bezeichnetes Lebensmittel nur eine beschränkte Haltbarkeit aufweist. Meist wird es so gesehen, dass eine Haltbarkeit von mehr als 2 Wochen kritisch ist.

Ist das als "frisch" beworbene Produkt jedoch Tiefkühlware mit Haltbarkeit von mehreren Monaten, dann soll dies nicht zulässig sein. Dies werde dem Wortsinn "frisch" nicht mehr gerecht.

Die in den Kühlregalen der Supermärkte und Discounter zu findende "Frische Pasta" dagegen dürfte auf Grund der begrenzten Haltbarkeit kein Problem darstellen.

Ein Verstoß gegen diese Leitlinien würde eine Wettbewerbsverletzung darstellen.
Auf einen Vertrag zwischen Verkäufer und Käufer hätte dies jedoch grundsätzlich keinen Einfluss.

Ich hoffe, Ihnen eine rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Wenn Sie eine Nachfrage haben, stellen Sie diese bitte über die Funktion "dem Experten antworten".

Falls Sie keine weiteren Nachfragen haben, bewerten Sie diese Antwort bitte.

Mit freundlichen Grüßen

Ingo Driftmeyer

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Herr Driftmeyer,

vielen Dank für Ihre Antwort. Leider kann ich daraus allerdings "nichts genaues" schließen. Vielleicht noch einen Zusatz zu meiner Frage.

Wie ich lesen konnte und wenn ich es richtig verstanden habe, dürfen Produkte mit einer Haltbarkeit von bis zu maximal 14 Tagen als frische Gericht angeboten werden, was bei uns der Fall ist. Unser Produkt hat eine Haltbarkeit von 8 Tagen und wird auch so ausgezeichnet. Außerdem wird es ohne Konservierungsstoffe und ohne Geschmacksverstärker und nur mit frischen Produkten hergestellt.

Mir ging es nur um die Weiterverarbeitung von diesen frisch hergestellten und anschließend, gefrorenen Produkten.

Wenn ich dies richtig Verstanden habe, würde das mit unserem Produkt funktionieren, da es sich bei den Verarbeiteten Produkten um frische Produkte, vor dem Gefrierverfahren handelt.

Vielen Dank ***** *****

Reiner Eck

Sehr geehrter Ratsuchender,

wenn Ihre Produkte im Anschluss tiefgefroren werden und somit eine auf Monate verlängerte Haltbarkeit haben, kann dies nicht mehr als "frisch" bezeichnet werden.

Eine derart lange Haltbarkeit ist mit dem Begriff "frisch" nach der Rechtsprechung nicht mehr zu vereinbaren.

Mit freundlichen Grüßen

Ingo Driftmeyer
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Hallo Herr Driftmeyer,

unsere Produkte werden vor der Weiterverarbeitung gefroren und anschließend zu einem Frische Produkt "gemacht", welches im Frische Regal mit 8 Tagen Haltbarkeit ausgezeichnet wird.

Es wird nicht wieder eingefroren.

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Eck

Sehr geehrter Ratsuchender,

in dem Fall ist die Bezeichnung "frisch" in der Tat zulässig.

Mit freundlichen Grüßen

Ingo Driftmeyer
Rechtsanwalt
IngoDriftmeyer und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Vielen Dank!