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Bernhard Schulte
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Kategorie: Urheberrecht
Zufriedene Kunden: 486
Erfahrung:  Rechtsanwalt at Rechtsanwalt Bernhard Schulte
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Ich betreibe als Nebengewerbe einen kleinen Onlineshop, für

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich betreibe als Nebengewerbe einen kleinen Onlineshop, für den ich mechanische Teile selbst entwerfe, fertige und dann vertreibe. Umfang < 10 Produkte, reiner Nischenmarkt.
Ich falle unter §19 im Steuerrecht, da mein Jahresumsatz und der Gewinn sehr gering ist.
Mir wird vorgeworfen, eine Raubkopie der Software "Solidworks" ohne gültige Lizenz benutzt zu haben (vermutlich für den Entwurf meiner Produkte). Allerdings werden keinerlei Details genannt, die diesen Vorwurf begründen.
Ich benötige eine generelle Einschätzung der Situation, da ich die Software zwar kenne, aber selbst nicht benutze. Auch möchte ich gerne wissen, welche weiteren Schritte zu machen sind, bzw. was ich zu erwarten habe.

Im Detail:
Ich habe per Einschreiben einen Brief der Firma "Dassault Systemes Deutschland", die unter anderem Inhaber der CAD-Software "Solidworks" sind, erhalten.

Auszug: "mit diesem Schreiben erhalten sie einen Brief der Kanzlei CJCH Solicitors, die im Auftrag der Dassault Systemes SolidWorks Corporation in Fällen des begründeten Verdachts der unrechtmäßigen Nutzung unserer Solidworks Software aktiv wird.
Wir bitten sie, diesen Verdacht zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen. Sie werden in den nächsten Tagen direkt von uns kontaktiert und haben Gelegenheit mit uns den Verdacht zu verifizieren"

Im Anhang ist ein weiteres Schreiben der Kanzlei CJCH Solicitors, die sich als Vertreter von Dassault Systemes vorstellt, die wiederum Inhaber von Urheberrechten der Software "Solidworks" sind.

Allerdings ist dieses angehängte Schreiben an eine mir völlig unbekannte andere Firma adressiert, deren Existenz ich durch eine Webrecherche allerdings bestätigen kann. Ich vermute jedoch, dass der Inhalt des Schreibens trotzdem so oder so ähnlich an mich gerichtet sein wird.

Darin heißt es:
- dass Dassault Systemes festgestellt hat, dass mein Unternehmen "Solidworks" verwendet und zwar ohne die notwendigen Lizenzen, d.h. die Verwendung erfolgt ohne Genehmigung etc. pp.
- Infolge der Urheberrechtsverletzung stehen Dassault Systemes folgende Ansprüche zu: Auskunft für die Berechnung des Schadens (§101 Urheberrecht), Schadensersatz (§97 Urheberrecht) oder auf Wunsch von Dassault Systemes: Rechnungslegung über den erzielten Gewinn, Veröffentlichung des Urteils und Kostenerstattung.

weiterhin heißt es:
Zur besseren Beurteilung des Verdachtes können wir ihnen gerne weitere Details unseres Verdachts mitteilen.

Abschließend wird mir eine Frist bis zum 21.12.17 für eine Stellungnahme gesetzt, das Datum des Schreibens ist der 14.12.17, erhalten habe ich es am 16.12.17.

Einen schönen guten Tag,

mein Name ist Rechtsanwalt Schulte. Wie kann ich Ihnen konkret helfen? Was ist hier Ihre konkrete Frage? Ich komme dann anschließend auf die Angelegenheit zurück.

Mit freundlichen Grüßen

Schulte

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 12 Monaten.
Ist das Schreiben trotz des offensichtlichen Fehlers „gültig“? (hat es rechtliche Bedeutung, durch die ich zu einer Handlung verpflichtet bin um Schaden/Forderungen/Kosten abzuwenden?)
Wie sollte ich nun reagieren?
Was für Möglichkeiten hat dassault Systemes / die Kanzlei um evtl. Forderungen durchzusetzen?
Muss ich der Kanzlei antworten, obwohl ich vom Hersteller der Software angeschrieben wurde oder umgekehrt?
Es wird an keiner Stelle das Wort „Abmahnung“ verwendet, trotzdem liest es sich wie eine. Was bedeutet das?

Nach Ihren bisherigen Ausführungen scheint es sich tatsächlich noch nicht um eine Abmahnung mit Ansprüchen auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Erstattung von Rechtsverfolgungskosten zu handeln.

Hier scheint bisher nur vage in den Raum gestellt worden zu sein, dass eventuell Rechtsverletzungen zum Nachteil der Gegenseite durch Sie eingetreten sein könnten. Wenn die Gegenseite allerdings meint, Ansprüche gegen Sie zu haben, muss die Gegenseite darlegen und beweisen, dass solche Ansprüche gegen Sie gegeben sind. Vage Behauptungen ins Blaue hinein reichen da nicht.

Ob Ansprüche tatsächlich bestehen, kann ich an dieser Stelle nicht einschätzen. Es steht und fällt aber alles damit ob und in welchem Umfang Ansprüche der Gegenseite gegen Sie berechtigt sind. Das muss aber die Gegenseite in einem gerichtlichen Verfahren notfalls beweisen. Eine Antwortpflicht besteht derzeit nicht, auch nicht auf eine Abmahnung. Schließlich müssen Sie ja denen nicht erst durch Ihre Einlassung ggf. "Futter" für eine Abmahnung geben.

Auf eine spätere Abmahnung müssen Sie ebenfalls nicht reagieren, insbesondere dann nicht, wenn die Abmahnung aus Ihrer Sicht mit guten Gründen und belegbar unberechtigt ist. Sollte an der Abmahnung allerdings etwas dran sein können, sollten Sie auf die Abmahnung mit Hilfe eine Rechtsanwaltes reagieren und evtl. eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Das senkt das Prozessrisiko immens.

Hoffentlich konnte ich Ihnen weiterhelfen. Falls gewünscht, können wir auch gerne im Rahmen des Premium Services gegen einen angemessenen Aufpreis telefonieren. So können auch Rück- und Verständnisfragen schnell und einfach geklärt werden. Geben Sie mir einfach kurz hierzu Bescheid, dann unterbreite ich Ihnen ein entsprechendes Angebot. Ansonsten würde ich mich über eine Bewertung von 3-5 Sternen freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Schulte

Rechtsanwalt

Bernhard Schulte und weitere Experten für Urheberrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.