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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi,
Kategorie: Strafrecht
Zufriedene Kunden: 698
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Ausweis nicht dabei? Angenommen man fährt mit der Bahn hat

Diese Antwort wurde bewertet:

Ausweis nicht dabei?
Angenommen man fährt mit der Bahn hat seine Monatskarte Zuhause vergessen und wurde kontrolliert. Der Schaffner ruft die Polizei zur Feststellung der Personalien, weil man sie nicht sagen wollte. Wie kann die Polizei ohne Ausweis die Personalien herausfinden, wenn keine Fingerabdrücke o.ä. im System gespeichert sind? Wie lange darf man dort festgehalten werden?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne helfe ich Ihnen.
Bitte gedulden Sie sich einen Augenblick, während ich meine Antwort für Sie ausarbeite.

Bei Bedarf stehe ich Ihnen auch gern für ein telefonisches Beratungsgespräch zur Verfügung. Buchen Sie dieses einfach als Premium-Service dazu.
Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -

Vielen Dank für Ihre Geduld.

Da hier die Straftat des Erschleichens von Leistungen im Raume steht, kann die Polizei notwendige Maßnahmen gemäß § 163b der Strafprozessordnung (StPO) zur Identitätsfeststellung treffen. Hier ist auch ein Festhalten der Person zu diesem Zwecke vorgesehen. Ein Festhalten auf Grundlage dieser Vorschrift ist für eine Zeitdauer von maximal 12 Stunden zulässig. Selbst in diesem Rahmen ist stets der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu wahren. Bei unbedeutenden Straftaten darf daher ggf. sogar ein Festhalten nicht erfolgen. In jedem Falle ist jedoch nach Ablauf der 12 Stunden eine Freilassung angezeigt. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass die Polizei nach der Freilassung anderweitige Ermittlungsmaßnahmen ergreift, um die Personalien festzustellen, beispielsweise durch eine Verfolgung der Person oder erkennungsdienstliche Maßnahmen. Dies liegt jedoch im Ermessen der Polizei. Ob dies passiert, lässt sich daher nicht vorhersagen.

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