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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Steuerrecht - Anwälte
Zufriedene Kunden: 7600
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Es existiert eine abstrakte Schuldanerkenntnis die älter-

Kundenfrage

es existiert eine abstrakte Schuldanerkenntnis die älter- mit Unterschrift 10 Jahre ist und die Unterschrift erst jetzt notariell nachträglich beglaubigt worden ist. Die Frage: Kann das Finanzamt Einwände gegen diese abstrakte Schuldanerkenntnis führen und Beweise über die Zusammensetzung der Beträge fordern., oder ist die Urkunde unangreifbar.

Gepostet: vor 8 Monaten.
Kategorie: Steuerrecht - Anwälte
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 8 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Können Sie mir den Sachverhalt etwas ausführlicher darstellen? Welche Probleme haben Sie mit dem Finanzamt in diesem Zusammenhang? Was wird nicht anerkannt?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
Sehr geehrter Herr Dr. Traub,
mit dem FA. besteht noch kein Problem. Es könnte doch sein, dass das FA. den Nachweis und Zweifel für die Grundlage des abstrakten Schuldversprechens einfordert, sobald man die Beträge als Forderung 10 oder 20 Jahre später ansetzt.TZT: . Dann wäre man gezwungen, 10 oder 20 Jahre später das Entstehen der Verbindlichkeiten im Einzelnen nachzuweisen. Dies wäre sicher nicht einfach. Gilt das abstrakte Schuldversprechen unabhängig davon.????? und muß dies das FA. als gegeben ansehen..
MFG
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 8 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Ein (abstraktes) Schuldanerkenntnis bedarf nach § 781 BGB "nur" der Schriftform. Es muss also nicht notariell beurkundet werden.

Es erlangt seine Gültigkeit mit Unterzeichnung.

Eine notarielle Beurkundung ist nur dann erforderlich, wenn in der Urkunde die Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung erklärt wird und wenn eine Verjährung verhindert werden soll.

Prinzipiell hätte das Finanzamt bei Streitfragen das Schuldanerkenntnis einmal als richtig hinzunehmen, sofern keine Zweifel an dessen Echtheit bestehen.

Zweifelt das Finanzamt die Echtheit an, muss es dies beweisen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
Hallo Herr Dr. Traub,
Ihre Antwort ist nicht ausreichend. Es steht zur Diskussion, ob das FA. den Inhalt der abstrakten Schuldanerkenntnis - nicht die Echtheit der Urkunde - anerkennen muss, ohne dass Einwände über die Zusammensetzung der Schuldanerkenntnis im Einzelnen erhoben werden können. Ähnlich wie einer vollstreckbaren Urkunde !
MFG_
Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
Hallo,
anzweifeln kann man ja sicherlich ALLES. Wer trägt die Beweislast bei einem Zweifel über den Inhalt ?
MFG
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 8 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

eine Partei muss nie den Inhalt einer Urkunde bzw. eines Dokuments anerkennen. Dies kann immer bestritten werden (egal ob Finanzamt oder eine andere Gegenpartei).

Aber:

Im Falle eines Rechtsstreits haben Sie den Beweis über das vorgenannte schriftliche Dokument geführt. Dies ist die Beweisgrundlage, welche Sie erbracht haben. Hierdurch sind Sie Ihrer Beweispflicht gerecht geworden.

Diesen Beweis müsste das Finanzamt durch Gegentatsachen entkräften (Zeugenaussagen, Kontoauszüge etc.). Gelingt dies nicht, bleibt das beschrieben Dokument als Beweis stehen und das Gericht nimmt den Beweis als gegeben hin (ohne dass die Finanzbehörde diesen entkräften konnte).

Hilft Ihnen dies weiter?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
Hallo,
langsam kommen wir zu einem Ende. Weitere Frage: Wie lange - in Jahren - kann das FA. im Falle des Bestreitens auf Vorgänge zurückgreifen und versuchen diese aufzurollen. Gibt es hier eine Art Verjährung von herangezogenen Beweismitteln.
Danke.
MFG
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 8 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

prinzipiell gilt im Steuerrecht eine "Maximalverjährung" von 10 Jahren nach § 376 AO.

D. h. bzgl. Steuerfestsetzungsvorgänge von mehr als 10 Jahre rückwirkend (vor Veranlagungsjahr 2007) kann sich auf Verjährung berufen werden.

Eine Verjährung für Beweismittel existiert nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 8 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

waren meine Ausführungen informativ bzw. haben diese Ihnen weitergeholfen? Haben Sie noch Rückfragen bzw. kann ich Ihnen sonst noch irgendwie weiter helfen?

Sofern ich Ihre Frage beantworten konnte bitte ich freundlichst um die Abgabe einer positiven Bewertung Ihrerseits (anklicken von mind. 3 Bewertungssternen).

Hierdurch entstehen Ihnen keine Zusatzkosten. Insbesondere hat dies keinen Einfluss auf die bereits an das Portal geleistete Zahlung.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 8 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-