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Knut Christiansen
Knut Christiansen,
Kategorie: Steuern
Zufriedene Kunden: 3247
Erfahrung:  Steuerberater at Feddersen Jochimsen Christiansen Markussen Steuerberatungsgesellschaft mbH
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Bei der Rückrechnungsmeldung der Soforthilfe: nach meiner

Diese Antwort wurde bewertet:

bei der Rückrechnungsmeldung der Soforthilfe: nach meiner Ansicht müsste eine Zahlung nach dem Infektionsschutzgesetz von einer Versicherung wegen behördlich angeordneter Betriebsschließung wie in der vom Land NRW in der Berechnungshilfe angegeben, als dort beschriebene "coronabedingte Sondereinnahme" laufen und somit nicht zur Berechnung aufgeführt werden. Liege ich mit meiner Einschätzung nach Ihrer Auffassung richtig? LG J.***

ja, ob man grundsätzlich gegen diese Rückmeldung und den Rückzahlungsanspruch vorgehen kann, habe gelesen, dass dies schon einige Unternehmer gemacht haben und in anderen Bundesländern, wie beispielsweise Bayern, gar nicht geprüft und zurück gefordert wird, das wäre ja auch eine Ungerechtigkeit.

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
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Guten Morgen,

gerne prüfe ich Ihr Anliegen im Laufe des Vormittags. Ich hoffe das ist zeitlich für Sie in Ordnung.

Viele Grüße!

Knut Christiansen
Steuerberater

Kunde: hat geantwortet vor 19 Tagen.
Sehr geehrter Herr Christiansen, natürlich, vielen lieben Dank!

Hallo,
hier nun die Rückmeldung.

Grundsätzlich sind ja alle betrieblichen Einnahmen zu erfassen, die im Rahmen des Förderzeitraums zugeflossen sind. Dazu gehören auch Erstattungen, die wiederum Kosten abdecken, die im Rahmen der Förderung geltend gemacht werden. Ausgenommen sind hier pandemiebedingte Sondereinnahmen wie z.B. aus Notverkäufen von Anlagevermögen oder Spenden oder Kreditaufnahmen. Hier habe ich in den FAQ´s keine Hinweise gefunden, dass Versicherungszahlungen aufgrund einer behördlich angeordneten Schließungsanordnung als pandemiebedingte Sondereinnahme zu erfassen sind, so dass davon auszugehen ist, dass diese grundsätzlich schon als "normale" Einnahme herangezogen werden muss. Denn die Versicherungsleistung deckt sicher auch einen großen Teil der Kosten ab, die im Rahmen der Soforthilfe wiederum gefördert wurden.

Wenn Sie diese Einnahme in der Rückzahlungsberechnung weglassen, sollten Sie hier die Bewilligungsbehörde explizit darauf aufmerksam machen und Ihre Begründung dazu hinterlassen. Ansonsten kann Ihnen hier ja ggfs. ein Vorwurf gemacht werden.

Dass ggfs. in einigen Bundesländern nicht zurückgefordert wird oder da großzügiger damit umgegangen wird, ist in der Tat eine große Ungerechtigkeit. Hier würde der Bund gut daran tun, gleiches Recht für alle zu schaffen. Leider kann man sich derzeit nicht darauf berufen bzw. müsste ggfs. dagegen klagen. Das kostet natürlich Zeit, Geld und Nerven. Vor dem Hintergrund, dass eine erfolgreiche Klage auch ungewiss ist, sollte man sich das aber überlegen.

Ich hoffe Ihre Frage damit beantwortet zu haben, sonst stellen Sie gerne kostenfreie Rückfragen ein.

Da dieser Auftrag von justAnswer an mich als externer Experte vermittelt wurde, freue ich mich abschließend über eine positive Bewertung, damit ich von justanswer vergütet werde. Für eine positive Bewertung klicken Sie bitte 3-5 Sterne über dem Kommentarfeld an. Herzlichen Dank vorab!

Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass dieses Forum eine ausführliche und persönliche steuerliche Beratung nicht ersetzen kann, sondern vor allem dafür gedacht ist, eine erste steuerliche Einschätzung zu ermöglichen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen könnte die rechtliche Beurteilung Ihres Anliegens anders ausfallen.

Mit freundlichen Grüßen

Knut Christiansen
Steuerberater

Hallo!

Haben Sie noch Rückfragen (auch wenn Sie sich sicher eine günstigere Einschätzung erhofft hätten)?

Viele Grüße!

Knut Christiansen,
Kategorie: Steuern
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