So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Kanzlei Schiessl.
Kanzlei Schiessl
Kanzlei Schiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Steuern
Zufriedene Kunden: 28672
Erfahrung:  erfolgreich abschlossener Fachlehrgang für Steuern
32916861
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Steuern hier ein
Kanzlei Schiessl ist jetzt online.

Guten Tag, eine heftige Diskussion gab es über die Feiertage

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,
eine heftige Diskussion gab es über die Feiertage um eine steuerrechtliche Angelegenheit.
Im Jahre 2012 kam es im Zuge einer Scheidung zu einem Scheidungsvertrag und dabei ging es konkret um den Versorgungsausgleich.
Der Notar schrieb folgendes:
Punkt C. Ausschluss des Versorgungsausgleichs
1. Herr N.L. und Frau A.L. wurden vom Notar über das Wesen des bei Scheidung ihrer Ehe durchzuführenden Versorgungsausgleichs und die Grundzüge seiner Durchführung unterrichtet.
Herr N.L. und Frau A.L. schließen hiermit gemäß § 6 Abs. (1) Nr. 2 Versorgungsausgleichsgesetz die Durchführung des Versorgungsausgleichs aus.
Die Vertragsparteien wurden vom Notar darauf hingewiesen, dass gemäß § 8 Abs. (1) Versorgungsausgleichsgesetzt der Ausschluss des Versorgungsausgleichs einer Inhalts- und Ausübungskontrolle standhalten muss.
2. Als Gegenleistung für den Verzicht von Frau A.L. verpflichtet sich Herr N.L. an Frau A.L. einen Betrag in Höhe von 100.000,00 € - einhunderttausend Euro - zu zahlen.
Dieser Betrag ist innerhalb von vier Wochen nach Rechtskraft des Scheidungsurteils zu zahlen.
Nun, die Leistung wurde damals nach der Scheidung erbracht.
Und nun zu meiner Frage: Ist denn Frau A.L. in irgendwelcher Weise verpflichtet die 100.000,00 €
zu versteuern bzw. kann denn im Nachhinein Frau A.L. belangt werden hierfür Steuern zu entrichten?
Der Notar hat dies damals nicht erwähnt.
Für Ihre hilfreiche Antwort im Voraus vielen Dank
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank ***** ***** Anfrage.
Darf ich Sie fragen:
Wie ist man denn bei Abschluss der Scheidungsfolgenvereinbarung auf die 100.000 EUR gekommen? Waren diese 100.000 EUR der Gegenwert der Versorgungsanwartschaften von Herrn N.L und / oder einem möglichen Zugewinn / Unterhaltsanspruch?
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Guten Tag,

es war der Gegenwert der Versorgungsanwaltschaft.

Keinen Zugewinn bzw. Unterhaltsanspruch.

mit freundlichen Grüssen

Sehr geehrter Ratsuchender,
haben Sie vielen Dank ***** ***** freundliche Ergänzung.
In diesem Falle besteht keinerlei Steuerpflicht.
Zahlungen die aus derartigen Verträgen resultieren sind sind grundsätzlich keiner der 7 Einkunftsarten zuzuordnen.
In Betracht kommt allenfalls der Anfall von Schenkungssteuer.
Dies wäre bei einer Schenkung oder einer gemischten Schenkung anzunehmen, also wenn Leistung (100.000 EUR) und Gegenleistung (Verzicht) nicht in einem gleichartigen Verhältnis zueinander stehen.
In einem solchen Fall müsste Frau A.L. Schenkungssteuer bezahlen (soweit der Schenkungssteuerfreibetrag überschritten ist).
Wenn aber wie Sie angeben Leistung und Gegenleistung einander entsprechend, so liegt keine Schenkung vor mit der Folge, dass keine Schenkungssteuer zu Lasten von Frau L anfallen kann.
Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.
Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kanzlei Schiessl und weitere Experten für Steuern sind bereit, Ihnen zu helfen.