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ragrass
ragrass, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 15692
Erfahrung:  Rechtsanwalt
52374836
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ragrass ist jetzt online.

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,es geht um unsere besten Freunde seit 30 Jahren. Er (83) hat sich in den vergangenen 15 Jahren vielfach verspekuliert. Geschäft verloren, Haus zwangsversteigert, Vermögen heute null. Mit fortschreitender Demenz in der Mitte von Stufe 2 von 3 ist die Lebenserwartung zwischen drei Monaten und drei Jahren. Er hat inzwischen seine Zeit im Pflegeheim „angetreten“.Mit noch bestehenden Forderungen von weit über 100.000 € lebten beide in den vergangenen Jahren pfändungssicher von € 1.000 Rente (er) + € 700 Rente (Ehefrau) + € 450 Minijob (Ehefrau). Die Heim-Kosten verursachen damit Armut im Sinne der Situation und führen zu Inanspruchnahme von Leistungen des Sozialamtes. Hierzu gibt es KEINE Fragen.Meine beiden Fragen zurzeit nach ( ! ) dem Tod: Die Gelder, die dann fließen (… 60 % aus € 1.000 = € 600) + € 700 + € 450 ergeben DANN ein „Einkommen“, das weit über der Armutsgrenze liegt. Frage 1: Muss unsere Freundin ab dem Tod mit einer Rückzahlungsforderung des Staates zu den Heimkosten rechnen, weil die DANN zutreffende Addition zu einem Ergebnis weit über der Armutsgrenze liegt? Frage 2: WELCHER Zeitraum wird für die Übernahme eines Sozialbegräbnisses zugrunde gelegt: a. Die Zeit vor dem Tod (Armut) oder b. die Zeit nach dem Tod (… weit über der Armutsgrenze).Dankeschön für eine bitte zeitnahe Information, freundliche Grüße
Peter Bach jr.

Sehr geehrter Fragesteller,

um welche Heimkosten geht es, die vom Mann ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Ja

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und den Nachtrag.

gern beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

Muss unsere Freundin ab dem Tod mit einer Rückzahlungsforderung des Staates zu den Heimkosten rechnen, weil die DANN zutreffende Addition zu einem Ergebnis weit über der Armutsgrenze liegt?

Eine Haftung für Sozialleistungen besteht nur, wenn die Frau das Erbe des Mannes annimmt. Und auch nur dann, wenn der Mann sog. Schonvermögen hatte (§ 102 SGB XII).

WELCHER Zeitraum wird für die Übernahme eines Sozialbegräbnisses zugrunde gelegt: a. Die Zeit vor dem Tod (Armut) oder b. die Zeit nach dem Tod (… weit über der Armutsgrenze).

Bestattungspflichtig ist die Ehefrau des verstorbenen Mannes. Ob die Kosten für die Bestattung vom Sozialamt übernommen werden, hängt alleine von dem Einkommen der Ehefrau ab.

Ich hoffe, Ihre Fragen sind beantwortet. Bitte fragen Sie nach, wenn etwas offen oder unklar geblieben ist. Anderenfalls geben Sie bitte eine Bewertung ab (3-5 Sterne). Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

ragrass und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,zunächst danke für Ihr Feedback. Die erste Antwort hilft mir noch nicht weiter. Sie sprechen von einer Haftpflicht. Ich weiß nicht, ob dieser Terminus den unklaren Bereich tangiert.Anders formuliert und grob dargestellt. Während der Pflegeheimzeit ihres Partners zahlt das Sozialamt € 5.000, weil die derzeitige Situation zum Existenzminimum führt. Nach dem Tod ihres Ehepartners hat die überlebende Ehefrau wieder Einkommen wieder zur Verfügung stehendes Einkommen von 1.750 p.m. Muss sie ab dem Tod des Ehemanns die o.a. € 5.000 wieder zurückzahlen.Freundliche Grüße
Peter Bach jr.

Sehr geehrter Fragesteller,

hat der Mann Schonvermögen gehabt und erbt die Frau, dann muss sie die Heimkosten zahlen. Erbt sie nicht und hatte der Mann auch kein Vermögen, haftet sie nicht.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass