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ragrass
ragrass, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16380
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ragrass ist jetzt online.

Als Betreuer meines an Demenz erkrankten Vaters habe ich

Diese Antwort wurde bewertet:

Als Betreuer meines an Demenz erkrankten Vaters habe ich Anfang 2021 die Rentenversicherung von einer Erhöhung des Krankenversicherungsbeitrages informiert. Im Zuge der Bearbeitung hat sich nun herausgestellt, dass die Rentenversicherung von Beginn an einen zu hohen Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag ausgezahlt hat. Die Differenz wird nun für 20 Jahre zurückgefordert, weil mein Vater seiner Informationspflicht nicht nachgekommen ist. Ist diese lange Rückforderung vermeidbar bzw. kürzbar?
Fachassistent(in): Haben Sie Dokumente, die die Krankheit bestätigen?
Fragesteller(in): Durchaus, aber nicht über den langen Zeitraum
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Erst einmal keine 😊

Sehr geehrter Fragesteller,

gibt es einen Bescheid, denn Sie zur Verfügung stellen können ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Ich habe einen Bescheid erhalten, leider habe ich hiervon keinen Scan, den ich uploaden könnte.
In dem Bescheid wird mitgeteilt, dass der Zuschussbetrag zu hoch war. Zitat: "Damit ist in den tatsächlichen Verhältnissen, die beim Erlass des Bescheides vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eingetreten. ... der Bescheid ist für die Zukunft aufzugeben (§ 48 Absatz 1 SGB X). Er soll bereits für die Vergangenheit , das heißt ab dem Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse, aufgehoben werden, wenn die begünstigte Person Mitteilungspflichten zumindest grob fahrlässig verletzt hat (§ 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 SGB X) oder wusste oder infolge grober Fahrlässigkeit wusste, dass der Bescheid rechtswidrig war (§ Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 SGB X)"
Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Korrektur: ... der Bescheid ist für die Zukunft aufzuheben...

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und den Nachtrag.

Wenn der Bescheid "nur" für die Zukunft aufgehoben wird, dann ergibt sich ja kein Erstattungsanspruch. Wird allerdings auch eine Rückforderung erfolgen, dass wäre dies bis maximal 4 Jahren (Verjährungsfrist § 50 Abs. 4 SGB X).

Bitte fragen Sie bei Unklarheiten nach. Anderenfalls geben Sie bitte eine Bewertung (3-5 Sterne) ab. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Vielen Dank ***** ***** das hilft mir weiter

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne !

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend und alles Gute !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

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