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RA Moesch
RA Moesch, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 338
Erfahrung:  Bank und Kapitalmarktrecht
81056964
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RA Moesch ist jetzt online.

Guten Tag, Es war ein Arbeitssuchend Meldung per Fax

Kundenfrage

Guten Tag,
Es war ein Arbeitssuchend Meldung per Fax erfolgt. Drei Monate schon vorbei und ich bis jetzt habe während Corona Krise kein persönlicher oder telefonischer Erstberatung und Vermittlungsgespräch mit meinem Vermittler. Die Arbeitsagentur ohne weiteres möchte mich" stecken" in eine Maßnahme! Rechtswidrig! Wie aus eine Rechtsgrundlage?
Bitte nennen ein Grund (rechtlicher) für eine Absage in eine Maßnahme. Danke ***** *****
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Sozialrecht
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Außerdem Maßnahme nach §45 SGB III S.1S.1 "UVgA Unterstützung der Vermittlung mit ganzheitlichen Ansatz". In einem Zuweisungsbescheid nach §45 SGB III fällt ein Hauptziel: Heranzuführung an den Ausbildungs- Arbeitsmarkt!!!! Bitte nennen ein rechtlicher Grund dazu für eine Absage in eine Maßnahme. danke ***** *****
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Der Maßnahme Träger dieser Hauptziel "Heranzuführung an den Ausbildungs- Arbeitsmarkt" nicht geschildert !!! Bitte nennen ein rechtlicher Grund dazu für eine Absage in eine Maßnahme. Danke ***** *****
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Ich habe per PDF gesendet UVgA Maßnahme "Unterstützung der Vermittlung mit ganzheitlichem Ansatz" ohne Hauptziel Heranzuführung an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt.
Experte:  RA Moesch hat geantwortet vor 1 Monat.

Vielen Dank für Ihre Anfrage, ich komme sofort hierauf zurück.

Bitte haben Sie einen Moment Geduld.

Norbert Mösch
​Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
www.Darf ich auf meine Anfrage warte,?
Experte:  RA Moesch hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrter Fragesteller,

die Frage kann aus verschiedenen Gründen nicht ganz zweifelsfrei beantwortet werden. Die Frage, ob derartige Zuweisungen einen Verwaltungsakt darstellen, und damit einem Widerspruch zugänglich sind, ist sehr umstritten. Sie wird eher verneint, aber im Einzelfall nicht völlig ausgeschlossen.

Zum einen wäre zu klären, ob es eine Eingliederungsvereinbarung gibt, die Sie entweder unterschrieben haben oder die als Verwaltungsakt bestandskräftig geworden ist. Es könnte also sein, dass in dieser Eingliederungsvereinbarung die Teilnahme an Maßnahmen zu Bewerbungstraining oder ähnlichem vorgesehen ist. Sie sagen auch nichts darüber, wie lange die Maßnahme dauern soll. Es ist sicher ein Unterschied, ob sie für zwei Wochen oder sechs Monate konzipiert ist.

Eine Frage ist auch, ob der Zuweisung selbst irgendwelche Hinweise oder Belehrungen beigefügt sind, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, falls Sie der Zuweisung mit Folge leisten oder ob eben gegebenenfalls aus einer wirksamen Eingliederungsvereinbarung die Verpflichtung zur Teilnahme an derartigen Maßnahmen zu folgern ist und versucht werden könnte, eine Nichtteilnahme als Verstoß gegen die Eingliederungsvereinbarung zu sanktionieren. (Insoweit wird übrigens vermehrt diskutiert, ob Sanktionen überhaupt mit der Verfassung in Einklang stehen.)

Zum anderen beträgt eine Widerspruchsfrist normalerweise 1 Monat, so dass sie normalerweise abgelaufen wäre. Da bei der Zuweisung zur Maßnahme aber streitig bzw. zweifelhaft ist, ob es sich überhaupt einen Verwaltungsakt handelt, war mit Sicherheit keine Rechtsmittelbelehrung beigefügt, so dass sich eine eventuell laufende Frist auf ein Jahr verlängern würde.

Insofern könnten Sie vorsorglich einen Widerspruch einlegen, müssten allerdings damit rechnen, dass er als unzulässig zurückgewiesen wird.

Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung, vielen Dank ***** *****ür Ihre Bewertung (3 bis 5 Sterne).

Norbert Mösch
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
die Rechtsbelehrung ist da, aber ich habe kein Eingliederungsvereinbarung
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Ich habe kein überhaupt keine zugeschickte Eingliederungsvereinbarung!
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Ja, in Zuweisung sind Hinweise und Rechtsbelehrung, aber bis jetzt ich habe kein zugeschickten und unterschriebenen Eingliederungsvereinbarung
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Ein Widerspruchsfrist noch nicht abgelaufen wegen die Maßnahme.
Experte:  RA Moesch hat geantwortet vor 1 Monat.

Wenn eine Rechtsbehelfsbelehrung vorhanden ist, sollten Sie (formlos) Widerspruch einlegen mit der Begründung, dass Ihnen bislang keinerlei Termine o. Ä. zuteil geworden sind.

Experte:  RA Moesch hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte Fragesteller - bitte denken Sie noch an die Bewertung!

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Ich habe am 15.05.2021 per P D F ein Mitgliedschft Kübdigung gesendet. BITTE um eine Rückzahlung von 45.oo Euro auf meinem Konto. Bitte um eine schriftliche Vestätigung.
Gruss Stünker