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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 2487
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Wenn telefonisch zuerst das einen Aufschub gewährt, dann

Diese Antwort wurde bewertet:

Wenn telefonisch zuerst das Amt einen Aufschub gewährt, dann aber ein Brief ankommt, der eine Rückzahlung fordert, weil man die Frist nicht eingehalten hat und am Telefon dann auch gesagt wird, man hatte keinen Aufschub gewährt, was kann man da machen? Es wurde schon mehrfach Aufschub gewährt telefonisch...

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wenn die Behörde telefonisch einen Aufschub gewährt, so handelt es sich dabei um einen begünstigenden Verwaltungsakt im Sinne des § 35 VwVfG, denn ein solcher kann auch mündlich erlassen werden. Sie können sich hierauf berufen und darauf bestehen, dass an dem gewährten Aufschub festgehalten wird. Indes ist das Problem hier die Frage, ob Sie die Gewährung des Aufschubs beweisen können. Sie sind im Rechtsstreit mit der Behörde dafür beweispflichtig, dass diese Ihnen Aufschub gewährt hat. Gelingt Ihnen der Beweis nicht, können Sie sich darauf leider auch nicht erfolgreich berufen.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?
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Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Vielen Dank, würde es helfen, wenn man eine Gesprächsnotiz gemacht hat? Wie ist dies in der Praxis generell? Behörden erlauben häufig telefonisch Aufschub, (wie) soll man sich jemals darauf verlassen können? Wenn man die Behörde auf den § 35 VwVfG hinweist, ist das ja kein Druckmittel.

Gern. Ja, das kann helfen. Am Ende müssten Sie im Zweifel den Verwaltungsrichter überzeugen. Sie können nächstes Mal entweder Zeugen hinzuziehen oder Sie bitten darum, dass man Ihnen die Zusage schriftlich bestätigt.

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Kianusch Ayazi und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.