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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 5927
Erfahrung:  Rechtsanwalt
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Meine Mutter kommt vorrausichtlich in ein Pflegeheim. Ich

Diese Antwort wurde bewertet:

Meine Mutter kommt vorrausichtlich in ein Pflegeheim. Ich bin Rentner, meine Frau arbeitet noch. Welche Kosten kommen auf mich zu?
JA: Bekommen Sie irgendeine Art von Rente?
Customer: Ich bekomme eine Erbwerbsminderungsrente. Meine Mutter eine Rente und Witwenrente.
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Unsere Einkünfte gemeinsam 82.000 pro Jahr. Meine Mutter ca. 25.000.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Grundsätzlich sind Sie als Sohn Ihrer Mutter unterhaltspflichtig. Der Unterhaltsanspruch umfasst auch die Kosten für ein Pflegeheim, wenn das Einkommen Ihrer Mutter nicht ausreicht, die Kosten voll zu tragen. In der Regel übernimmt dann das Sozialamt die Kosten und kann Sie auf Erstattung in Anspruch nehmen. Der Unterhaltsanspruch Ihrer Mutter geht durch Überleitung auf das Sozialamt über und kann vom Sozialamt bei Ihnen als Unterhaltspflichtigen geltend gemacht werden (§ 94 Abs. 1 SGB XII). Allerdings gibt es im Absatz 1a eine Einschränkung zur Berücksichtigung des Unterhaltsanspruches. Dort heißt es:

Unterhaltsansprüche der Leistungsberechtigten gegenüber ihren Kindern und Eltern sind nicht zu berücksichtigen, es sei denn, deren jährliches Gesamteinkommen im Sinne des § 16 des Vierten Buches beträgt jeweils mehr als 100 000 Euro (Jahreseinkommensgrenze).

Da Sie mit Ihrem Einkommen unter der Jahreseinkommensgrenze liegen, müssen Sie sich also nicht an den Pflegekosten beteiligen. Ihre Mutter sollte beim Sozialamt einen Antrag auf Sozialhilfe stellen, wenn Sie ins Pflegeheim kommt. Das könnten Sie auch jetzt schon mit dem Sozialamt absprechen.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Rechtsanwalt Krüger und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.