So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an ra-huettemann.
ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 30707
Erfahrung:  Mit sozialrechtlichen Fällen habe ich mich beschäftigt
42903605
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
ra-huettemann ist jetzt online.

Sehr geehrter Herr Huettemann, auf meine Anfrage wegen

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrter Herr Huettemann,auf meine Anfrage wegen Übernahme der Bestattungskosten haben Sie mir geantwortet, dass im vorliegenden Fall das Sozialamt in Nürnberg die Kosten zu tragen hat. Diese haben jedoch abelehnt un d die Unterlagen wieder zurück zum Sozialamt Landshut geschickt!Mit Schreiben vom 28.10. wurden die Unterlagen vom Sozialamt Landshut wieder an mich zurückgeschickt mit folgender Begründung:Die erforderlichen Kosten einer Bestattung werden übernommen, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, die Kosten zu tragen (§74 SGB XII)Herr Ewen , also ich, ist nicht Verpflichteter, sodass keine Leistungen nach § oben in Betracht kommen, insbesondere ergibt sich die Verpflichtung nicht aus dem Erbrecht. Ebenso nicht nach Art. 15 Abs. 2 i.V. m. § 15 1 Abs. 1 Satzh 2 Nr. 1 BestV.Die Kostenentscheidung beruht auf § 64 SGB X.Wer bezahlt nun die Kosten ?Herzliche GrüsseAlbert Ewen

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

 

mit welcher konkreten Begründung hat denn das Sozialamt in Nürnberg die Kostenübernahme abgelehnt?

 

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
... da Herr Selinger in Landshut verstorben ist und nicht ersichtlich ist, dass dieser zum Zeitpunkt seines Todes Sozialleistungen bezogen hat, gehen wir davon aus dass das Sozialamt Landshut der in dieser Angelegenheit zuständige Sozialträger ist(§ 98 Abs. 3 SGB XII)
Antwort von Nürnberg!

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

 

Die Entscheidung der Behörde in Nürnberg ist rechtlich überhaupt nicht nachzuvollziehen, denn wenn die Schwester dort lebt, so hat die Behörde auch die Kosten zu tragen, wenn die Schwester dazu nicht in der Lage ist.

 

Es gilt insoweit die in unserer Vorkorrespondenz hierzu erläuterte Rechtslage: Selbst wenn die Schwester nicht Erbin geworden ist (=§ 1968 BGB), so hat sie jedenfalls nach der hier maßgeblichen BestV (= § 15) die Kosten als nächste Angehörige zu tragen:

 

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayBestV-15

 

Kann sie diese nicht aufbringen, so hat das Sozialamt diese zu tragen!

Klicken Sie zur Bewertung bitte auf die Sterne (="Toller Service","Informativ & hilfreich","Frage beantwortet"), wenn Sie keine Nachfrage haben ("Dem Experten antworten"), denn nur dann erhalte ich von JustAnswer die Vergütung für die anwaltliche Beratung.

Gern können wir Ihr Anliegen auch telefonisch im persönlichen Gespräch ausführlich erörtern, sofern Sie dies wünschen.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

 

ra-huettemann und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 8 Tagen.
Sehr gehrte Damen und Herren, sehr gehrter Herr Huettemann,

das Sozialamt Nürnberg hat mit der Begründung abgelehnt, das der Verstorbene keine Leistungen von Nürnberg b ezogen hat und somit Landshut zuständig wäre. Landshut lehnt jedoch ebenfalls ab! Was kann ich nun tun, um nicht die Kosten des Bestattungsunternehmens übernehmen zu müssen?
Auf den Hinweis, dass die Schwester des Verstorbenen bei der Lebenshilfe in Nürnberg lebt wurde nicht eingegangen!

Ich würde mich freuen eine verbindliche Antwort erhalten zu können. Herzlichen Dank im voraus!

mfg

Albert Ewen

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

 

Sie müssen sich unter diesen Umständen von der Berhörde in Nürnberg einen rechtsmittelfähigen Ablehnungsbescheid erteilen lassen, gegen den Sie sodann umgehend Widerspruch einlegen.

 

Die Sach- und Rechtslage wird im Widerspruchsverfahren dann erneut geprüft und die Behörde zur Kostenübernahme verpflichtet werden.

 

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Huettemann,

das Sozialamt in Nürnberg kann nach eigenen Angaben keinen Ablehnungsbescheid erlassen, da sie in dieser Angelegenheit nicht der zuständige Sozialhilfeträger sind. Der Verstorbene habe die Leistungen vom Sozialamt in Landshut bezogen und sei letztlich der zuständige Sozialhilfeträger. Bitte geben Sie mir eine rechtsverbindliche Auskunft, was ich tun soll!

Herzlichen Dank im voraus

Albert Ewen

Guten Morgen,

 

 

wenn die Leistungen von der Behörde in Landshut bewilligt worden sind, dann lassen Sie sich von dieser Behörde einen Ablehnungsbescheid erteilen, und legen Sie gegen diesen sodann Widerspruch ein.

 

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Vielen Dank für das angenehme Gespäch.

 

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt