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ragrass
ragrass, Sonstiges
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 8508
Erfahrung:  Rechtsanwältin
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ragrass ist jetzt online.

Nach der Aussteuerung durch die Krankenkasse habe ich

Diese Antwort wurde bewertet:

Nach der Aussteuerung durch die Krankenkasse habe ich Anspruch auf ALG I. Vermutlich wird die Arge den Gesundheitsbogen/Formular ausgefüllt haben wollen und dann ein Gutachten erstellen wollen und Arztberichte, Rehaberichte etc. anfordern. Und außerdem die Schweigepflichtentbindung für die Ärzte unterschrieben haben wollen. Bin ich dazu verpflichtet? Wenn ja zu was, zu was nicht.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke, dass Sie Justanswer genutzt haben.

 

Da ALG I gem. § 145 SGB III voraussetzt, dass Ihre leistungsfähigkeit nur gemindert und nicht vollständig ausgehoben ist, wäre es sinnvoll auch medizinische Dokumente, die Aufschluss über eben diese Leistungsfähigkeit geben können, zur Verfügung stellen.

 

Sie müssen zwar grundsätzlich weder Unterlagen zur Verfügung stellen, noch eine Schweigepflichtentbindung erteilen, dann werden Sie aber zur Begutchtung durch den Medizischen Dienst verpflichtet. Dann ist letztlich das "Urteil" des MDK verbindlich, ob Sie ALG I beanspruchen können oder nicht.

 

Ich hoffe, Ihre Frage ist beantwortet. Falls noch Unklarheiten bestehen, nehmen Sie bitte Kontakt auf. Anderenfalls bitte ich Sie um Bewertung der Antwort.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

 

 

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
danke für die Antwort. Ich kann die Antwort leider nicht nachvollziehen. Meines Erachtens geht es bei der Beurteilung durch den medizinischen Dienst des Arbeitsamtes lediglich um die Entscheidung ob zum Rentenantrag aufgefordert wird oder nicht. Im letzteren Fall wird ALG I bezahlt.Sonst nicht. Ob letztendlich Leistungsfähigkeit besteht und Rente bewilligt wird entscheidet die Rentenversicherung.
Der MDK ist m.E. der medizinische Dienst der Krankenkasse und ist hier völlig außen vor.
Könnten Sie mir das also bitte näher erläutern oder die Frage weitergeben.
Danke

Sehr geehrter Fragesteller,

das ist nur zum Teil richtig. Denn wenn Sie z.B. nicht erwerbsunfähig wären (dann wäre der rententrägerzuständig und Sie erhalten kein ALG I) oder z.B. nur teilerwerbsunfähig, dann müssten Sie die restliche Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt anbieten. Genau um dies zu eruireren, muss der MDK ein Gutachten erstatten und da wären natürlich ärztliche Dokumente hilfreich. Sehen Sie hierzu die maßgebliche Vorschrift des § 145 SGB III.

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Soweit ich weiß wird man durch die Arge zum Rentenantrag aufgefordert und die RV entscheidet über die Leistungsfähigkeit. Hier gilt Reha vor Rente. Und m.E. tritt die Nahtlosigkeitsregelung ein. Bis zum Entscheid der RV. Ist das so?
Was hat der MDK mit der RV zu tun. Die RV hat doch ihre eigenen Gutachter ????

Sehr geehrter Fragesteller,

Sie verwechseln da etwas. Die ARGE ist nicht das Arbeitsamt !

Wir haben ein angestuftes Sozialsystem, d.h. in Ihrem Fall: Rente vor ALG I. Es muss also durch irgendjemanden geprüft werden, ob Sie aufgrund Ihrer gesundheitlichen Situation Rente (voll oder teilweise) beanspruchen können oder eben nicht.

Bis zur Rente bekämen Sie nur dann geld von derm Amt, wenn Sie für vermittlungsbemühungen zumindest zum Teil zur Verfügung stehen.

Dies ist nämlich die Voraussetzung für die Nahtlosigkeitsregelung, dass Sie ein Restleistungsvermögen haben.

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
OK, das habe ich verstanden. Mir wäre noch wichtig ganz genau zu wissen, wer das prüft. Meines Wissens hat die Bundesagentur für Arbeit einen eigenen ärztlichen Dienst, der abgekoppelt ist vom MDK der Krankenkassen. Ist das so?

Sehr geehrter Fragesteller,

es ist jeweils der ärztliche Dienst, das ist völlig korrekt.

 

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

ragrass und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.