So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RA Traub.
RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 12119
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
RA Traub ist jetzt online.

Hallo! ich suche nach einer Hilfe. Die Deutsche

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo! ich suche nach einer Hilfe. Die Deutsche Rentenversicherung forder eine Rückzahlung (Teilbetrag) einer Witwenrente, die 1993 festgelegt wurde. Gibt es Verjährungsfristen? Kann man was machen?
Assistentin: Vielen Dank. Können Sie mir noch ein paar weitere Informationen geben, damit ich den passenden Experten für Sie finden kann?
Kunde: Deutsche Rentenversicherung, Witwenrente, Rückzahlung

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.
Besteht die Möglichkeit, dass Sie mir das Schreiben der Rentenversicherung mit der Rückforderung als pdf-Datei bzw. jpg-Datei über die Fragebox hochladen (links/rechts unten Button „Datei anfügen“). Ich sehe mir dieses dann gerne an und formuliere eine Antwort auf Ihre Rechtsfrage.
Wünschen Sie vereinfachend eine telefonische Beratung, können Sie dies gern über den Premiumservice hinzubuchen. Ich vereinbare dann gerne einen Telefontermin mit Ihnen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Sehr geehrter Herr Dr. Traub,
vielen Dank für Ihre Antwort!
Das letzte Schreiben finden Sie im Anhang (PDF).Kurz zusammengefasst:
1993 Wurde meiner Mutter der Betrag für die Witwenrente von der Deutschen Rentenversicherung berechnet. Zu diesem Zeitpunkt war Sie arbeitslos (wir sind 1992 nach Deutschland eingewandert - Spätaussiedler) Kurz darauf hat meine Mutter angefangen zu arbeiten. Aufgrund der fehlenden Sprachkenntnissen hat meine Mutter der Deutschen Rentenversicherung nicht mitgeteilt, dass sie jetzt Einkommen aus einer Beschäftigung hat.
Durch die Jahre hin, hat Sie mehr verdient, und die Arbeitsstellen gewechselt. Die letzten Jahre war Sie Arbeitslos (Hartz4).
Aufgrund der körperlichen Verfassung wurde ihr seit kurzem für 2 Jahre eine Frührente bestätigt.
Dadurch hat die Rentenversicherung die Witwenrente nochmal geprüft und fordert jetzt eine Rückzahlung der Witwenrente.
Wir habe bereits geschrieben, dass es keine Absicht war, dass meine Mutter die DRV nicht informiert hat. Einerseits wegen der Sprache. Ebenso haben wir gefragt, warum das nicht automatisch neu-berechnet wird, wenn meine Mutter ja die Beiträge zur Rentenversicherung aus dem Lohn bezahlt hat. Und alles unter einem Dach berechnet wird, also von der DRV.Da meine Mutter die letzten Jahr Hartz4 bezogen hat und alle Einnahmen und Ausgaben immer belegen musste, hat Sie das Geld nicht (ca. 10.000 eur) welche die DRV zurückfordert.Gibt es eine Verjährungsfrist in dieser Angelegenheit?
Welche Möglichkeiten haben wir?
Vielen Dank ***** *****!
Eugen Wagner
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Anlage
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
bitte kurz um Info, ob die Zusammenfassung und die Anlage-PDF angekommen sind. danke

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
ich habe Ihre Schreiben bekommen.

Bitte gedulden Sie sich etwas, während ich die Rechtslage prüfe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Danke!

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts ist die Rechtslage wie folgt einzuschätzen:
Die Aufhebung des Bescheides ist unter der beschriebenen Begründung nicht zu beanstanden.

Auch gilt für die Aufhebung eines rechtswidrigen VAs keine "Verjährungsfrist", da nur Zahlungsansprüche verjähren können.

Daher kann eine Aufhebung des Bescheides für das Jahr 1993 erfolgen.

Eine Rückforderung geleisteter Überzahlungen kann jedoch allenfalls 10 Jahre rückwirkend erfolgen (somit 2009).

Auf keinen Fall bis in das Jahr 1993.
Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Vielen Dank! Sie schreiben "Eine Rückforderung geleisteter Überzahlungen kann jedoch allenfalls 10 Jahre rückwirkend erfolgen (somit 2009).". Auf welchen § können wir hier uns beziehen?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich habe gerade noch etwas recherchiert.

Ist der nachfolgende Fall zu Ihrem analog?

https://rentenbescheid24.de/witwenrente-darf-nicht-zurueckgefordert-werden/

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Vielen Dank! Wir werden uns darauf beziehen. Könnten Sie mir noch den Paragraphen für die 10 Jahre bekanntgeben?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich habe die Rechtslage nochmals vertieft überprüft.

Es wird im Rahmen dieser SGB-Ansprüche sogar vertreten, dass keine Verjährung greift, zumindest aber die 30 jährige Verjährung.

Daher dürfte diese Einwendung leer laufen.

Gleichwohl rate ich an, sich auf Verjährung zu berufen.

Die Behörde müsste dann begründen, warum keine Verjährung greift.

Dies wäre sodann wiederum überprüfbar.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

RA Traub und 3 weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Vielen Dank!