So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Tobias Rösemeier.
Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Scheidungsrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  sselbständiger Rechtsanwalt
37896974
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Scheidungsrecht hier ein
Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Guten Tag, ich habe die folgende Frage: Seit Juli 2008

Beantwortete Frage:

Guten Tag, ich habe die folgende Frage:


Seit Juli 2008 habe ich mit meiner ungarischen Lebenspartnerin (Hautärztin) eine Praxis in Eisenach aufgebaut. Alle organisatorischen Dinge, wie Immobiliensuche, deren Gestaltungsplanung, Einrichtung, Wege zu den Ämtern, habe ich ohne Vergütung erledigt. Praxiseröffnung war am 02.02.2009. Das Geschäftskonto und unsere Privatkonten haben wir bei einer Bank. dort hat meine Partnerin einen Praxisstartkredit von 60.000,-€ aufgenommen. Ab 02.02.2009 war ich mit einem Arbeitsvertrag für 15 h/Woche t und Monatsgehalt von 450,-€ angestellt (tatsächlich habe ich aber seitdem ca. 60 h/Woche gearbeitet). Sobald es die finanzielle Situation erlaubte, wurde der Vertrag auf 40 h/Woche mit einem Monatsgehalt von 2500,-€ geändert. Nachdem nun die Praxis zu 100 % läuft und der Kredit abgezahlt ist, habe ich eine Kündigung von ihr erhalten, sie will sich von mir trennen und wird aus dem gemeinsam gemieteten Haus ausziehen. Sie möchte, dass ich einen Vertrag unterschreibe in dem ich von allen Ansprüchen ihr bzw. der Praxis gegenüber Abstand nehme. Meine Frage wäre, ob ich für die eingesetzte unbezahlte und außervertraglichen Arbeitsleistungen Ansprüche erheben kann und in welcher Höhe?

Mit freundlichen Grüßen

U. Höpfner
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Scheidungsrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte.

Der BGH hat zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft im Jahr 2008 ein bahnbrechendes Urteil gesprochen.

Nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen wegen wesentlicher Beiträge eines Partners, mit denen ein Vermögenswert von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung (hier: Wohnhaus) geschaffen wurde, dessen Alleineigentümer der andere Partner ist, nicht nur gesellschaftsrechtliche Ausgleichsansprüche, sondern auch Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung sowie nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage in Betracht.

Diese Rechtsprechung kann auch auf Ihren Fall angewendet werden. Sie haben durch Ihre gering vergütete Tätigkeit an der Schuldentilgung und damit an der Vermögensvermehrung Ihrer Lebenspartnerin entschieden beteiligt.

Wie hoch ein Abfindungsbetrag ausfallen könnte, kann ich im Rahmen einer Onlineberatung schwer abschätzen. Sie sollten sich in die Vertretung eines Fachanwaltes für Familienrecht vor Ort begeben und die Höhe der Ansprüche dort prüfen lassen.

Keinesfalls sollten Sie vorher eine Verzichtserklärung unterzeichnen.
Tobias Rösemeier und weitere Experten für Scheidungsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.