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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Scheidungsrecht
Zufriedene Kunden: 28432
Erfahrung:  Fachanwalt für Familienrecht
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RASchiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, mein Vater (Postbeamter im

Beantwortete Frage:

Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Vater (Postbeamter im Ruhestand / 55 Jahre), läßt sich nach etwa 32 Ehejahren scheiden. Trennungsjahr ist 2012 rum.
Die Entscheidung über Unterhaltsansprüche liegt jetzt schon vor dem Familiegericht in Hamm, da das Gericht in Siegen (od nur der Richter) behauptungen über Nebenverdienste meines Vaters (die seit ca 1/2 Jahr nicht mehr gegeben sind, nachweislich !!!) nur durch eine mündl Behauptung meiner Mutter in d Verhandlung, mit einberechnet hat.
Der Anwalt meines Vaters kam nicht mehr zu Wort u wurde von dem Richter mit den Worten:" Ich hab genug von diesem Theater, mein Urteil wird den Parteien schriftl zugehen" an jedem Wiederspruch gehindert.
In dieser Sache hab ich noch d Hoffnung, das Hamm ordentl und Plausibel Urteil!
Meine Mutter ist 41 Jahre alt,3 Kinder bzw die Ehe hat (31, 30 u26 Jahre alt), wir alle haben das elternliche Wohnhaus verlassen bzw. die kleinste wohnt wieder dort, hat aber auch ihr Studium beendet, sucht jetzt nach dem "richtigen" Job, hat aber ein "2tes Standtbein" in der Pferde- und Reitschülerausbildung, wo sie sehr gut zu tun hat. Ich bin seit 12 Jahren voll am arbeiten und die "Mittlere" ist verheiratet und Ärztin (zur Zeit Mutterschutz), also kein Kind mehr im Haus um das sich Mama kümmern muss.
Also kann sie rein theoretisch voll Arbeiten gehen, das macht Sie aber nicht, sie hat einen 400€ Job in einer Arztpraxis und scheint auch nicht bemüht od nach dem Urteil von Siegen, fühlt sie sich bestärkt darin, das sie das nicht muß.
Sie brachte vor Gericht an, das sie nervlich nicht mehr in der Lage dazu ist, mehr zu arbeiten, weil : ihr Mann Sie gegen eine jüngere eingetauscht hat...
Mein Vater hat eine junge Freundin, aber das darf doch nichts an einem Urteil ändern, oder?
Früher wurde doch noch vor Gericht ermittelt, wer schuld am scheitern der Ehe war, das hätte ich in diesem Fall sehr gerne wieder!!!!
Beide, Papa und Mama haben für uns 3 alles getan, aber Mama war schon immer labil und mit den Nerven "runter". Mit ca 14 Jahren hat sie moit Schlaftabletten versucht sich auf der Schultoilette das Leben zunehmen, weil Ihre Mutter ihr gedroht hatte, ihr Pony zu verkaufen, da sie irgendwas gemacht hatte oder es der Scheidungskrieg meiner Großeltern war, keine Ahnung genau.
Mit 18 hat sie dann Papa geheiraten und mich bekommen. Das hieß dann später: wärest du nicht geboren oder entstanden , hätte ich diesen "Versager" nicht heiraten müssten..., da war Ihr das egal, ob familienintern oder vor jeglicher Menschenmenge ( Reitverein).
Pferde haben immer unser Familienleben bestimmt od hatten große Priorietät, aber Tiere sterben auch mal...
Der mittleren Tochter wurde, dann zum bestehen des Physikums wärend das Ärztestudiums, von Mama nicht gratuliert, sonder sie bekam zu hören: ich wünschte du wärst durchgefallen oder tod, wenn nur der Carat (ein Pferd/kurz vorher verstorben) noch leben!
Der Kleinsten wurde ständig vorgeworfen, sie würde Mama den Mann ausspannen, da Papa mit ihr ständig auf Reittunieren war und die kleine von A nach B über C gefahren hat.
Jeder anlass, wo mehr Leute als wir (Papa, Mama und wir 3) zu gegen waren wurde von Mama sicher genutzt, Papa als "Versager", " Penner", "Nichtnutz" darzustellen u das sind nur die Wort die ich mich traue zu schreiben....
Das waren nur 3 Beispiele, die mir sehr in Erinnerung geblieben sind, Rest wäre auch zu lang :-)
Ich würde trotzdem nie Behaupten, das Mama eine schlecht Mutter war. Es waren zu "best Zeiten " 3 Kinder, 2 Katzen, 1 Hund und 12 Pferde zu versorgen.
OK, die Pferde hat bis aufs tägliche bewegen Papa ziemlich allein gemacht, trotz Vollzeit Job in der Zustellung der deutschen Post -
Mama hatte dafür den Haushalt u uns Kinder, wir hatten immer ordentliches Essen, saubere Wäsche u ein sauberes Haus.Sie ist seit dem Kindergarten beginn der kleinsten morgens Arbeiten gegangen ( Oma hat die kleine dann Kindergarten und später Schulfertig gemacht), also alles in allem eine super Leistung von Mama.
Egal welche "Ausraster" sie hatte, alles in dieser Famiele funktionierte, nur Mamas Äusserungen und ihr Verhalten haben schon mal zu Schwierigkeiten geführt.
Also ich bin mir ziemlich sicher, das Mama schon immer ein Psychisches Problem hatte, aber trotzdem immer dann "funktionieren" konnte, wenn sie es wollte.
Nur JETZT soll das alles an ihrem MXXXXX XXXXXegen ???
Kann man heut zutage vor Gericht noch Zeugen für die eine oder die andere Seite laden bzw erzählen lassen ????
Eigentlich wollte ich nur wissen, wie d mit d Versorgungsausgleich ist.
Papa hat jetzt schriftl mitgeteilt bekommen, d mit dem Tag d Scheidung seine Pension um etwa 600€ von etwa 1200€ auf 600€ gekürzt wird, wg dem Versorgungsausgleich an Mama. (der Mama erst ausgezahlt wird, wenn sie das Rentenalter erreicht hat, also in gut 13 Jahren!!!)
Muss Papa jetzt Privatinsolvenz anmelden, damit noch Geld zum Leben bleibt?Muss dann davon evtl noch Unterhalt an Mama gezahlt werden?
Mit freundlichen Grüßen
Stephanie Friedrich
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Scheidungsrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Der Versorgungsausgleich führt aufgrund der ungewöhnlich langen Ehedauer dazu, dass Ihr Vater einen erheblichen Ausgleich an seinen während der Ehe erworbenen Rentenanwartschaften auf das Versicherungskonto Ihrer Mutter übertragen muss. Die Übertragung wird auch mit Durchführung der Scheidung wirksam

Von den 600 EUR muss ihr Vater Ihrer Mutter selbstverständlich keinen Unterhalt zahlen, da der Selbstbehalt gegenüber dem Ehegatten bei 1.050 EUR liegt.

Ausschlaggebend sind daher die Nebenjobs Ihres Vaters. Wenn Ihr Vater dieses Tätigkeiten aufgegeben hat, so wirken diese natürlich nicht mehr einkommenserhöhend und führem im Ergebnis auch nicht zu einer Unterhaltspflicht.

Die Freundin Ihres Vaters hat natürlch keine Auswirkungen auf den Unterhaltsanspruch. Das Verschuldensprinzip, welches Sie angesprochen haben wurde bereits 1977 abgeschafft.




Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Herr Schiessel,

danke für Ihre schnelle Antwort.
Das mit dem Verschuldundgs Prinzip war mir eigentlich ja doch bekannt, wusste nur die Jahreszahl nicht und es war so eine "kleine" Hoffnung von mir Undecided !

Wenn ich das richtig Verstehe, mein Vater hat eine Anspruch auf Selbstbehalt von 1050€, wenn er keine Nebenjobs mehr hat, kann ihn also die Versorgungskasse nicht auf 600€ herab stufen, da dann ja der Selbsterhalt nicht erhalten bleibt, oder?

Es gibt da ja noch ein gemeinsames Haus, konnt ich in der ersten mail leider nicht mehr schreiben, da die ja eine begrenzte Buchstabenzahl zur Verfügung hatte, verständlicher WeiseSmile
Das läuft auf beide.
Papa wollte erst einer Unterhaltszahlung aus dem Wege gehen in dem er mit Mama vereinbaren wollte, sie bekäme das Haus und Grundstück und dann hätte sie keine Ansprüche mehr. Das hat Mama vorgeschlagen und Papa wollte schon zustimmem, aber dann hat ihn sein Anwalt auf den Versorgungsausgleich hingewiesen.
Wäre es möglich,wenn Papa auf den ganzen "Besitz" verzichtet, das er weder Unterhalt noch Versorgungsansprche zu zahlen hat????
Ich kann Ihnen nicht die genaue qm Größe von dem jetzt bestehendem Wohnhaus nennen( oben : 9 Zimmer , 8 u 9 zu Wohn- u Esszimmer zusammengefasst, 3 Kinderzimmer, 1 Elternschlafzimmer, 1 Küche mit ordentlich Platz für einen Tisch mit 5 Personen, 2 Badezimmer, eins mit dusche und Bede, das andere mit Wanne.
Unten (da wohnt allerdings noch Oma mit Lebenslangem Wohnrecht): Küche ( mind Platz für 5 Personen am Tisch, Wohnzimmer, 2 Schlafzimmer und Bad mit Wanne(schmal).
Dann kommem noch eine geräumige Waschküche, im Moment ausgestattet mit 2 Waschmaschinein , 1nem Trockner und dem Heizkessel (Gas) für das gs Haus dazu. Da braucht man keine Platz Angst zu bekommen Smile
Dann sind noch 2 Räume vorhanden : 1ner als Vorrat, mit 2 TK Schränken und Regalen mit Einmachgläsern der OmaWink, der andere klein aber als "Werkstatt" eines Heimwerkers eingerichtet..., und dann kommt noch eine Garage dazu, wo 2 Autos (Komi/Van) hintereinander) reinpassen würden.
Über die qm Zahl des Grundstück kann ich noch weniger Angaben machen, aber da kommen wohl schon kleine ha Zahlen ins Spiel!!!
Klein ist so nen Begriff!!
Im Moment stehen da Pferdeställe drauf, ein Sandauslauf, sowie ein Wiesenauslauf ist vorhanden. Ich denke man könnte da auch 5 - 6 heutzutage üblicher Einfamilienhäuser drauf stellen.
Und rund um das besagte Grundstück ist schon alles erschlossen und verbaut.
Von unserem Hoftor bei den Pferden bis zu Nachbar´s Terasse, sind keine 15Meter mehr.
Also nochmal kurz, wenn der Preis der Papa zustehen würde zu dem Grund und Haus, Könnten damit Unterhalts- u Versorgungsansprüche ausgeschlossen werden??
Odedr muß da Versorgungs - od Familienkasse zustimmen?

Mit freundlichen Grüßen
Stephanie Friedirch



Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Nein, der Versorgungsausgleich wird durchgeführt. Lediglich für den Unterhalt gilt der Selbstbehalt von 1.050 EUR. Das bedeutet, nur wenn Ihr Vater zu seinen 600 EUR Rente etwas hinzuverdienen sollte und damit über die 1.050 kommen sollte stellt sich überhaupt erst die Frage des Unterhalts.

Natürlich können Ihre Eltern einen Unterhaltsverzicht und einen Verzicht auf den Versorgungsausgleich vereinbaren und Ihr Vater kann Ihrer Mutter im Gegenzug das Haus überschreiben. Die Rentenversicherungsträger oder die Familienkasse müssen hierbei nicht zustimmen. Jedoch muss ein solcher Vergleich vor dem Amtsgericht oder dem Notar beurkundet werden.

Soweit sich Ihre Mutter darauf einlässt, wird ist dies für beide Seiten sicher eine tragbare Lösung.



Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
RASchiessl und weitere Experten für Scheidungsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.