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alva3172015
alva3172015, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 2548
Erfahrung:  Berater im Mieterverein Mieter helfen Mieter in München
92866717
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Guten Abend, Habe jetzt beim Bauamt erfahren, dass die Räume

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Abend,
Habe jetzt beim Bauamt erfahren, dass die Räume als Büros zugelassen sind. Wir hatten ja schon geklärt, das ca. Ein Atelier ein Fotostudio oder ein Musikraum keine Nutzungsänderung darstellt, richtig?
Wie sieht es zb. bei einem Tätowierer aus? Oder bei jemanden der Theaterworkshops für Kinder anbietet. Bei Musikunterricht und dergleichen.
Danke für die Infos.
Grüße
Müller

Guten Abend Herr Müller,

vielen Dank für die Direktanfrage. Ein Moment bitte; ich antworte Ihnen noch im Laufe des Abends.

Also Tätowierer und Musikunterricht würde ich anfragen sicherheitshalber beim Bauamt, da bei diesen Nutzungsarten eine Anpassung der Raumhöhe, der Notausgänge, der sanitären Anlagen, der Brand- und Schallschutzbestimmungen erforderlich werden können. Falls der Vermieter mietvertraglich allerdings die gewerbliche Nutzung der Räume erlaubt, sind Sie auf der sicheren Seite. Da dies alles eine gewerbliche Nutzung darstellt!

Also Tätowierer und Musikunterricht würde ich anfragen sicherheitshalber beim Bauamt, da bei diesen Nutzungsarten eine Anpassung der Raumhöhe, der Notausgänge, der sanitären Anlagen, der Brand- und Schallschutzbestimmungen erforderlich werden können. Falls der Vermieter mietvertraglich allerdings die gewerbliche Nutzung der Räume erlaubt, sind Sie auf der sicheren Seite. Da dies alles eine gewerbliche Nutzung darstellt!

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Richtig, ich bin auf der sicheren Seite. Aber schützt mich nicht davor, dass das Bauamt, ich sage es mal deutlich, den ganzen Laden nicht irgendwann einmal zusperrt

Zusperren (Nutzungsuntersagung) nicht, aber die Verpflichtung zur Einreichung einer Planänderung. Jedes Bauvorhaben muss eine Beschreibung der Nutzung enthalten. Dies muss geändert werden. Um Klarheit zu haben, können Sie natürlich immer anfragen beim Bauamt, ob es einer Nutzungsänderung bedarf!

Zusperren (Nutzungsuntersagung) nicht, aber die Verpflichtung zur Einreichung einer Planänderung. Jedes Bauvorhaben muss eine Beschreibung der Nutzung enthalten. Dies muss geändert werden. Um Klarheit zu haben, können Sie natürlich immer anfragen beim Bauamt, ob es einer Nutzungsänderung bedarf!

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Das bedeutet, es wird nicht eine sofortige Nutzungsuntersagung ausgesprochen sondern nur die „Nachreichung“ eines Nutzungsänderungsantrags verlangt. Und der Betrieb kann „erstmal“ weiterlaufen?

Ja, genau.

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Aber könnte dann nicht jeder „erstmal machen“ und erst wenn jemand nachfragt die Nutzungsänderung beantragen?

Es ist ja Gewerbe und keine Wohnung, so dass natürlich gewisse Voraussetzungen gegeben sind und nicht eine sofort vollziehbare Nutzungsuntersagung erlassen wird. Etwas anderes ist zB wenn Sie im Wohngebiet ein Hotel betreiben.

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Ok, ist es möglich oder sinnvoll aus dem laufenden Betrieb heraus eine Nutzungsänderung zu beantragen?

Ja, geht immer.

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Ok. Ohne dass der laufende Betrieb dadurch gefährdet ist. Er würde nur nicht mehr funktionieren, sollte die Nutzungsänderung so nicht genehmigt werden

Nein, der laufende Betrieb wird nicht gefährdet. Es kann aber sein, dass man nachbessern muss zB. Lärmschutz. etc.

Kunde: hat geantwortet vor 21 Tagen.
Vielen Dank. Sie habe mir bei der Einordnung der Situation sehr geholfen. Auch mit den letzten Fragen. Ich denke ich werde noch einige Male auf sie zukommen (müssen )
Viele Grüße
Ralf Müller

Klar. Gerne geschehen. Bis auf bald.

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