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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 22332
Erfahrung:  25 Jahre Anwaltserfahrung
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Guten Tag, wir haben mit unserem Vermieter unserer

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag, wir haben mit unserem Vermieter unserer gewerblich genutzten Immobilie (innerhalb einer kleinen Einkaufspassage) eine Wettbewerbsklausel vereinbart, in der ausdrücklich unsere Dienstleistung der apparativen Haarentfernung (wir sind zu 100% darauf spezialisiert) unter Konkurrenzschutz gestellt wird. D.h. der Vermieter darf nur an einen anderen Dienstleister, der auch diese Dienstleistung anbietet mit unserer Zustimmung in der gleichen Passage vermieten. Nun hat der Vermieter ein Ladengeschäft innerhalb der Passage an einen Anbieter vermietet, der ebenfalls diese Dienstleistung anbietet. Er hat uns vorab darüber informiert und nach unserer Zustimmung gefragt. Diese haben wir NICHT erteilt. Dennoch erfolgte die Vermietung. Frage: berechtigt dieser Verstoß zu einer Mietkürzung unsererseits? Der Mietvertrag mit uns wurde auf 5 Jahre geschlossen, müssen wir uns jetzt noch an die Mietbindung halten? Was für "benefits" können wir jetzt aus dem Verstoß des Vermieters ziehen?

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

Ich bin RAin Schiessl, mit mehr als 25 Jahren Berufserfahrung. Ich bitte um Geduld, während ich an der Frage arbeite

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein Verstoß gegen den Komkurrenzschutz ein Mangel der Mietsache, da diese ja dann von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit abweicht und der vertragsgemäße Gebrauch beeinträchtigt ist.

Die Beeinträchtigung muss erheblich sein.

Sie können dann je nach Ausmass der Beeinträchtigung die Miete mindern.

Fristlos kündigen können Sie dann, wenn es Ihnen unzumutbar ist, bis Ablauf der regulären Kündigungsfrist das Mietverhältnis aufrecht zu erhalten

Weiterhin steht Ihnen Schadensersatz für nutzlose Aufwendungen auf die Mietsache zu

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Was meinen Sie mit Schadensersatz für nutzlose Aufwendungen?

Wenn Sie Zb Einrichtung eingebaut haben, die Sie nicht mehr verwenden können, Umzugskosten etc

Schiessl Claudia und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.