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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 42865
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
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RASchiessl ist jetzt online.

Ich habe eine Frage bzgl. der Renovierungspflicht am Ende d.

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe eine Frage bzgl. der Renovierungspflicht am Ende d. Mietverhältnisses. Man liest immer wieder, dass dies Klauseln im Mietvertrag nichtig sind. Hier der Auszug aus meinem Mietvertrag: "Bei Rückgabe der Wohnung am Ende des Mietverhältnisses müssen Wände und Decken in neutralen, deckenden, hellen Farben gestrichen oder tapeziert sein, sofern das bei Vertragsbeginn der Fall war." Die Wohnung war frisch renoviert, als ich vor 6 Jahren eingezogen bin.
Bin ich also verpflichtet, zu renovieren?
Könnte ich auch freiwillig auf die Kaution verzichten, damit ich nicht renovieren muss? Oder kann das der Vermieter ablehnen?
MFGCustomer

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Darf ich Sie fragen: Gibt es denn in Ihrem Vertrag noch eine Klausel wonach Sie binnen bestimmter Fristen 3, 5 und 7 Jahren streichen müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Hallo,
naja JEIN. "Der Mieter verpflichtet sich, die während der Mietdauer durch seinen Mietgebrauch erforderlich werdende Schönheitsreparaturen innerhalb der Wohnung durchzuführen. Soweit er diese nicht durchgeführt hat, hat er dies spätestens am Ende des Mietverhältnisses nachzuholen. Schönheitsreparaturen sind fachgerecht durchzuführen." Zusammen mit dem 1. Zitat ist das alles, was da steht. Also einzelne Fristen sind hier nicht genannt.

Sehr geehrter Ratsuchender,

alles gut. Das reicht aus.

Die beiden Klauseln sind unwirksam und verstoßen gegen § 307 BGB. Denn nach der einen Klausel wären Sie verpflichtet während des Mietvertrages zu renovieren und nach der anderen Klausel müssen Sie bei Ende des Mietvertrages renovieren und zwar unabhängig davon wann Sie die Wohnung das letzte Mal gestrichen haben. Miteiner solchen unbedingten Endrenovierungsklausel wird der MIeter unangemessen benachteiligt mitd er Folge, dass er keine Renovierungsarbeiten durchführen muss.

Über eine Positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Aber ich habe während meiner Mietzeit ja nie renoviert! Weder nach 3 oder 5 Jahren. Ich verstehe das so, dass man dann entweder-oder machen muss. Oder nicht?
MFGCustomer
Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Und wenn ich dann nicht renoviere. Krieg ich dann meine Kaution nicht zurück? Das ist ja immer so ein Druckmittel von den Vermietern, so in der Art: "Wenn Sie nicht renovieren, dann kriegen Sie die Kaution nicht wieder..."

Sehr geehrter Ratsuchender,

es kommt nicht darauf an ob Sie tatsächlich renoviert haben sondern darauf, dass Sie zur Renovierung verpflichtet sind.

Wenn der Vermieter die Renovierung durch Einbehalt der Kaution erzwingen will, dann müssen Sie diesen auf Herausgabe der Kaution verklagen.

Über eine Positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Also habe ich das richtig verstanden, dass ich beim Auszug nicht renovieren muss, obwohl ich während meiner Mietdauer zwischenzeitlich auch nicht renoviert habe? Und die Kaution darf der Vermieter auch nicht einbehalten, auch wenn ich mich weigere zu renovieren? MFG Viola

Absolt richtig

Über eine Positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Hallo,
wie verhält es sich mit der Renovierungspflicht beim Auszug aus meiner Mietwohnung, wenn ich davon ausgehen kann, dass meine Wohnung nach meinem Auszug "modernisiert" wird? Im letzten Jahr wurden alle Wohnungen im Haus elektrisch neu verkabelt (neue Kabel verlegt,neueSicherungen verbaut...). Hinzu kommt, dass bei den Wohnungsbesichtigungen gesagt wurde, dass in meiner Wohnung über kurz oder lang Laminat verlegt werden soll (meine Wohnung ist die einzige im Haus ohne Laminat). Es macht ja wenig Sinn, wenn ich zum Auszug hier neu streiche, wenn evtl. 1 Woche später alle Wände aufgestemmt werden und der Fußboden rausgerissen wird. Jedoch weiß ich natürlich nicht mit Sicherheit, ob und wann das in meiner Wohnung gemacht wird. Ich habe gelesen, dass ich nicht renovieren muss, sofern solche Umbauten bevorstehen. Wie verhalte ich mich da dem Vermieter gegenüber richtig?
MFGCustomer

Sehr geehrter Ratsuchender,

nein in der Tat, wenn die Wohnung modernisiert wird und aus diesem Grunde die Schönheitsreparaturen keinen Sinn ergeben (Beispiel: Weil nach Modernisierung neu verputzt werden muss), dann schulden Sie keine Schönheitsreparaturen.

Gegenüber dem Vermieter verhalten Sie sich richtig indem Sie ihn bereits frühzeitig darauf hinweisen dass Sie keine Schönheitsreparatuiren schulden.

Über eine Positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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