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Jasmin Pesla
Jasmin Pesla, Rechtsanwältin
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 787
Erfahrung:  Anwalt Neuhaus am Rennweg / Strafrecht
77079807
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Miet- & WEG-Recht hier ein
Jasmin Pesla ist jetzt online.

Guten Abend, Fachassistent(in): Guten Abend. Wie kann ich

Kundenfrage

Guten Abend,
Fachassistent(in): Guten Abend. Wie kann ich Ihnen helfen?
Fragesteller(in): mir liegt ein Mietvertrag vor und ich benötige Klarheit bezüglich folgender Formulierung: "Die Parteien sind sich einig, dass das Mietverhältnis nur zu vorübergehenden Gebrauch im Sinne von §549 begründet wird, da nur ein vorübergehender Wohnbedarf aus besonderem Anlass besteht. Ausdrücklich wird nicht lediglich vorübergehend der allgemeine Wohnbedarf des Mieters abgedeckt.
Fachassistent(in): Wann wurde der Vertrag ursprünglich unterzeichnet?
Fragesteller(in): Er liegt noch zur Unterzeichnung vor.
Fachassistent(in): Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Fragesteller(in): Es ist ein noch nicht unterzeichnetes Mietangebot eines Vermieters.
Gepostet: vor 26 Tagen.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Jasmin Pesla hat geantwortet vor 26 Tagen.

Sehr geehrte Fragestellerin, Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihnen Ihre Frage. Bitte haben Sie einen Moment Geduld.

Kunde: hat geantwortet vor 26 Tagen.
Danke. Gerne.
Experte:  Jasmin Pesla hat geantwortet vor 26 Tagen.

Ein zeitlich befristeter Mietvertrag ist möglich, sofern für die Befristung gründe vorliegen. Hier scheint der Grund in einem eiligen Wohnbedarf des Mieters -also Ihnen zu liegen. Den zweiten Passus verstehe ich nicht. Fraglich ist zudem, ob dieser Grund für eine Befristung genügt und was sie wünschen. ich gehe eher nicht davon aus, dass der eilige Mietbedarf der grund für eine Befristung sein darf, denn hieraus erklärt sich nicht, warum das mietverhältnis vorzeitig wieder enden soll.

Experte:  Jasmin Pesla hat geantwortet vor 26 Tagen.

Haben Sie noch Fragen?

Kunde: hat geantwortet vor 26 Tagen.
Vielen Dank für Ihre Antwort. Kann ich Ihnen den Vertrag hier im Anhang zusenden? Es handelt sich um einen befristeten Zeitmietvertrag. Mir ist wichtig zu klären, ob bei einem Mietverhältnis in dieser Form überhaupt ein Kündigungsschutz besteht, ob eine Mieterhöhung innerhalb der vereinbarten Mietdauer stattfinden kann, und ob eine Verlängerung des Mietverhältnisses gesondert vereinbart werden müsste.
Experte:  Jasmin Pesla hat geantwortet vor 26 Tagen.

wenn als Grund ein eiliger Mietbedarf angeführt wird, so wird dieser grund für eine Befristung nicht ausreichend sein. dass bedeutet, es läge dann keine wirksame Befristung vor und es würde sich um einen "ganz normalen" Mietvertrag auf unbestimmte Zeit handeln. Beim Vorliegen der Voraussetzungen könnte es dann Mieterhöhungen geben. Selbstverständlich besteht in beiden Fällen aber für die Dauer des Mietverhältnisses ein Kündigungsschutz, bei einer wirksamen Befristung ohnehin. Nur ist dieser grund eben nicht wirksam. Kündigungsschutz besteht aber auch bei unbefristeten Verträgen, freilich nicht grenzenlos.

Anwalt Anwältin Neuhaus am Rennweg Jasmin Pesla

Kunde: hat geantwortet vor 26 Tagen.
Hier wird nirgends als Grund ein eiliger Mietbedarf angeführt. Haben Sie sich das Dokument überhaupt angeschaut?
Kunde: hat geantwortet vor 26 Tagen.
Es handelt sich hier um befristetes ein Mietverhältnis "zum vorübergehenden Gebrauch". Bei solch einer Mietform fällt der Kündigungsschutz doch weitgehend weg?
Experte:  Jasmin Pesla hat geantwortet vor 26 Tagen.

Ich kann das Dokument nicht öffnen. Was wird denn dann konkret für die zeitliche Befristung angeführt? Es stellt sichnächst die Frage nach der Wirksamkeit einer solchen Vereinbarung

Kunde: hat geantwortet vor 26 Tagen.
lediglich das gegenseitige Einverständis über die Mietdauer zwischen Mieter und Vermieter:"Die Parteien sind sich einig, dass das Mietverhältnis nur zu vorübergehenden Gebrauch im Sinne von §549 begründet wird, da nur ein vorübergehender Wohnbedarf aus besonderem Anlass besteht. Ausdrücklich wird nicht lediglich vorübergehend der allgemeine Wohnbedarf des Mieters abgedeckt."
Experte:  Jasmin Pesla hat geantwortet vor 26 Tagen.

Das steht leider nicht im belieben der Parteien. Das Gesetz fordert einen grund zur Befristung. wenn Sie unbefristet rein möchten, dann können Sie unterzeichnen, weil kein Grund angegeben wird. Wenn Sie selber nur befristet den Vertrag haben möchten, bräuchten Sie einen Grund für die Beendigung. So ist der Mietvertrag dennoch unbefristet.

Kunde: hat geantwortet vor 26 Tagen.
Ok. Dann erstmal vielen Dank für Ihre Mühe bis hierhin. Schönen Abend noch!
Experte:  Jasmin Pesla hat geantwortet vor 26 Tagen.

Ihnen auch. Über eine kurze Bewertung würde ich mich freuen.