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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 22086
Erfahrung:  25 Jahre Anwaltserfahrung
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Hallo...Kann ich eine Modenisierungsmaßnahme die nicht

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo...Kann ich eine Modenisierungsmaßnahme die nicht fristgerecht angekündigt ist, eine negative Feststellungsklage einreichen ? Die Wohnugsbaugesellschaft hat zwar 2019 einen Modernisierungsankündigung gemacht für April-August 2020 hat aber nichts stattgefunden...Diese ist nicht mehr gültig...Die Arbeiten beginnen jetzt mit fast 18 Monaten (ohne weitere Informationen ) nach einem Aushang mit 6 Wochen zwischen Ankündigung und Arbeiten...macht eine negative Feststellungsklage Sinn um eine Duldung zu klären ?
Sehr geehrter Ratsuchende, bitte einen Moment
Hier haben Sie ein Problem und zwar die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs1. Ein Verstoß gegen die Mitteilungspflicht des § 554 Abs. 3 BGB hat auch nach der Rechtsprechung des BGH zur Folge, dass die Duldungspflicht des Mieters entfällt. Der Mieter ist nicht verpflichtet, den Handwerkern den Zutritt zur Wohnung zu gestatten. Gegen Modernisierungsmaßnahmen im Außenbereich (Fassade, Aufzug) steht dem Mieter ein Unterlassungsanspruch zu.2. Hatte der Mieter die Modernisierungsmaßnahme nach materiellem Recht zu dulden, so kann der Vermieter die Miete nach § 559 BGB erhöhen. Bei unterlassener, fehlerhafter oder nicht fristgerechter Ankündigung kann sich die Fälligkeit der Mieterhöhung um 6 Monate verschieben.Sie können sich also gegen die Duldung wehren , für den Rest kommt es darauf anEine negative Feststellungsklage ist immer nachrangig. Sie müssen hier auf Unterlassung klagen
Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
Also mache ich am besten erst mal garnichts , lasse auch keinen in die Wohnung und lasse den Vermieter auf Duldung klagen ? Dazu müsste die Wohnungsbaugesellschaft ja eine wirksame ( frist und formgerechte ) Modernisierungsankündigung vorlegen ?
Richtig
Wenn der Vermieter konkrete Maßnahmen angekündigt können Sie auf Unterlassung klagen
Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
ok...danke...das hilft mir...so muss ich nicht deren Fehlverhalten, sondern die müssen nachweisen dass alles seine Richtigkeit hat...
Richtig
Immer der jenige, der etwas geltend macht muss es nachweisen.Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen wenn dies der Falles würde ich mich über eine positive Bewertung sehr freuen vielen Dank
Schiessl Claudia und 3 weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.