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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 36351
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Guten Morgen, ich habe eine Frage zu den

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Morgen, ich habe eine Frage zu den Renovierungsklauseln im 30 Jahre alten Mietvertrag. Wer kann mich da beraten, was noch gültig ist und bei Auszug unbedingt gemacht werden MUSS?
JA: Wurden vom Vermieter Reparaturen ausgeführt, die Ihnen in Rechnung gestellt wurden?
Customer: Nein. Wir haben viel selbst renovieren lassen.
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Soll ich die Klauseln, die im Mietvertrag stehen, auflisten?

Sehr geehter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sie können Sie Klausel hier wiedergeben. Ich sehe sie mir gerne an.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

RASchiessl und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Wir sind vor 30 Jahren in die Wohnung eingezogen. Neubau. Erstbezug. Privater (Profi)-Vermieter.
"Der Mieter übernimmt die Wohnung in renoviertem Zustand, jedoch ohne Tapezierung. Bei Beendigung des Mietverhältnisses trägt der Mieter die Kosten für die Renovierung der Wohnung. Die Renovierung umfasst die ganze Wohnung, auch das Holzwerk, die Heizungsrohre, die Heizkörper. Die alten Tapeten sind zu entfernen. die Wände sind für die Tapezierung fachgerecht vorzubereiten. Tapezierarbeiten sind nicht auszuführen. "
sowie " Im übrigen hat der Mieter die Kosten für kleinere Instandhaltungs- und Instandsetzungsrabeiten im Einzelfall bis zu einem Betrag von 300 DM zu tragen."
Wir haben im Lauf der Jahre mehrfach renovieren lassen, neue Toilette, neue Duschkabine, alles auf eigene Kosten.
Uns kam 4x die Zimmerdecke runter (Pfusch am Bau). Es wurde aufwändig saniert, wir waren jeweil mehrere Wochen (einmal 3 Monate) ohne Wohnzimmer. Das wurde zwar alles von der Versicherung beglichen, wir selbst haben keinerlei Ausgleich z.B. Schmerzensgeld, Angebot Hotel o.ä. bekommen.
Jetzt muss ich ausziehen, mein Mann ist in ein Pflegeheim gekommen und mir ist die Wohnung zu groß alleine. Zu allen anderen Renovierungsarbeiten soll ich jetzt die Tapeten entfernen, obwohl die in einem einwandfreien Zustand sind. Mieter im Haus haben auch eine vom Vorgänger bereits tapezierte Wohnung übernommen. Gruß

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für das Telefonat.

Hier die Stichpunkte.

Nach § 535 BGB ist der Vermieter zur Instandsetzung und Instandhaltung verpflichtet.

Die Endrenovierungsklausel ist unwirksam.

Endrenovierungsklauseln sind nach § 307 Absatz 1 S. 1 BGB unwirksam, wenn sie den Mieter bei Vertragsende zum Tätigwerden verpflichten, obwohl kein Renovierungsbedarf besteht. Denn sie verstoßen gegen das AGB-rechtliche Übermaßverbot , weil sie den Mieter zu Arbeiten zwingen, die durch die von ihm verursachte Abnutzung der Wohnung nicht gerechtfertigt sind.BGH (VIII ZR 48/­09) NJW 2010,, 674 BGB.

Der von Ihnen angesprochene Fristenplan ist ebenso unwirksam, da ein Zusatz wie "im Allgemeinen" oder "in der Regel" fehlt. Die starren Fristen verstoßen gegen § 307 BGB, da hier der Vermieter renovieren müsste egal ob es nun erforderlich ist oder nicht (BGH NJW 2006, 1728).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Vielen Dank!
Gruß

Gerne!!