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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi,
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 1260
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Hallo, ich denke das ist ein Fall aus dem Mietrecht. Ich

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, ich denke das ist ein Fall aus dem Mietrecht. Ich habe seit Juli 2005 einen Gewerbemietvertrag in einem Wohnhaus. Die Einheit habe ich renoviert und mit neuem textilen Bodenbelag im Flur, Büro und Therapieraum übernommen. In der Küche lag altes, fleckiges Linoleum mit kleinen Löchern. Und in mehreren Räumen waren die Tapeten in den Ecken bis nach unten gerissen, schlecht tapeziert von meinen Vormietern, einer WG... Da ich zeitlich einen engen Rahmen hatte, ließ ich die Schäden durch eine Vertreterin des Vermieters nur dokumentieren und nicht ausbessern. Der Zeitraum für eine Niederlassung war eng begrenzt und ich musste fertig werden, um die Zulassung nicht zu verlieren. Ich betreibe allein eine Psychotherapiepraxis. Im letzten Frühjahr wollte ich dann gern renovieren, nach 15 Jahren. Wände und der Bodenbelag haben eine Erneuerung nötig. Die Praxis betreiben werde ich voraussichtlich auch noch 10 bis 13 Jahre, so dass es sich gut rentieren würde. Ich wandte mich an den Vermieter, mit dem ich schon immer nur über seine Verwalterin kommuniziere, mit der Bitte, sich an den Kosten zu beteiligen bzw. der Forderung, die Bezahlung für die Ausbesserung der alten Schäden zu übernehmen. Der Vermieter wand sich sehr, sagte eine Beteiligung in unbekannter Höhe nur für den Fall zu, dass ich in allen Räumen ausser Bad und Küche Laminat auslegen lasse, er seine eigenen Hausmeister schicke, was auch zeitlich für mich ungünstig gewesen wäre. Zum Beispie mind. eine Woche länger Schließzeit mit Praxisausfall, Selbstorganisation des Ausräumens, Einlagerns inkl. sicherer Datenverwahrung etc. Einen Anbieter ,den ich gefunden hatte, lehnte er ab, auch wollte er sich nicht an den deutlich höheren Kosten ( wieder Textilbelag statt Laminat, Malern, alte Schäden ausbessern, Linoleum Küche) beteiligen, wenn ich den anderen Anbieter nehme. Ich habe vergeblich versucht, mich zu erklären oder einen Kompromiss mit ihm zu finden. Der ( dr. die Vormieter bis zu einer Randleiste hochgezogene) Textilbelag wäre für den Schallschutz in meiner Praxis sehr wichtig, zumal ich die Praxis so übernommen hatte. Die Malerarbeiten wären umfangreicher, weil nach Abreisen der Textilleiste alle Räume nicht nur gestrichen (Rauhfaser), sondern sogar neu tapeziert werden müssten. Es ging monatelang hin und her, ich schickte Kopien mit Musterurtelien, liess seinen Hausmeister für einen Voranschlag ein usw. Ich hatte bei diesem kein gutes Gefühl und wollte ungern mit ihm zusammenarbeiten. Und ich wollte wirklich kein Laminat, mindestens nicht im Behandlungszimmet und angrenzenden Flur. Als ich dann Wochen später entnervt bereit war, in allen Punkten nachzugeben, sogar bzgl. Laminat, meldete sich der Vermieter 3 Wochen gar nicht mehr, schliesslich würde mir von der Verwalterin mitgeteilt, dass er nun nicht mehr wolle... Inzwischen war soviel Zeit vergangen, dass das Zeitfenster, welches ich langfristig eingeplant hatte, nicht mehr hätte realisiert werden können, so dass es alles so blieb bis jetzt. Eine persönliche Anfrage über die Verwalterin im Februar 2020 für einen neuen Anlauf blieb bis heute unbeantwortet. Das ist für mich sehr unbefriedigend, Verunsicherung, es sind hohe Kosten damit verbundenen von ca. 12000-15000 Euro ohne dass mir dann etwas gehört oder ich den Wert mitnehmen kann, wenn ich alles selbst finanziere. Durch coronabedingte Ausfälle ist es nun wohl utopisch das finanziell allein zu stemmen, zumal ich das eigentlich nicht einsehe. In der Praxis gab es bis auf eine Ausbesserung an einigen Fenstern bisher keine durch den Vermieter vorgenommenen Leistungen in nun schon über 15 Jahren. Ich wüsste gern, wie meine Rechte sind und wie ich vorgehen muss. Mit freundlichen Grüßen Sylke Vetterlein

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne helfe ich Ihnen.

Bitte teilen Sie mir ergänzend mit: Geht es hier um Gebrauchsspuren, die durch die übliche Nutzung des Gewerberaums entstanden sind? Oder geht es um Mängel der Mietsache? Haben Sie die Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen mietvertraglich übernommen?

Sofern Sie wünschen, stehe ich Ihnen der Einfachheit halber auch gern für ein telefonisches Beratungsgespräch zur Verfügung. Buchen Sie dieses gern als Premium-Service hinzu.

Mit freundlichen Grüßen

Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)

- Rechtsanwalt -

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Es sind normale Gebrauchsspuren und Abnutzung, ausserdem die alten Schäden, die noch nicht behoben wurden. Schönheitsreparaturen stehen wahrscheinlich im Mietvertrag, ich kann jetzt nicht nachschauen, bin zu Hause und nicht in der Praxis.

Ich verstehe. Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Haben Sie sich denn mit dem Vermieter darauf geeinigt, den Mietraum mit den bereits vorhandenen Schäden zu übernehmen? Oder war die Vereinbarung, dass der Vermieter dieses Schäden noch behebt?

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Ich habe die Räume so übernommen mit der Idee, dass der Vermieter bei einer späteren Renovierung die dokumentierten Schäden beseitigt. Ich weiss nicht mehr, ob das auch schriftlich vereinbart wurde. In meinen Mietvertrag steht dass aber sicher nicht.

Ich verstehe. Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Nach der gesetzlichen Grundregel ist der Vermieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet. Sofern Sie sich zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet haben, müssen Sie jedoch für die Ausbesserung der üblichen Gebrauchsspuren selbst aufkommen. Sie haben diesbezüglich dann keine gesetzlichen Ansprüche gegen den Vermieter mehr.

Jedenfalls wenn Sie bei Vertragsschluss vereinbart haben, dass der Vermieter die bereits bestehenden Mängel noch beseitigt, so haben Sie einen durchsetzbaren Rechtsanspruch hierauf. Es würde sich dann um einen Mangel an der Mietsache handeln, der Sie dazu berechtigt, dem Vermieter eine Frist zur Behebung der Mängel zu setzen und nach Fristablauf Schadensersatz in Höhe des Betrages zu verlangen, der für die Ersatzvornahme erforderlich ist.

Ich empfehle Ihnen daher, dem Vermieter schriftlich und gegen Zugangsnachweis (Einschreiben oder Fax) eine Frist zur Mängelbehebung zu setzen. Sollte diese Frist erfolglos verstreichen, so können Sie die Mängel selbst beheben lassen und Schadensersatz fordern bzw. alternativ einen Anwalt mit der Geltendmachung Ihrer Rechte beauftragen und die Kosten hierfür aufgrund des dann eingetretenen Verzuges auf Vermieterseite vom Vermieter erstattet verlangen.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?

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Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Gilt das auch, wenn der Vermieter in allen anderen neu vermieteten und gewohnten Wohnungen schon Laminat legen lassen hat? Vll. müsste ich dann nur die Differenz zum Textilbelag bezahlen? Und wie ist das steuerlich, wenn ich alles selbst bezahlen? Der Textilboden wird ja verklebt und ist nicht mitnehmbat für mich, wenn ich ausziehe. Muss ich da bei der Rechnungsstellung des Handwerkers etwas beachten?

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Daraus, dass Ihr Vermieter in anderen Wohnungen hat Laminat auslegen lassen, können Sie leider keine Rechte für Ihre Einheit herleiten.

Bei der Rechnungsstellung des Handwerkers müssen Sie nichts besonderes beachten - Sie sind Besteller der Leistung, womit die Rechnung wie gewöhnlich auf Sie ausgestellt werden kann.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?

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Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Es ging mir darum, dass nein Steuerbüro gesagt hat, es darf nicht auf der Rechnung stehen, dass der Bodenbelag fest verklebt ist.

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich habe diesbezüglich aus vertragsrechtlicher Sicht keine Bedenken. Wenn Ihr Steuerberater aus steuerlichen Gründen Bedenken gegen eine solche Rechnungsstellung hat, dann sollten Sie dem Rat Ihres Steuerberater Folge leisten.

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Kianusch Ayazi und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.